DKP: Stoppt den Krieg in Syrien!

DKP-Stellungnahme: Stoppt den Krieg in Syrien!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.

Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische Bevölkerung in Syrien kann und muss ein Weg der politischen Autonomie unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens gefunden werden. „DKP: Stoppt den Krieg in Syrien!“ weiterlesen

Türkische Kommunisten: Hände weg von Syrien!

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) veröffentlichte am 21. Januar 2018 folgende Erklärung:

Egal, womit die AKP-Regierung und ihr Führer -der schon immer davon träumte, zum Freitagsgebet in Damaskus zusammenzukommen – die heutige Operation zu legitimieren versucht, sie dient nur den imperialistischen Plänen, Syrien zu zerschlagen! Syrien sollte von imperialistischen Projekten, von den Grabenkämpfen der Großmächte und von den reaktionären Kräften der Region bereinigt werden!

Nachdem Syrien als Folge imperialistischer Projekte zu einem Bürgerkrieg geführt wurde, wo fast alle reaktionäre Kräfte der Region beteiligt sind, wird er nun zum Schauplatz der blutigen Auseinandersetzung von regionalen Mächten.

Die AKP-Regierung hat von Beginn an in diesen imperialistischen Projekten wichtige Aufgaben übernommen-auch um ihre ökonomische, politische und ideologische Ziele zu erreichen. „Türkische Kommunisten: Hände weg von Syrien!“ weiterlesen

Bildungswochenende 100 Jahre Oktoberrevolution

Auf unserem Wochenendseminar im Frühjahr 2018 wollen wir uns mit dem Kampf der russichen Bolschewiki um die Gewinnung der Mehrheit der Arbeiterklasse, von der Revolution 1905 bis zur siegreichen sozialistischen Oktoberrevolution, und den Lehren, wie sie die internationale revolutionäre Arbeiterbewegung daraus zog, beschäftigen. Ziel des Seminars ist es, Geschichtsbewußtsein zu vermitteln und der Frage nachzugehen, welche der damals aus den konkreten Kämpfen gewonnen Lehren heute noch gelten und anwendbar sind. „Bildungswochenende 100 Jahre Oktoberrevolution“ weiterlesen

DKP Oldenburg solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie

SOLIDARITÄTSADRESSE AN DIE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN IM WARNSTREIK

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wünschen Euch in Eurem Tarifkampf viel Erfolg!

Die Arbeitgeberseite zeigt sich, wie so oft, als uneinsichtig. Dabei vertreten sie, wie kann es anders sein, ihren Standpunkt stur und meinen Ihre besonderen betrieblichen Interessen, also Klasseninteressen seien für Allgemeingültig zu erklären.

Insbesondere Eurer Kampf um eine Arbeitszeitreduzierung bezeichnet die Kapitalseite für unannehmbar. Die Aussage des Hauptgeschäftsführers NiedersachsenMetall Dr. Volker Schmidt : „Was habe ich mit den familiären Zuständen der Beschäftigten zu tun?“ zeigt uns dabei nur eindringlich, das ihre besonderen Interessen eben nicht mit denen der Mehrheit identisch sind. „DKP Oldenburg solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie“ weiterlesen

Trompetenruf zum Kriege wider die Reichen

Ein Weihnachts-Text von Rosa Luxemburg aus dem Jahre 1905

Entnommen aus RotFuchs, Ausgabe Dezember 2017

Mehr als neunzehn Jahrhunderte sind verflossen, seit die gläubige Menschheit die Geburt des Zimmermannssohnes aus Nazareth feiert, der dem Menschengeschlechte als Erlöser verkündet ward. In einer furchtbaren Zeit der Zersetzung des alten Römerreiches, da Millionen in ausweglosem Elend, in Sklaverei und Erniedrigung versanken, in dieser düsteren sozialen Nacht ging die Morgenröte der christlichen Erlösung auf, von den Elenden und Enterbten mit frommem Glauben und jauchzender Hoffnung begrüßt. Und heute wieder, wie seit bald zweitausend Jahren, werden die Glocken von unzähligen Kirchtürmen in unzähligen Städten und Dörfern mit eherner Zunge die Wiederkehr jenes freudigen Tages preisen, in hohen Palästen und niedrigen Hütten werden Tannenbäume im Kerzenlicht und Flitterschmuck erglänzen zur freudigen Feier der Geburt des Erlösers.

