Kommunisten zur Lage in Syrien

Anlässlich des Antikriegstages 2016 hatte die DKP Oldenburg zu einer Diskussionsrunde zur Lage in Syrien geladen. Referenten des Abends in der Gaststätte Litfaß waren Kommunisten aus Syrien und der Türkei.

Soltan, Kommunist aus Syrien, hat in diesem Jahr seinen 70. Geburtstag gefeiert – in Deutschland. Ein Jahr nach Beginn des Krieges flüchtete er mit seiner Familie und hat hier Asyl erhalten. Seither steht er mit seiner Partei, der KP Syrien (Vereinigt) und seinen Freunden und Genossen in der Heimat nur noch via Internet und Telefon in Verbindung. Dennoch ist Soltan gut informiert.

Die Proteste, die ihren Anfang in Damaskus und in der mehrheitlich von Kurden bewohnten Stadt Qamischli hatten, waren geprägt vom Willen zur Demokratisierung des Landes. Die ursprünglich friedlichen Proteste waren vom „Arabischen Frühling“ inspiriert und richteten sich gegen Korruption und Wirtschaftsliberalisierung. Diese Forderungen wurden allerdings schnell durch religiöse Parolen abgelöst

, reaktionäre Kräfte gewannen die Deutungshoheit. Dahinter stand der Wille der imperialistischen Zentren und der reaktionären Diktaturen, wie Soltan sagt, Syrien als nationale Einheit zu zerstören.
Ergänzt wurden die Ausführungen aus Syrien durch einen Vertreter des Deutschlandkomitees der Kommunistischen Partei aus der Türkei. Genosse Haluk legte dar, wie mittels der AKP-Regierung der Westen daran beteiligt war, den Aufbruch des „Arabischen Frühlings“ umzukehren. Heute ist die Türkei ein Sammelpunkt aller Reaktionäre, um von ihr aus die staatliche Einheit Syriens zu unterminieren.

Nach den Eingangsstatements diskutierten die rund ein Dutzend Zuhörer intensiv mit den Referenten. Im Vordergrund standen Fragen wie sich der Krieg weiter entwickeln wird, welche Perspektive dem Kampf der Kurden um die selbstverwaltete Region Rojava zukommt und wie der Putschversuch in der Türkei und die außenpolitischen Eskapaden Erdogans zu bewerten sind. Einig war man sich, dass am Krieg in Syrien alle bedeutenden internationalen Mächte beteiligt sind und deren unterschiedlichen Interessen deutlich machen, dass hier ein Stellvertreterkrieg auf dem Rücken der Syrer ausgefochten wird. Für die Friedenskräfte in Deutschland muss dabei klar sein, dass die deutsche Außenpolitik sich als friedlicher Gegenpart zu den USA und Russland tarnt, aber nicht weniger seine eigenen aggressiven Interessen verfolgt. Ihre erste Aufgabe sei es, dem
deutschen Imperialismus diese Maske herunter zu reißen. In ihren Resümee des Abends betonten die beiden Referenten die besondere Rolle der Kommunisten, ihre Aufgabe, alles dafür zu tun, Klarheit zu verbreiten und dafür zu sorgen, dass die Orientierungs- und Organisationslosigkeit
der ArbeiterInnenklasse überwunden wird.