Glückwünsche an die GenossInnen in Göttingen und Hannover!

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen konnte die DKP ihren Bekanntheitsgrad erhöhen.

In Göttingen trat die DKP gemeinsam mit der Partei DIE LINKE, der Groner Antifaschistischen Liste und unorganisierten Linken in der Wählergemeinschaft Göttinger Linke an. Diese errang drei Mandate im Göttinger Rat und stellt zukünftig zwei weitere Vertreter in den Ortsbeiräten. Darunter unser Genosse Hendrik Falkenberg.
Die DKP in Hannover verpasste nur knapp den Einzug in den Bezirksbeirat Linden, konnte aber durch einen engagierten Wahlkampf deutlich ihren Bekanntheitsgrad erhöhen.

Wir grüßen an dieser Stelle unsere GenossInnen. Macht weiter so! Beim nächsten mal sind wir hoffentlich auch in Oldenburg stark genug uns in die Kommunalwahlen einzumischen.

Auch den GenossInnen und Mitgliedern in der Partei DIE LINKE in Oldenburg, Friesland und Wilhelmshaven möchten wir herzlich gratulieren.

In OL konnte Eure Partei kräftig zulegen und stellt nun fünf, statt wie bisher drei Vertreter im Rat. In Sande, Jever und WHV verzeichnet Eure Partei ebenfalls einen Wählerzuwachs. Auf gute Zusammenarbeit im Kampf gegen Krieg und Ausbeutung!

Pressemitteilung der DKP Hannover:

Ergebnis der Kommunalwahl 2016: Bekanntheitsgrad der DKP stark erhöht

Die DKP Hannover bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die der DKP/Offenen Liste ihre Stimme gegeben haben. Sie bedankt sich außerdem bei ihren solidarischen Unterstützerinnen und Unterstützern im Wahlkampf.

Unter dem Motto der Wahlkampagne „Die Stadt den Menschen, nicht dem Profit!“ stellte die DKP/Offene Liste in den vergangenen Monaten ihre Vorschläge u.a. zur Lösung der Wohnungs- und Mietenproblematik, zur Umverteilung des Reichtums von oben nach unten und zum Kampf gegen die erstarkenden Rechtskräfte der Öffentlichkeit vor. Im Mittelpunkt standen die geforderte Beendigung der Unterfinanzierung der Kommunen, der Stopp der beabsichtigten Bebauung des Steintorplatzes und der steigenden Mieten.

Das Wahlergebnis – so bescheiden es sich im Vergleich zu den etablierten Parteien ausnimmt – ist für uns ein politischer Erfolg.

Denn die 1.827 Stimmen (0,3%) bei der Stadtratswahl sowie die Ergebnisse im Stadtbezirk Linden-Limmer (1,6%) und Herrenhausen-Stöcken (1,1%) für die DKP/Offene Liste sind das Resultat eines engagierten, rein ehrenamtlichen und eigenständig finanzierten Wahlkampfes. Die Helferinnen und Helfer der DKP/Offenen Liste sammelten 700 Unterstützungsunterschriften, hängten 1.800 Plakate im Stadtgebiet auf und verteilten 15.000 Exemplare der Extra-Ausgabe des Hannoverschen Volksblattes. Sie führten hunderte Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen.

Die dominierenden Themen des Kommunalwahlkampfes in Hannover waren Wohnungsnot und steigende Mieten. Nahezu alle etablierten Parteien konnten sich dem wachsenden Druck aus der Bevölkerung nicht entziehen und mussten zumindest scheinbare Lösungen für das Problem anbieten. Parteien wie SPD und Grüne, seit Jahren auf allen politischen Ebenen – auch örtlich – für die schlechte Miet- und Wohnungssituation mitverantwortlich, stellten sich als Interessensvertreter der Mieterinnen und Mieter dar. Die DKP/Offene Liste hatte deren Wohnungspolitik stets als Politik im Interesse der Investoren und der Immobilienwirtschaft scharf kritisiert.

Die Tatsache, dass die etablierten Parteien die Wohnungs- und Mietenfrage nicht im Sinne der Mieterinnen und Mieter lösen können und wollen und stattdessen Investoren Grundstücke und Fördergelder hinterherwerfen, ermöglicht es dann auch Rechtskräften wie AfD und „Die Hannoveraner“ ihre rassistischen „Lösungen“ auf dem Rücken von Eingewanderten und Einheimischen als „Opposition“ zu den herrschenden Parteien erfolgreich darzustellen.

Die DKP/Offene Liste hat in ihrem Wahlkampf gefordert: Kein „Gegeneinander ausspielen“ von Flüchtlingen, Obdachlosen, Erwerbslosen, Schülern, Mietern und anderen Bevölkerungsgruppen – Geld ist genug da!

Frühzeitig hat die DKP/Offene Liste öffentlich vernehmbar „Nein“ zur Steintorplatzbebauung gesagt und damit beigetragen, die skandalöse Baupolitik der Ratsmehrheit zum Wahlkampfthema zu machen.

Die DKP Hannover geht davon aus, dass die im künftigen Rat vertretenen Parteien/Listen SPD, Grüne, CDU, FDP, „Hannoveraner“ und AfD ihre Politik nicht in den Dienst der Mehrheit der Bevölkerung stellen werden.

Dies würde verlangen:

Bei den Reichen zu streichen, um mehr Geld für Schulen, Kitas, Schwimmbäder und Bibliotheken zur Verfügung zu haben.
Keinen „Verteilungskampf“ zwischen Eingewanderten und Einheimischen anzuheizen; stattdessen die öffentlichen Kassen im Sinne der Bevölkerung wieder zu füllen – indem das Geld bei den Reichen, bei Banken und Konzernen geholt wird.
Tausende städtische Wohnungen ohne Profitorientierung, mit günstigen, garantierten Mieten zu bauen.
Den Mietenwahnsinn zu stoppen anstatt den Immobilienhaien Fördertöpfe zur Verfügung zu stellen.

Die DKP Hannover wird in den nächsten Jahren die verantwortlichen Parteien genau beobachten, ob und wie sie ihre „Wahlversprechen“ umsetzen.
Sie wird weiterhin gemeinsam mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern Widerstand gegen die Politik im Interesse der Banken und Konzerne leisten. Für diese Kämpfe haben die Hannoverschen Kommunistinnen und Kommunisten im Wahlkampf neue Kontakte geknüpft, Sympathisanten gewonnen und insbesondere in den Schwerpunktstadtteilen Linden-Limmer und Herrenhausen-Stöcken ihren Bekanntheitsgrad stark erhöht

entnommen DKP Hannover