Doch wo ist die Erlösung geblieben? Darben nicht heute Millionen in täglicher Pein, wie vor Jahrtausenden? Und werden sie nicht wie damals von den Reichen mit Füßen getreten, die doch schwerer in das Himmelreich kommen sollten, denn ein Kamel das Nadelöhr passiert? „Trompetenruf zum Kriege wider die Reichen“ weiterlesen

Polizeiskandale

Göttinger Prügelorgie bleibt im Aktenschrank liegen

Von Toto Lyna (aus „unsere-zeit“ – Zeitung der DKP)

Im Sommer dieses Jahres wurde ein Polizeiskandal in Göttingen aufgedeckt. Gegen einen mittlerweile pensionierten Polizisten soll ein Verfahren eingeleitet werden, weil er das niedersächsische Innenministerium und seine ehemaligen Vorgesetzten über illegale Überwachung von Hunderten Göttinger Linken informierte. Alle möglichen Gruppen und Personen wurden überwacht, es ging bis zu Mitgliedern der Grünen Jugend und gründlich bis zum Einkaufsverhalten von Betroffenen. Konsequenz ist bisher, dass die Polizei die Daten löschte und die zuständige Staatsanwaltschaft die Ermittlungen einstellte. Begründung war, es gäbe keinen Anfangsverdacht wegen versuchter Strafvereitelung im Amt, schließlich seien die unrechtmäßigen Daten 2016 vernichtet worden. Die Polizei selbst versprach außerdem „lückenlose“ Aufklärung der Vorfälle, aber außer diesem Gerede passierte nichts.

Nun kommt ein weiterer „kleiner Polizeiskandal“ ins öffentliche Licht. Die Polizei hat nach einer friedlichen Demonstration, die gegen eine gewalttätige Razzia gegen Aktivisten aus der Göttinger linken Szene protestierte, einen Ordner bis zur Bewusstlosigkeit verprügelt und im Anschluss daran trotz Protesten und Hinweisen die Prügelorgie verneint. Der Betroffene M. Ramasawmy ist Journalist, antifaschistischer Aktivist und der Sohn der von einer Durchsuchung betroffenen Aktivistin und eines lokalen Politikers der Piratenpartei. „Polizeiskandale“ weiterlesen

Polizeigewalt: Ordner anlasslos zusammengeschlagen

Die Linken in Göttingen/Osterode sehen antidemokratische Tendenzen

Gemeinsame Pressemiteilung vom 12.12.2017

Am vergangenen Samstag demonstrierten Hunderte in Göttingen gegen die Hausdurchsuchungen vom Dienstag dieser Woche. Diese Hausdurchsuchungen wandten sich gegen die Beteiligung an G20-Protesten und vor allem gegen Personen, die auch in Fernsehsendungen zur Aufklärung über Polizeigewalt vom Sommer am Rondenbarg in Hamburg als Augenzeugen Aussagen gemacht hatten. Bei der angemeldeten und genehmigten Demonstration am vergangenen Sonnabend kam es zu weiterer Polizeigewalt: Ein Sohn der Familie Ramaswamy, der sich als Ordner zur Beruhigung der Situation mit erhobenen Armen zwischen Polizei und Demonstration stellte, wurde nach bisherigen Erkenntnissen durch mehrere Polizistinnen und Polizisten ohne weiteren Anlass niedergeschlagen, so dass er kurz danach bewusstlos auf dem Boden lag. Die Polizei verhinderte sogar, dass herbeigeeilte Sanitäter sich um den jungen Mann kümmern konnten und nahmen ihn daraufhin noch stundenlang in Gewahrsam. „Polizeigewalt: Ordner anlasslos zusammengeschlagen“ weiterlesen

