Zur Friedenspolitik der DKP

– aktuelle und grundsätzliche Fragen

– aktuelle und historische Erfahrungen

Von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP (http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/05/zur-friedenspolitik-der-dkp/)

Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US-Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bis heute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.

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Olgida provoziert erneut

Am kommenden will der PEGIDA-Ableger zum zweiten Mal eine Kundgebung auf dem Oldenburger Bahnhofsvorplatz durchführen. Für den 30.03., um 19Uhr haben sich die Rassisten und Nazis angekündigt. Der DGB ruft die Mitglieder der Gewerkschaften auf sich um 18Uhr am Sitz des Gewerkschaftsbundes in der Kaiserstraße zu sammeln um gemeinsam zum Kundgebungsort zu marschieren und dem Spuk gebührend zu begegnen. Die DKP Oldenburg ruft seine Freunde, Symphatisaten und GenossInnen auf sich bei den Gewerkschaftern einzureihen und Fahnen und Transparente mitzubringen. Aus gegebenen Anlass veröffentlichen wir hier noch einmal die Stellungnahme des Sekretariats der DKP.

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Demo zum Tag gegen Rassismus in Oldenburg

für eine sozialistische gesellschaftFür den 21. März mobilisierte ein breites Bündnis zum „Tag gegen Rassismus“. Gute 1500 Oldenburgerinnen und Oldenburger folgten dem Aufruf der Veranstalter und beteiligten sich an einer Demonstration vom Hauptbahnhof zum Schlossplatz. Motto der Demo war „Für eine solidarische Gesellschaft gegen jede Form der Ausgrenzung“.
Die DKP modifizierte für sich die Losung ein wenig, aber doch aussagekräftig und eindeutig und zeigte damit was sie mit einer solidarischen Gesellschaft verbindet. Das in unserem Plakat implizite Demomotto erntete Zustimmung.

Von: DGB Region Oldenburg-Ostfriesland

Am Montag, 16. März 2015 um 19.00 Uhr will der
Oldenburger „Ableger“ der Pegida (Olgida) auf dem
Bahnhofsvorplatz in Oldenburg eine Kundgebung abhalten.
Unter anderem wird Michael Stürzenberger von der Partei
„die Freiheit“ dort reden. Stürzenberger trat auch als Red-
ner bei der „HoGeSa“ (Hooligans gegen Salafisten) Kund-
gebung in Hannover auf!

Wir wollen diese Veranstaltung nicht ohne Proteste ablau-
fen lassen.
Wir rufen dazu auf, vor Ort laut und kreativ zu sein.
Lasst uns gemeinsam gegen die rassistische Hetze von
OLGIDA und für eine tolerante, solidarische und weltoffene
Gesellschaft demonstrieren!

Treffpunkt:

Montag, 16.März 2015,
18.00 Uhr,
Parkplatz Gewerkschaftshaus,
Kaiserstraße 4-6, 26122 Oldenburg!

Wir gehen dann gemeinsam zum Bahnhof, um laut
unseren Protest kundzutun !

Heraus zum Internationalen Frauentag 2015!

von: http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/03/heraus-zum-internationalen-frauentag-2015/

frauentag-2015-2Stellen wir uns vor: Jeder Mensch, der einen Arbeitsplatz sucht, bekommt auch einen. Stellen wir uns vor: Nach der Arbeit sind die Menschen nicht ausgelaugt und gestresst, sondern beide, Frau und Mann, haben ausreichend Zeit für sich, die Kinder und den Haushalt. Sie haben genug Zeit und finanzielle Mittel für kulturelle, politische oder sportliche Aktivitäten. Arbeitshetze und Burnout, Angst um den Job und vor sozialem Abstieg, Depressionen aufgrund von Erwerbslosigkeit oder Stress auf der Arbeit – all dies gibt es nicht mehr. Ich stelle mir vor, es gibt keine unterbezahlten und Minijobs mehr, keine Vollzeitjobs, von denen man nicht leben kann, und kein Hartz IV. Ein Traum? – Noch. Sozialismus? – Noch nicht. Aber es wäre ein Schritt hin zu einem gerechten, solidarischen und selbstbestimmten Leben.

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Die Bedeutung der Arbeit Lenins über den Imperialismus zur Beurteilung der gegenwärtigen Krise.

Hans-Peter Brenner

Euro-Krise, USA, TTIP, islamistischer Terror, drohende Haltung des „Westens“ gegenüber Russland – die Krise ist das Lebenselexier des Imperialismus. Wie und womit erklären wir diese permanente Krisenhaftigkeit? Alle Genossinnen und Genossen sowie alle an unserer Partei Interessierten sind herzlich eingeladen, darüber nach einem einleitenden Referat unseres Gastes Dr. Hans-Peter Brenner, stellvertretendem Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei, zu diskutieren.

