Provozierte Eskalation

übernommen aus der jungen welt vom 10.7.12

Im Hamburger Schanzenviertel organisierte sich die Polizei Bilder, die sie sonst nicht bekommen hätte

Es waren Bilder wie aus einem Bürgerkrieg: Schwerbewaffnete Angehörige paramilitärischer Sondereinheiten beteiligten sich mit Schnellfeuergewehren an der Erstürmung eines Stadtviertels. Tausende Menschen wurden von der Außenwelt abgeschnitten, weil Straßen gesperrt und Bahnverbindungen eingestellt waren. Räumpanzer und Wasserwerfer sowie Tausende für den Straßenkampf ausgerüstete Polizisten bezogen Stellung. Das Schanzenviertel wurde am Wochenende zum Schauplatz einer Machtdemonstration des Polizeistaates.

Zwei Nächte in Folge stürmten die Einsatzkräfte Straßen und Häuser in dem für sein alternatives und multikulturelles Ambiente bekannten und beliebten Stadtteil. Auslöser dafür war nach Darstellung der Polizei vom Freitag, dass »Störer« – in den Medien wurde das gleichgesetzt mit »militanten Autonomen« – in dem Viertel randaliert und Drogeriemärkte geplündert hätten. Die Rede war davon, dass auf den Dächern Molotowcocktails und Gehwegplatten deponiert worden sein sollen, um sie auf Polizisten zu werfen – vorgeführt wurden diese von der Polizei jedoch bislang nicht. »Ich bin fassungslos, dass linksradikale Straftäter offenkundig keine Hemmung haben, sehenden Auges das Leben von Polizeibeamten zu gefährden«, wetterte trotzdem der CSU-Innenexperte Stephan Mayer. Bild schlagzeilte am Sonnabend: »Keiner stoppt den linken Hass!« „Provozierte Eskalation“ weiterlesen

DKP Hamburg fordert den Rücktritt von Bürgermeister Scholz und Innensenator Grote

Interview mit dem Vorsitzenden der DKP Hamburg, Michael Götze, in der jungen welt vom 10.7.17

»Die Politik hörte nicht auf die Gipfelgegner«

Es ist nun Sonntag mittag, die Woche des Protests gegen den G-20-Gipfel ist fast vorüber. Ebenso wie Ihre Partei, die DKP, haben Sie sich an verschiedenen Aktionen beteiligt. Wie bewerten Sie die vergangenen sieben Tage?

Nach dieser Woche kann man einige Schlussfolgerungen ziehen. Die erste ist sicherlich die, dass ein solcher Gipfel nicht in einer Großstadt wie Hamburg abgehalten werden sollte. Das haben die Gegner des Treffens im Vorfeld immer wieder erklärt, doch die herrschende Politik wollte nicht auf sie hören.

Außerdem ist zu sagen muss man sagen, dass der Hamburger Innensenator Andy Grote versagt hat. Er muss zurücktreten. Das selbe gilt auch für den Bürgermeister Olaf Scholz. Seine Bemerkungen im Vorfeld des Gipfels, dass die Bürger durch ihn nicht beeinträchtigt würden, haben sich als unverantwortlich herausgestellt. Doch politisch sind nicht nur Grote und Scholz zuständig, sondern auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel.

In der Berichterstattung der meisten Medien in den vergangenen Tagen tauchen die Gründe für den Protest kaum auf. Die wichtigsten aus Ihrer Sicht?

In Hamburg waren unter anderem die Regierungschefs der USA und der Türkei zugegen, die für eine verbrecherische Politik stehen, teils im eigenen Land, teils in fremden Ländern. Schon der Besuch von Angela Merkel wäre Grund genug gewesen, auf die Straße zu gehen. Ihre Regierung hat die Verarmung der Menschen in Süd­europa zu verantworten.

Als Institution inszeniert sich die Gruppe der 20 zudem als Weltregierung – und steht damit im Gegensatz zu den Vereinten Nationen. Wie selbstverständlich gehen die G- 20-Länder davon aus, dass die von ihnen beschlossene Politik auch für jene Staaten gilt, die nicht zu ihrem Kreis zählen. Zudem ist dieses Format geschaffen worden, um die Mechanismen des Imperialismus zu stabilisieren.

