Vor der Friedensdemonstration am 8. Oktober: DKP zur Eskalation in Syrien

USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 4. Oktober 2016

Erklärung des Sekretariates des DKP-Parteivorstands, 3. Oktober 2016

Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten „versehentlich“ Stellungen der syrischen Armee und töteten 80 Soldaten, womit sie der islamistischen Fateh-al-Sham Gebiete freischossen. Heftige Kämpfe zwischen der syrischen Armee und den größtenteils islamistischen Milizen werden infolgedessen gemeldet. Die syrische Luftwaffe bombardiert Ziele in Aleppo. Die Lage für die Zivilbevölkerung in den Kampfgebieten verschlechtert sich drastisch.

Für die deutsche Bundesregierung und die Mainstreammedien sind die Schuldigen schnell ausgemacht: Das „barbarische Vorgehen“ der syrischen Regierung stelle eine eklatante Verletzung des Völkerrechts dar, so Regierungssprecher Seibert. Damit liegt die Bundesregierung verbal und inhaltlich ganz auf der Linie der US-Regierung, „Vor der Friedensdemonstration am 8. Oktober: DKP zur Eskalation in Syrien“ weiterlesen

Bundestagswahl 2017: DKP kandidiert

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 13. September 2016

Antikapitalistische Alternative

DKP kandidiert zur Bundestagswahl

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will im Bundestagswahlkampf ihre antikapitalistische Alternative zur Politik der Kriegstreiber und Krisenprofiteure vorstellen. Dazu plant die Partei, flächendeckend Landeslisten aufzustellen. Die Partei hat ihre Vorstellungen in dem Satz „Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!“ und in ihrem Sofortprogramm „Geben wir uns fünf“ zusammengefasst.

Der Parteivorstand der DKP hat in der vergangenen Woche beim Bundeswahlleiter angezeigt, dass die Partei kandidieren wird. Am 10. September beschloss der Parteivorstand die nächsten Schritte „Bundestagswahl 2017: DKP kandidiert“ weiterlesen