Zeit: Freitag, 13. 03. 2015; 19.30 Uhr

Ort: Büro der Linkspartei,  Kaiserstraße 19, 26122 Oldenburg

„Kampf ist der einzige Weg!“

Internationale Demonstration in Groningen/Niederlande

demo_aachen2014Im Rahmen der traditionellen Vier-Parteien-Konferenz, die in diesem Jahr in Groningen stattfinden wird, wird es am Samstag, dem 28. Februar eine Demonstration unter der Losung „Stoppt die Angriffe auf die Arbeiterklasse – Kampf ist der einzige Weg“ geben. Zu dieser Demonstration ruft neben der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande, der belgischen Partei der Arbeit und der Kommunistischen Partei Luxemburgs auch die DKP auf. Treffpunkt ist um 12.00 Uhr der Ossenmarkt in der nördlichen Innenstadt. Nach der Demonstration gibt es einen von der NCPN (Neue Kommunistische Partei der Niederlande) organisierten antifaschistisch-historischen Stadtrundgang, bis etwa 15.00 Uhr.

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/02/vier-parteien-konferenz-und-internationale-demonstration/

Für eine solidarische Gesellschaft – gegen jede Ausgrenzung

Für eine solidarische Gesellschaft – gegen jede Ausgrenzung
Rassistisch motivierter Hass gegen den Islam, chauvinistischer Nationalismus und das Schüren von Angst vor Flüchtlingen beängstigt uns. Ob als politische Demonstration unter dem Namen PEGIDA in Dresden oder unter anderer Flagge, ob als Erfahrung von Rassismus im Alltag oder als Besorgnis vor einer „Flüchtlingswelle“ in den Medien, uns schlägt eine Welle der Ausgrenzung entgegen, die den Geist der Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz atmet. Dies alles empört uns und ruft nach einer deutlichen Antwort:
Ein klares Zeichen für ein friedliches Zusammenleben mit Menschen gleich welcher Herkunft, Religion oder Konfession, ist jetzt notwendig.
Wir treten für ein solidarisches, buntes und weltoffenes Oldenburg ein, in dem niemand wegen seiner Herkunft, seiner Hautfarbe, Kultur, Religion, politischen Meinung, seinem Geschlecht, der sexuellen Orientierung oder wegen einer Behinderung diskriminiert wird.
Wir heißen alle Menschen willkommen, die wegen Verfolgung, Krieg, Bürgerkrieg oder andren Notsituationen ihr Heimatland verlassen müssen.
Unsere Stadt soll alle Anstrengungen unternehmen, ausreichende Wohnungen zu finden, um Flüchtlinge dezentral unterbringen zu können und um sie in das gesellschaftliche Leben zu integrieren.
Den Hasspredigern gilt es Aufklärung entgegenzusetzen. Wir müssen deutlich machen:
Soziale Probleme in unserem Land können nicht dadurch gelöst werden, dass die Benachteiligten nach unten treten. Die Ursachen liegen nicht bei Flüchtlingen. Diese haben weder die Finanzkrise ausgelöst noch sind sie dafür verantwortlich, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Wer von „Islamisierung des Abendlandes“ redet, lenkt ab, schürt Ängste, predigt Intoleranz und spaltet die Gesellschaft.
Europa hat mit der derzeitigen Flüchtlingssituation eine besondere Verantwortung. Weltweit gibt es so viele Flüchtlinge wie nie nach dem Zweiten Weltkrieg. Vielfach sind europäische Staaten mit Waffenlieferungen, subventionierten Agrarexporten und Ressourcenausbeutung direkt für die Probleme in den Heimatländern verantwortlich. Vor diesem Hintergrund sind die europäischen Länder  in der Pflicht, Menschen Schutz zu gewähren.
Um den politischen Willen für eine solidarische Gesellschaft und gegen Ausgrenzung zum Ausdruck zu bringen rufen wir zu einer
Demonstration und Kundgebung
auf, zu einer Manifestation gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Flüchtlingshetze.
am Samstag, den 21.2.15 um 11 Uhr in Oldenburg
ab Hauptbahnhof
und Kundgebung um 12.30 Uhr auf dem Schlossplatz

Die Bedeutung der Arbeit Lenins über den Imperialismus zur Beurteilung der gegenwärtigen Krise.

Liebe GenossInnen, liebe Freunde, liebe Lesende, leider muss diese Veranstaltung ausfallen, da der Referent erkrankt ist! Entschuldigt bitte!

Euro-Krise, USA, TTIP etc., islamistischer Terror, drohende Haltung des „Westens“ gegenüber Russland – Die Krise ist das Lebenselexier des Imperialismus. Wie und womit erklären wir diese permanente Krisenhaftigkeit?

Alle Genossinnen und Genossen sowie alle an unserer Partei Interessierten sind herzlichst eingeladen, darüber nach einem einleitenden Referat unseres Gastes Hans-Peter Brenner, stellvertretendem Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei, zu diskutieren.

 

Ort: Gaststätte „Bei Beppo“

Auguststr. 57

Oldenburg

 

Zeit: Freitag, 23. 01. 2015; 19.30 Uhr