Der Widerwille gegen das Treffen drückte sich verschieden aus. Was hat Sie besonders beeindruckt?

Eine tolle Aktionsform war das »Cornern« am Dienstag abend: Viele haben sich einfach auf der Straße getroffen und mit Freunden gefeiert. Die Stimmung war friedlich, gleichzeitig war das Ganze eindeutig gegen den Gipfel gerichtet. Beeindruckt hat mich auch die Demonstration am Samstag. Trotz aller Widrigkeiten nahmen an ihr die unterschiedlichsten Menschen teil. Dort waren kurdische und türkische Organisationen zugegen; Leute, die sich wegen des Klimawandels sorgen; Kommunisten waren genauso dabei wie andere, die die Weltwirtschaftsordnung in Frage stellen.

Mehr Aufmerksamkeit wurde dennoch einem anderen Protest zuteil: In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es im Hamburger Schanzenviertel zu Ausschreitungen.

Will man über Gewalt sprechen, muss man früher ansetzen. Es gab keinerlei Toleranz der Behörden gegenüber Protest, auch nicht gegenüber friedlichem. Die Polizei verhinderte zunächst den Aufbau eines Camps, durchsuchte die Wohnungen von Aktivisten. Auch mit dem von mir erwähnten »Cornern« fand sie keinen adäquaten Umgang. Am Donnerstag abend ging sie dann brutal gegen die »Welcome to Hell«-Demonstration vor, genauso gewalttätig richtete sie sich gegen Blockadeversuche am Freitag vormittag.

Aber natürlich gingen vor allem die Bilder von den Ausschreitungen durch die Presse. Doch da tauchen Ungereimtheiten auf. Die Sicherheitsbehörden sprachen stets von 8.000 gewaltbereiten Autonomen; alle Medien berichteten aber von nur 1.500 Gewaltbereiten im Schanzenviertel. Wieso konnte die Polizei damit nicht umgehen, obwohl sie sich offenbar auf die vierfache Zahl eingestellt hatte?

Personen, die hier in Hamburg für eine autonome Politik stehen, haben erklärt, dass sie mit den Auseinandersetzungen nichts zu tun haben. Sie lehnen sie als völlig destruktiv ab.

Trotzdem wird wegen dieser Szenen nun auch in der bürgerlichen Presse diskutiert, ob es ein Fehler war, das Treffen in Hamburg stattfinden zu lassen. Was wäre, wenn die Gipfeltage friedlich verlaufen wären?

Dann würde vielleicht nicht wegen der Gewalt darüber gesprochen, ob ein solcher Gipfel in der Stadt unsinnig ist. Aber man könnte dann diskutieren, ob das Treffen überhaupt politisch sinnvoll ist. Dann ließe sich auch thematisieren, dass die Mehrheit der Hamburger gegen die Konferenz war. Es wäre einfacher darüber zu reden, wofür ein solches Treffen wirklich steht. Diese politischen Diskussionen würde ich lieber führen als die um die Randale.

Was passiert in Venezuela?

Veranstaltungsreihe der DKP mit Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV)

In Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten von Getöteten und Verletzten. Für die Mainstream-Medien hierzulande ist die Sache klar: Ein sozialistischer Diktator klammert sich mit brutaler Gewalt an die Macht und lässt die Proteste seiner Bevölkerung niederschlagen, die sich gegen Misswirtschaft, Mangel, Hunger, Kriminalität und Korruption auflehnt.

Aber wieso finden die Proteste nahezu ausschließlich in den Vierteln der wohlhabenden Mittelschicht statt? Wieso rebellieren die Armen nicht? Woher haben die Straßenkämpfer der Opposition ihre teure Ausrüstung – Gasmasken, Helme, Kameras und anderes? Wer unterstützt sie? Welche Rolle spielen die USA?

In den Medien hierzulande erfährt man fast nichts von den großen Demonstrationen, mit denen Zehntausende immer wieder gegen die rechte Opposition und für den 1999 von Hugo Chávez initiierten und seit 2013 von Nicolás Maduro geführten Reformprozess auf die Straße gehen.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) steht auf der Seite des Widerstands gegen die reaktionäre Opposition und die imperialistische Einmischung. Sie fordert eine Fortsetzung und Vertiefung des nunmehr 18jährigen bolivarischen Prozesses und seine Weiterentwicklung zu einer sozialistischen Revolution. Das hindert sie nicht daran, Unzulänglichkeiten und Widersprüche in der Regierung zu kritisieren und sich konsequent gegen Korruption, Bürokratismus und Zugeständnisse an die Großkonzerne zu wehren.

