Bundeswehr, Hände weg von Syrien!

syrieneinsatz-der-bundeswehrSamstag, 19. Dez., 11 Uhr, Julius-Mosen-Platz

Ja zu politischen Lösungen. Ja zum innersyrischen Dialog. Respektierung der staatlichen Souveränität Syriens.

Mit Bomben und Raketen werden Menschen getötet. Ungezählte Menschen werden in die Flucht getrieben. Kriegsterror erzeugt neuen Hass und stärkt so den IS.

Die Rüstungsexporte in die Region müssen sofort gestoppt werden, die Finanzierung der Terrorgruppen und der Handel mit ihnen ist zu unterbinden.

Veranstalter: Oldenburger Friedensbündnis

Es sprechen: Hans-Henning Adler (Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke Oldenburg)

Peter Meiwald  (MdB – Bündnis 90/ Die Grünen)

Solidarität mit Frankreich – doch aber nicht mit Krieg!

Es ist eine gefährliche Illusion, Terrorismus mit Krieg bekämpfen zu wollen. Jetzt noch die Bundeswehr einzusetzen, macht alles nur schlimmer. Jede Bombe, die auch die Zivilbevölkerung trifft – und das ist unvermeidlich – erzeugt die nächste Generation von Terroristen, die in ihrer Verzweiflung den verhängnis – vollen Ausweg darin sehen werden, in europäischen Großstädten Unschuldige zu ermorden.

Jede Ausweitung des Krieges in Syrien erzeugt neue Flüchtlingsströme, die irgendwann bei uns anklopfen werden – und zwar zu Recht, weil sie vor dem Krieg fliehen werden.

Wenn die Terrorbande IS bekämpft werden soll, müssen ganz andere Wege gegangen werden.

  • Die Bundesregierung darf nicht Länder wie Saudi-Arabien oder Katar mit Rüstungsgütern beliefern, aus denen die IS – Terroristen unterstützt werden.
  • Die Bundesregierung darf nicht länger die türkische Regierung unter Erdogan unterstützen, der IS schon immer heimlich aufgerüstet hat und immer noch zulässt, dass über ihre Grenze in großem Maßstab der Ölhandel floriert, der die finanzielle Basis des IS darstellt.
  • Die Bundesregierung muss alle politischen Initiativen unterstützen, die auf eine Beendigung des Bürgerkrieges durch Verhandlungen gerichtet sind, und zwar ohne Vorbedingungen – wie etwa den gewaltsamen Sturz des Assad-Regimes.

Nicht Krieg ist die Lösung, sondern Verhandlungen in Syrien und eine koordinierte Austrocknung der finanziellen und waffentechnischen Zuflüsse zu den IS-Terroristen.

Keiner bleibt alleine! Informationsveranstaltung der DKP Oldenburg

Informationsveranstaltung der DKP Oldenburg
mit SDAJ Niedersachsen
und Olaf Matthes, Redakteur der Wochenzeitung „Unsere Zeit“

 

Tim war mit einer Delegation der SDAJ während der Wahlen vor Ort und
wird von seinen Erlebnissen berichten.
Olaf Matthes, Frankfurt/Main, ist bei der UZ mit dem Ressort
Internationale Politik betraut und hat zahlreiche Berichte zur Situation
in Griechenland veröffentlicht.

*Die Hoffnungen waren riesig:*Im Januar wählten die Griechen eine
mehrheitlich linke Regierung, im Juli zeigte der Sieg des „Oxi“ beim
Referendum, dass die Menschen eine Alternative zur von der EU
verordneten Politik der Massenverelendung suchen.
Inzwischen hat Syriza das neue Memorandum akzeptiert, der linke Flügel
der Partei hat sich abgespalten, im September wurde ein neues Parlament
gewählt.
Eine Delegation der SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) reiste
für zwei Wochen nach Griechenland, um sich dort mit Schülern, Studenten
und arbeitenden Jugendlichen über die Krise, die prekären
Lebensverhältnisse und die Kämpfe um Verbesserungen zu unterhalten.
Gastgeber war die Kommunistische Jugend Griechenlands.