Anfang Januar kommen in Berlin am LLL-Wochenende die Linken aus Deutschland und der Welt zusammen, um sich auszutauschen, gemeinsame Kämpfe zu diskutieren und dabei den Kämpferinnen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. 1918 – vor einhundert Jahren – überzog der 1. Weltkrieg den gesamten Globus mit Elend und Tod. Und heute? Konzerne haben noch immer ein Interesse an Krieg – natürlich um ihre Profite zu steigern. Wir sagen: es ist Zeit für Widerstand! Widerstand gegen Krieg und den Kapitalismus! Komm mit nach Berlin!

Mehr Infos: http://www.sdaj-netz.de/lll-wochenende/

Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens!

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt den am 27. November stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen »Verbreitung kommunistischer Ideologie« in der Parteizeitung »Brzask« und auf der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens (KPP), da ihr Programm nach Auffassung der regierenden Partei »Recht und Gerechtigkeit« gegen die Verfassung verstoße.

Wir solidarisieren uns mit den Genossinnen und Genossen in unserem Nachbarland und rufen zu Aktionen vor der polnischen Botschaft auf.

Kein Verbotsverfahren gegen die KPP!
Der Prozess darf zu keiner Verurteilung führen!
Antikommunismus darf nicht durchkommen!

DKP Parteivorstand
Essen, 26.11.2017

Vor 99 Jahren: Sieg über den deutschen Militarismus

Wilhelmshaven: Am Sonntag den 05.11.2017 trafen sich Antimilitaristen, Kommunisten und Sozialisten auf dem Ehrenfriedhof in Wilhelnshaven um der Revolution von 1918 zu gedenken. In seiner Rede, hob der Genosse Michael Clemens, Mitglied der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke, hervor: Lasst uns als Vermächtnis der Revolution von 1918 auch einem Geschichtsbild entgegentreten, das sich in dieser Stadt Wilhelmshaven immer mehr breitmacht und – wider besseres Wissen – die Ära des Hohenzollern-Reiches naiv glorifiziert, dessen angebliche Kulturleistungen für Wilhelmshaven preist und den aggressiv-militaristischen Charakter jenes Regimes als auch die in seinem Namen in den Kolonien in Afrika und in Fernost begangenen Verbrechen vollkommen ausblendet.“

Im Anschluss an die gut besuchte Gedenkveranstaltung trafen sich zahlreiche Vertreter verschiedener Organisationen und Einzelpersonen um einen Arbeitskreis zur Vorbereitung des 100. Jahrestages der Novemberrevolution zu gründen.

Wir veröffentlichen hier die Gedenkrede:

Novemberstürme durchtobten vom Meer her das kriegsmüde Land
und die sich stürmisch erprobten, bestanden, wie Liebknecht bestand.
Matrosen, im Kampfe verraten, hobt ihr unser Banner ans Licht –
die Stunde, Marinesoldaten, vergessen wir Arbeiter nicht!

So heißt es in der 2. Strophe eines Liedes über die Roten Matrosen des Jahres 1918

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

ganz herzlich begrüße ich Sie und Euch hier auf dem sogenannten Ehrenfriedhof.

Vor einigen Jahren gab es schon gelegentlich Gedenkveranstaltungen zu den Wilhelmshavener Matrosen-Aufständen in der Schluss-Phase des 1. Weltkrieges, mit denen der Deutsche Rote November 1918 und die Klassenkämpfe in den Monaten darauf eingeläutet wurden. „Vor 99 Jahren: Sieg über den deutschen Militarismus“ weiterlesen