Gemeinsam mit anderen linken Parteien und Bewegungen haben die KommunistInnen eine Volksfront gegen Imperialismus und Faschismus ins Leben gerufen. Im gemeinsamen Gründungsaufruf unterstreichen sie: »Die Bolivarische Republik Venezuela wird einmal mehr durch die Entwicklung von politischen Gewaltaktionen durch Teile der extremen Rechten bedroht, die einem vom US-Imperialismus entworfenen Destabilisierungsplan folgen. Dessen Ziel ist es, durch Gewalt und Erpressung eine Regierung zu installieren, die der Hegemonie des Imperialismus auf dem Kontinent dient, und die in Lateinamerika zu Beginn dieses Jahrhunderts begonnenen nationalen Befreiungsprozesse zu zerstören. (…) Wir haben darauf hingewiesen, dass im Fall Venezuela die Offensive der reaktionärsten Rechten ein Ausmaß von Gewalt mit faschistischen Zügen angenommen hat, die Bedingungen für eine Intervention schaffen soll.«

Die DKP ruft in dieser gefährlichen Situation zur Solidarität mit den GenossInnen und den fortschrittlichen Kräften in Venezuela auf. Mit unserer Veranstaltungsreihe mit Carolus Wimmer, internationaler Sekretär der KP Venezuelas, wollen wir über das tatsächliche Geschehen in seinem Land aufklären und freuen uns auf die Diskussion mit ihm.

Wir laden ein:

  • Frankfurt/Main, 03. Juli 2017, 19 Uhr, Saalbau Bockenheim, Saal, Schwälmer Straße 28, 60486 Frankfurt am Main
  • Essen, 04. Juli, 2017, 19.30 Uhr, Sitz des DKP-Parteivorstandes, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
  • Münster, 05. Juli 2017, 20 Uhr, Cuba Kulturzentrum, Achtermannstraße 10-12, 48143 Münster, nähe Hauptbahnhof
  • Bremen, 06. Juli 2017, 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, großer Clubraum, Birkenstraße 34, 28195 Bremen
  • Hamburg, 07. Juli 2017, 19 Uhr, Kultur Palast Hamburg, Öjendorfer Weg 30a, 22119 Hamburg: Podiumsdiskussion „Alternativen zu G20 – Alternativen zum Kapitalismus“ mit Vertretern weiterer kommunistischer Parteien, Veranstaltung im Rahmen der Proteste gegen den G-20-Gipfel
  • Lübeck, 09. Juli 2017, 15 Uhr, Diele, Mengstraße 41, Ecke An der Untertrave, 23552 Lübeck, Veranstaltung der SDAJ-Lübeck
  • Berlin, 10. Juli 2017, 19 Uhr, FMP1 (ND-Gebäude), Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Münzenbergsaal, Nähe Ostbahnhof
  • Erfurt, 11. Juli 2017, 17 Uhr, Gaststätte zur Dahlie, Roßlauer Straße 1, 99086 Erfurt
  • München, 12. Juli 2017, 19 Uhr, Eine-Welt-Haus München, Schwanthalerstraße 80, 80336 München
  • Konstanz, 14. Juli 2017, 19.30 Uhr, Hotel Barbarossa, Obermarkt 12, 78462 Konstanz, Großer Saal

Örtliche Mitveranstalter bzw. Unterstützer: SDAJ, Unsere Zeit, Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V., Die Linke Konstanz, Venezuela-Soli Ffm, FG BRD-Kuba e.V.

Alle Veranstaltungen: Eintritt frei, um Spenden wird gebeten

Sofortprogramm der DKP

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Stoppt den Krieg!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut von Kindern und Alten, Armut trotz Arbeit, Perspektivlosigkeit der Jugend und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Spaltung der Belegschaften durch Leiharbeit und Werkverträge, Wohnungsnot, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Das Elend von Flüchtlingen wird genutzt, um Rassismus zu schüren und von den Verantwortlichen der Ausbeutung abzulenken. „Sofortprogramm der DKP“ weiterlesen

Heraus zum 1. Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen.