Diskussion mit Tim, Teilnehmer der SDAJ-Solidaritätsreise nach
Griechenland (sdajgoeshellas.blogsport.de)
und Olaf Matthes, Redakteur der UZ (unsere-zeit.de)
*über Perspektiven linker Politik in Griechenland und die Rolle vom PAME
und KKE im Kampf gegen Memorandum und für eine sozialistischer Zukunft*

*unter dem Slogan „Keiner bleibt alleine!“ organisiert die griechische
Gewerkschaftsfront PAME derzeit zusammen mit Organisationen der Bauern,
Selbstständigen, Frauen und Studierenden Solidaritätskomitees im ganzen
Land, um angesichts der voranschreitenden Massenverlendung materielle
Soforthilfe zu leisten. Ziel der Soli-Komitees ist, dass nicht Angst und
Resignation Oberhand gewinnen, sondern solidarische Gegenwehr.

 

16. Dezember/19.30h
Ort Bei Beppo, Auguststr. 56, Oldenburg

TTIP – Wir sind doch nicht blöd! Am 10.10. auf nach Berlin! Jetzt erst recht!

Von Anne Rieger (UZ, Zeitung der DKP, Nr. 39/2015)

Die jüngste Meldung aus Brüssel zu TTIP zeigt, hartnäckiger, breiter Protest und Widerstand auf der Straße, mit Unterschriften, Mobilisierung durch NGO‘s und Gewerkschaften bringt zwar die Verhältnisse noch nicht zum Tanzen, aber die Vertretung der Herrschenden durchaus ins Schleudern. Im Feb ruar 2013 wurden von den Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rats und der USA Verhandlungen über TTIP angekündigt. Ende 2014 sollten sie abgeschlossen sein. Wegen des großen Widerstandes, der sich u. a. in mehreren Demonstrations- und Aktionstagen in vielen Teilen der EU gezeigt hatte, bekam Cecilia Malmström den Auftrag der KonzernherrInnen, mit einer Transparenzoffensive den KritikerInnen des Handelsabkommens Wind aus den Segeln zu nehmen.

Sehr erfolgreich war die seit November 2014 im Amt stehende EU-Handelskommissarin von der Folkpartiet liberalerna aus Schweden wegen des Widerstands bisher nicht. Nun, kurz vor der am 10. Oktober geplanten Großdemonstration gegen TTIP und CETA in Berlin, zu der über 70 Organisationen aufrufen, versucht Malmström zu tricksen und zu täuschen. Den in den Medien und bei Teilen der Unternehmen hoch umstrittenen Investorenschutz des TTIP will sie „transparenter“ gestaltet wissen und mit den USA neu verhandeln. Öffentlichkeit, Berufungsmöglichkeiten für Staaten und Konzerne und 15 öffentlich ernannte RichterInnen (fünf US, fünf EU, fünf Drittstaaten) sollen Vertrauen in die Sondergerichte aufbauen und uns Sand in die Augen streuen.

Fakt ist aber, dass CETA nicht neu verhandelt werden soll, und so den US-Konzernen über ihre kanadischen Unternehmensverbunde die CETA Klagemöglichkeit bleibt. Darüber hinaus soll das parallele Rechtssystem mit Sonderklagerecht für Konzerne in TTIP bleiben. Es stellt Staaten und Unternehmen auf eine Stufe und schränkt so die Souveränität der Vertragsstaaten ein.

Eine Entmündigung der BürgerInnen und ihrer demokratischen Institutionen, auch wenn sie transparent organisiert ist, ist keinen Cent besser als eine geheime. Schon heute ist die ökonomische Macht sichtbar, die der klagende Konzern Vattenfall gegen den Atomausstieg Deutschlands oder der Tabakriese Phillip Morris gegen Uruguays Anti-Raucher-Regeln entwickeln. Im Kern geht es um die „Liquidation“ erkämpfter Rechts- und Schutznormen der „Zivilgesellschaft“, so Jean Ziegler.

Darüber schweigt die Lady der Konzerne. ver.di fürchtet einen Angriff von US-Konzernen auf Wasserversorgung, öffentlichen Nahverkehr, Krankenhäuser und Sozialversicherung. Zu befürchten ist auch, dass durch den Wettbewerbsdruck Handelsschranken abgebaut werden und sich so die jeweils schwächeren, da billigeren Standards bei Arbeitnehmerrechten, beim Umwelt- und Verbraucherschutz durchsetzen. Die Anerkennung aller acht ILO-Kernarbeitsnormen durch die USA steht immer noch aus.

Europas Wirtschaft soll für den „Wettstreit mit Asien fit“ gemacht werden, schreibt die bürgerliche „Main-Post“. Wir lassen uns nicht durch Nebelkerzen und eine scheinbare Entgiftung von unserem Kampf gegen das undemokratische und soziale Rechte schleifende TTIP abhalten, mit dem unsere Ausbeutung weiter verschärft werden soll. Mit unserem Widerstand haben wir es schon um zwei Jahre verschoben. Wir machen weiter – und sehen uns am 10. Oktober in Berlin!

