Solidarität mit der griechischen Bevölkerung

17. Juli 2015

…heißt Kampf für höhere Löhne und Vergütungen, gegen Kürzungen und Sozialabbau in Deutschland

 

Syriza ist gescheitert. Angetreten mit dem Versprechen mit der gnadenlosen Politik der Memoranden zu brechen, ist sie jetzt zum Vollstrecker eines milliardenschweren Rettungspaket geworden. Gerettet werden die Profite der Banken, die an Griechenland Kredite vergeben haben und profitieren werden viele (griechische und mit Sicherheit auch deutsche) Konzerne, die bei den angekündigten Privatisierungen zugreifen werden. Bezahlen wird die griechische Arbeiterklasse, die kleinen Bauern, Handwerker und kleinen Selbstständigen, die Arbeitslosen, die Renter – das griechische Volk. Für sie wird sich die ohnehin schon katastrophale Lage weiter verschlimmern.

Die EU

Die Griechenlandkrise macht eines überdeutlich: Mit bzw. innerhalb der EU sind keine wesentlichen sozialen Verbesserungen machbar. Die EU ist kein demokratisches Projekt, das Frieden, Wohlstand und Völkerfreundschaft schafft. Im Gegenteil. In ihren Verträgen sind die Gesetze des Kapitalismus festgeschrieben, der Aufbau des EU-Militärs schreitet voran, ebenso wie die Verarmung immer breiterer Bevölkerungsteile in allen Mitgliedsstaaten, ihre Demokratie ist nicht mehr als eine Farce: Entschieden werden darf immer nur im Interesse der Banken und Konzerne zum Erhalt der „Wettbewerbsfähigkeit“ – und wenn es Billionen Euro kostet. Der Staat, der am härtesten gegen jedes Zugeständnis an die greichische Regierung war und sich damit durchgesetzt hat, ist Deutschland, vertreten durch seine „eiserne Lady“ Angela Merkel.

Die BRD

Gleichzeitig wurde in Deutschland eine beispielslose Hetzkampagne gegen Griechenland entfacht. Zum Einen um Tsipras zum Einknicken zu zwingen, zum anderen um auf jeden Fall eine Solidarisierung der deutschen Bevölkerung mit der griechischen zu verhindern. Die „faulen Griechen“ seien an ihrer Situation selbst Schuld, weil sie eben zu wenig arbeiten würden. Die Wahrheit ist, dass es vor allem die deutschen Exportüberschüsse sind, die für die besondere Härte der Krise in Griechenland verantwortlich sind. In der Konkurrenz des Kapitalismus muss es immer Sieger und Verlierer geben: Die deutsche Wirtschaft hat sich insgesamt als Sieger herausgestellt, was nicht heißt, dass sich die griechischen Monopolkonzerne wie Hotelketten und Reedereien nicht auch enorm bereichtert hätten. In beiden Fällen findet die Bereicherung auf Kosten der Lohnabhängigen Bevölkerung statt: In Deutschland durch Agenda 2010, Hartz4 und dem dadurch verstärkten Druck auf die Löhne, in Griechenland durch die Memoranden. Wir haben als arbeitende und lernende Jugend also allen Grund uns zusammen zu tun – in Griechenland und Deutschland: Gemeinsam gegen Sozialabbau und Kürzungen in allen Bereichen, gegen die Banken und Konzerne, ihre Regierungen und ihre EU.

Erklärung der Geschäftsführung des SDAJ-Bundesvorstands, 17.07.15

Quelle: http://www.sdaj-netz.de/blog/2015/07/solidaritaet-mit-der-griechischen-bevoelkerung/

Referendum in Griechenland: Erste Stellungnahme der KKE

Stellungnahme von Giannis Giokas, Mitglied des ZK der KKE, zur Erklärung des Ministerpräsidenten über die Durchführung eines Referendums:

„Die Position der KKE ist eindeutig: Das Nein, das das griechische Volk zum Ausdruck bringen muss, soll beide Vorschläge betreffen, sowohl den Vorschlag der Kreditgeber, als auch den Vorschlag der Regierung, eine 47-seitige Vorlage, die in der letzten Zeit vielfältig ergänzt wurde. Beide Vorschläge beinhalten nämlich drastische Maßnahmen zu Lasten des Volkes.

Das Referendum weist Merkmale einer Erpressung des Volkes auf, und zielt darauf, das Volk zum Mittäter bei den volksfeindlichen Planungen zu machen. Bei dem Referendum wird das Volk aufgerufen, zwischen Pest und Cholera zu wählen.

Schluss mit den Märchen über eine angebliche Respektierung des Volkswillens! Das Volk kämpfte in den vergangenen Jahren gegen die Memoranden und die Durchführungsgesetze, die Menschen bluteten aus. Seit 5 Monaten hat die Regierung nicht nur kein einziges Gesetz annulliert und das vergangene Rahmenwerk angefasst, sondern schlägt den Kreditgebern neue Maßnahmen vor.

Die Regierung behauptet, dass der Vorschlag der Kreditgeber über die Grenzen des vom Volk bei den Wahlen erteilten Mandats hinausgehen. Befindet sich ihr Vorschlag etwa innerhalb dieses Mandats? Die Regierung log das griechische Volk an. Sie versprach ihm, dass es von den Memoranden und der Sparpolitik befreit werden kann, und zwar im Rahmen der EU und des kapitalistischen Entwicklungsweges. Heute versucht sie, mit dem Zusammenbruch dieses Hirngespinstes fertig zu werden.