Im Fokus stehen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. „Heraus zum 1. Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!“ weiterlesen

Der Spanische Krieg 1936 – 1939

Am Donnerstag, den 6. April, ab 19.30 Uhr, findet im „Beppo“ ein offener Bildungsabend zum Spanischen Krieg statt. Reinhardt Silbermann und Cilly Keller aus Hamburg werden in einem Multimedia-Vortrag die internationalistische Hilfe für die Republik darstellen und insbesondere auf den Kampf der Seeleute bei der Lieferung von Hilfsgütern und der Umgehung der Blockade eingehen.

Wir veröffentlichen unten stehend einen Beitrag von Dr. Werner Abel, veröffentlicht im April 2016 von den „Kämpfern und Freunden der Spanischen Republik 1936 – 1939 e.V. (KFSR)“

Der Spanische Krieg 1936 – 1939

„Wenn in Spanien“, so sagte am 14. Juni 1937 während einer Sitzung des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale in Moskau der deutsche Kommunist Wilhelm Florin, „die Volksfront von den Faschisten niedergeschlagen würde, dann würde die Kriegsgefahr merklich anwachsen, der Frieden in Europa sehr schnell gefährdet sein. Darüber müssen wir uns klar sein und das den sozialdemokratischen Arbeitern und Funktionären in Frankreich und England klarlegen“. Die Mahnung, die von verschiedenen Einheitsfront-Angeboten unterlegt wurde, verhallte bei der Sozialistischen Internationale ungehört. Aber auch die politische Klasse der bürgerlichen Demokratien konnten oder wollten nicht verstehen, was die Kommunisten klarsichtig prognostiziert hatten: Der Krieg in Spanien ist das Vorspiel eines neuen Weltkriegs. „Der Spanische Krieg 1936 – 1939“ weiterlesen

KP der Türkei ruft auf mit „Nein“ zu stimmen

In der Türkei findet am 16. April eine Volksabstimmung zu einer Verfassungsänderung statt. Für dieses Referendum werben AKP und MHP. Zu den Gegnern, die die Umwandlung der Republik in eine Präsendialdiktatur ablehnen, gehören die Kommunistische Partei der Türkei (TKP), zu der die DKP enge Beziehungen unterhält. Uns erreichte folgender Aufruf ihres Deutschland-Komitees, in dem sie sich an die türkischen MigrantInnen wendet mit „Nein“ zu stimmen und sich zu organisieren.

Wie die TKP betont, werden ihre GenossInnen und andere Gegner des Referandums täglich durch paramilitärische Gruppen bei der Flugblattverteilung angegriffen und verletzt. Eine „NEIN-Werbung“ soll quasi nicht stattfinden. Da die türkische Community ein wichtiger Wahlkreis für die Herrschenden in der Türkei darstellt, ist „es ist nicht zu vermeiden, dass die politische Spannung in der Türkei sich direkt unter den aus der Türkei stammenden Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik wiederfindet“, so die TKP. Für ein „ja“ unter den türkischen MigrantInnen werde schon lange von rechten Organisationen, insbesondere in den Moscheen und geheimen Sekte geworben, nicht erst seit dem Deutschland-Besuch des Ministerpräsident Yildirim Mitte Februar in Oberhausen.

Die Internetseite der KP der Türkei findet ihr hier

Dieses NEIN reicht zwar nicht, aber trotzdem  „NEIN“!

Erdoğan und das AKP-Regime suchen unter dem Deckmantel Referendum eine politische wie juristische Legitimation für ihre neoliberale und absolutistische Ordnung. Sie versuchen die Zukunft der Türkei, wieder einmal von einem erzwungenen Gang zur Urne abhängig zu machen. „KP der Türkei ruft auf mit „Nein“ zu stimmen“ weiterlesen

Ein Marx für unsere Tage

In der kommenden Woche am Donnerstag den 02.03. läuft bundesweit der Film

Der junge Karl Marx

an.

In Oldenburg wird er im Kino Casablanca (Johannisstr. 17) zu sehen sein. Ein Muss für alle Marxfans – MarxistInnen – und solchen die es werden wollen.