Die kämpfende Partei – die bolschewistische Partei in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges

kprf3Am 4. Juni, um 19.30 Uhr findet im IBIS e.V., Klävemannstr.16 eine Veranstaltung der DKP zum 70. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus statt. In allen Ländern trugen insbesondere die Kommunistischen Parteien den Hauptanteil am antifaschistischen Befreiungskampf. In Deutschland waren dies 160.000 Mitglieder der KPD, zehntausende von ihnen kamen dabei ums Leben.

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7 gute Gründe, zum Festival der Jugend zu fahren

Wenn ihr mitfahren wollt, meldet euch unter: dkpol@gmx.de

Der Countdown läuft: Am Freitag startet das Festival der Jugend in Köln.

festival-der-jugend-2015-2Vier Tage fährt der Jugendverband am kommenden Pfingstwochenende alles auf, was die revolutionäre Jugend im Land zu bieten hat: Diskutiert wird gegen die G7, NATO-Aggression, Neofaschismus in neuen Kleidern und forcierte Ausbeutung; gelauscht wird der Lektüre von Schernikaus “Kleinstadtnovelle” und den Erfahrungen der Zeitzeugin Erika Baum vor und nach der Befreiung vom deutschen Faschismus; und gefeiert wird zu antiimperialistischem Rap von S. Castro, Skatepunk von Narcolaptic und dem Singer-Songwriter Daniel Kahn.

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Auf zum Festival der Jugend!

Von: http://www.festival-der-jugend.de/aufruf/
Meldet euch unter dkpol@gmx.de, wenn ihr mitfahren möchtet!

Aufruf zum Festival der Jugend 2015
Ende Mai dieses Jahres ist es wieder soweit! Vom 22.-25. Mai 2015 findet das Festival der Jugend im Jugendpark in Köln statt. Gemeinsam mit vielen Jugendlichen wollen wir feiern und diskutieren. Mit Konzerten, spannenden Workshops und aufregenden Sport- und Kulturangeboten wollen wir gemeinsam ein cooles Festival gestalten.

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GEMEINSAM DIE BEFREIUNG FEIERN

Aktionsinfotisch am 8. Mai am Pferdemarkt
Zu Musik und Erdbeerbowle lädt die DKP Oldenburg zum 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus ein. Von 17 – 20 Uhr wollen die GenossInnen mit Stelltafeln und Infotisch Flagge 8Maizeigen gegen Krieg und Faschismus. Livemusik mit Uisge, kühle, selbstgemachte Erdbeerbowle und eine Bierbankganitur sollen unserer Gäste zum verweilen, klönen und feiern einladen. Alle FreundInnen und GenossInnen, alle AntifaschistInnen und diejenigen, die mit uns den Tag lieber feiern als trauern wollen, sind aufgerufen vorbeizukommen.
8.Mai
Pferdemarkt in Oldenburg
17-20Uhr

Heraus zum 1. Mai: Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals

Bundesweiter Aufruf:

Heraus zum 1. Mai: Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstration der Gewerkschaften.

Mit dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und 1mai_clpseine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit wird ein Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik 4.0 oder Office 2.0. Dabei geht es aber weniger um die Gestaltung der Arbeit, sondern darum, die schon heute erkennbaren Folgen abzuwehren. Wissenschaftler gehen davon aus, dass in den nächsten zehn bis 15 Jahren rund 50 Prozent aller Berufe und das Normalarbeitsverhältnis verschwinden werden. An dessen Stelle tritt dann unter anderem der Solo-Selbstständige, der um jeden Auftrag und in Konkurrenz zu anderen kämpfen muss und gleichzeitig nicht von seiner Arbeit leben kann. Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess mit finanziellen Mitteln in Millionenhöhe ohne auf die Folgen einzugehen.

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8. Mai-Konferenz der DKP

Am 2. Mai lädt der DKP-Parteivorstand zu einer Konferenz in Berlin anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung ein.

Das Motto der Konferenz: „8. Mai 2015: Tag der Befreiung vom Faschismus – der Kampf geht weiter! Rolle und Aufgaben der Kommunistischen Partei im antifaschistischen Kampf damals und heute.“
Wir freuen uns besonders zu der Konferenz Genossen der Kommunistischen Partei Russlands (KPRF) sowie Genossen Heinz Kessler, früherer DDR-Verteidigungsminister, Armeegeneral a.D., begrüßen zu können.

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