Das Volk soll mit allen Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen, beiden sein NEIN entgegensetzen, und sowohl den Plan der Kreditgeber, als auch den Plan der Regierung ablehnen. Die Menschen aus den Volksschichten sollen sich erheben und die einzige realistische Lösung für ihre Interessen einfordern: den Bruch mit der EU und dem heutigen Entwicklungsweg“.

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/06/referendum-in-griechenland-erste-stellungnahme-der-kke/

Umfangreich und scharf

Die NATO-Provokationen gegen Russland der letzten drei Monate

Von Willi Gerns

Hinter dem Schleier von in den Giftküchen der USA-Geheimdienste zusammengebrauten angeblichen Bedrohungsszenarios des „Westens“ durch Moskau vollzieht sich entlang der russischen Westgrenzen ein provokatorischer militärischer Aufmarsch der NATO, der tatsächlich eine äußerst gefährliche Bedrohung für den Frieden in Europa darstellt. „Umfangreich und scharf“ weiterlesen

„Hitlers Niederlage ist nicht unsere Niederlage sondern unser Sieg“*

Der 8. Mai 1945. Die Rolle der Roten Armee und der antifaschistischen PartisanInnen bei der Befreiung vom deutschen Faschismus
70
Vortrag von Udo Spengler, Geschichtskommission beim Parteivorstand der DKP
4. Juni
19.30 Uhr
Café im IBIS e.V.
Klävemannstr. 16
Wie gelang es, der größten Militärmaschine der Geschichte, die bereits ganz Europa in „Blitzkriegen“ besetzt hatte, Einhalt zu gebieten. Was waren die Gründe dafür, dass der Krieg gegen den deutschen Faschismus ein Krieg der ganzen Menschheit wurde. Wurden mit dem Ende des Krieges auch die Deutschen befreit?
Dazu wollen wir uns über den Charakter des Weltkrieges und die Pläne der Faschisten zur „Neuordnung Europas“ klar werden, weiterhin über die Kräfte, die dem Faschismus aus unterschiedlichsten Motiven entgegenwirkten.
Diese Rückbesinnung dient uns dazu, auf heutige Kriege (Deutschland ist zur Zeit weltweit an 17 militärischen Konflikten beteiligt) zu reagieren, die Friedensbewegung auch inhaltlich zu stärken und den Zusammenhang zwischen Antfa und Friedensbewegung bewusst zu machen.
* Flugblatt der illegalen KPD für Bauarbeiter , Hamburg, Sommer 1943

8. Mai in Oldenburg – Tag der Befreiung vom Faschismus!

Am 8. Mai feierten wir gemeinsam mit Freundinnen und Freunden den Tag der Befreiung vom Faschismus. Bei Erdbeerbowle wurde gemeinsam diskutiert, gefeiert und gesungen. Zusätzlich dazu wurden PasantInnen mittels einer Stelltafel über die Geschehnisse des 2. Weltkrieges, die Gräueltaten und die Befreiung informiert.

Der Stand lockte Interessierte an, die sich sehr darüber freuten, dass der Tag gefeiert und nicht wie jeder Tag dahin ging.

70 Jahre Befreiung – wer nicht feiert, hat verloren!

Tag des Sieges

Auf zum Festival der Jugend!

Von: http://www.festival-der-jugend.de/aufruf/
Meldet euch unter dkpol@gmx.de, wenn ihr mitfahren möchtet!

Aufruf zum Festival der Jugend 2015
Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten.

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GEMEINSAM DIE BEFREIUNG FEIERN

Aktionsinfotisch am 8. Mai am Pferdemarkt
Zu Musik und Erdbeerbowle lädt die DKP Oldenburg zum 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus ein. Von 17 – 20 Uhr wollen die GenossInnen mit Stelltafeln und Infotisch Flagge 8Maizeigen gegen Krieg und Faschismus. Livemusik mit Uisge, kühle, selbstgemachte Erdbeerbowle und eine Bierbankganitur sollen unserer Gäste zum verweilen, klönen und feiern einladen. Alle FreundInnen und GenossInnen, alle AntifaschistInnen und diejenigen, die mit uns den Tag lieber feiern als trauern wollen, sind aufgerufen vorbeizukommen.
8.Mai
Pferdemarkt in Oldenburg
17-20Uhr

„Kampf ist der einzige Weg!“

Internationale Demonstration in Groningen/Niederlande

demo_aachen2014Im Rahmen der traditionellen Vier-Parteien-Konferenz, die in diesem Jahr in Groningen stattfinden wird, wird es am Samstag, dem 28. Februar eine Demonstration unter der Losung „Stoppt die Angriffe auf die Arbeiterklasse – Kampf ist der einzige Weg“ geben. Zu dieser Demonstration ruft neben der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande, der belgischen Partei der Arbeit und der Kommunistischen Partei Luxemburgs auch die DKP auf. Treffpunkt ist um 12.00 Uhr der Ossenmarkt in der nördlichen Innenstadt. Nach der Demonstration gibt es einen von der NCPN (Neue Kommunistische Partei der Niederlande) organisierten antifaschistisch-historischen Stadtrundgang, bis etwa 15.00 Uhr.

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/02/vier-parteien-konferenz-und-internationale-demonstration/

DKP: Ein Sieg der Solidarität !

Die DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk! Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht. 1998 sind fünf Kubaner unter falschen Anschuldigungen verhaftet worden. Nie hat das kubanische Volk den Glauben an die Freilassung verloren, so schwer es auch gewesen sein mag optimistisch zu bleiben. Zwei der fünf Männer, die nichts getan hatten als die US-Behörden über geplante Terroranschläge gegen Kuba zu informieren, hatten ihre gesamte Haftstrafe absitzen müssen und sind erst seit Kurzem frei. Die US-Regierung hat sich immer geweigert über vorzeitige Entlassungen nachzudenken.

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