Sehr lange ist es her, dass das Leben und Wirken von Karl Marx im Spielfilm verabeitet wurde; vermutlich letztmalig 1980, als Koproduktion der DDR und der UdSSR. Damals unter dem fast wortgleichen Titel „Karl Marx – Die jungen Jahre“, in der Regie von Lew Kulidschanow und Manfred Krause. Auch dieser beleutete die Jahre bis zur Entstehung des „Manifest der Kommunistischen Partei“ 1848. Vielleicht lässt sich der Film noch besorgen. Wenn es uns gelingen sollte, dann lasst uns vergleichen. Erst einmal sind wir ganz gespannt darauf, was uns erwartet. Und die Kritiken, die lassen hoffen!

Hier eine Rezension des neuen Marx-Films aus der Zeitung „unsere zeit“ – Zeitung der DKP:

Ein Marx für unsere Tage

Ein Porträt des Revolutionärs, aber noch nicht das einzig wahre „Ein Marx für unsere Tage“ weiterlesen

Zum Gedenken an die Bremer Räterepublik von 1919

Veranstaltung zu Ehren der Verteidiger
der Bremer Räterepublik

Sonntag, 12. Februar 2017 | 11 Uhr, Waller Friedhof

Es spricht: Ingo Schumann, Betriebsrat IG Metall
Musik: Buchtstraßenchor und das Rote Krokodil
Anschließend: Kulturprogramm im Westend ab 12.00 Uhr

Wir veröffentlichen hier den Aufruf zur Veranstaltung:

Am 04. Februar 2017 jährt sich zum 98. Mal die Niederschlagung der Bremer Räterepublik. Die Herrschaft des Arbeiter- und Soldatenrates in der Revolution von 1918/19 und die Existenz der „Sozialistischen Republik Bremen“ vom 10. Januar bis zum 04. Februar 1919 gehören zur demokratischen Tradition unserer Stadt.

Der Kieler Matrosenaufstand, der die deutsche Revolution im November 1918 einleitete, bildete auch in Bremen den Auslöser für den Sturz der alten Ordnung. Am 6. November gab der Unabhängige Sozialdemokrat Adam Frasunkiewiecz vom Balkon des Rathauses bekannt, dass ein Arbeiter- und Soldatenrat gebildet wird. Doch anders als in Bremen, wo die Linke die Mehrheit in der Arbeiterbewegung hatte, kam die Revolution in Berlin und im Reich bald ins Stocken. Die Führung der Mehrheitssozialdemokratie unter Ebert und Scheidemann und die Spitzen der Gewerkschaften wollten eine Entwicklung wie nach der russischen Oktoberrevolution verhindern „Zum Gedenken an die Bremer Räterepublik von 1919“ weiterlesen

Trump auf allen Kanälen

Klaus Wagener scheibt am 6. Januar in der UZ über den Amtsantritt des neuen US-Präsidenten:

Vor Änderung der imperialen Spielregeln

Die Regierung Trump dürfte versuchen, die USA mit Protektionismus stark zu machen

Hier soll nicht der Versuch gemacht werden, Politik zu personalisieren. Der Wechsel im Weißen Haus markiert aber häufig auch eine Veränderung der politökonomischen Strategie und der Außenpolitik der USA. Meist sind diese Modifikationen von diversen strategischen Zirkeln längst vorgedacht worden, konnten aber von der verschlissenen, amtierenden Regierung nicht mehr kommuniziert, geschweige denn umgesetzt werden. Der Wechsel von George W. Bush zu Barack Obama, von progressiven „Yes-We-Can“-Hoffnungen begleitet, brachte in weiten Bereichen eher eine Verschlechterung des ohnehin Miserablen. Die tiefe Desillusionierung, die Selbstdemaskierung der beiden Systemparteien als skrupellose Agenten der 0,1 Prozent verhalf sogar einem Donald Trump zu Popularität und einer Amtszeit im Weißen Haus. Mit Trump nun könnte es allerdings zu einer politökonomischen Neujustierung kommen. Ob in dem Sinne, wie ihn sich seine Wähler erhoffen, ist eine andere Frage. „Trump auf allen Kanälen“ weiterlesen