Gemeinsam Büchel dichtmachen!

DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa!

Täglich trichtern uns die Medien ein, Russland sei ein Aggressor: in der Ukraine, in Syrien und anderswo. Gezielt blenden deutsche Medienkonzerne und Regierungssender aus, dass die Aggressionen von den NATO-Staaten ausgehen: von der Unterstützung der Al-Qaida- und IS-durchsetzten Rebellenverbände in Syrien über die Ausbildung faschistischer Freiwilligenbataillone in der Ukraine bis hin zum Aufmarsch der NATO in den baltischen Staaten an der Grenze zu Russland. Die größte Aggression aber ist der sog. Raketenabwehrschirm sowie die angestrebte Aufrüstung von US-Atomwaffen in Europa – auch im rheinland-pfälzischen Büchel.

85 % der deutschen Bevölkerung sprechen sich laut forsa-Umfrage für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland aus. Um diese breite gesellschaftliche Mehrheit zu kippen, greifen die Kriegsfalken in der Bundesregierung und deutschen Leitmedien auf ein ganzes Arsenal an Manipulationen zurück:

• Medien und Politiker legten den Mantel der Schweigens über US-Atomwaffen in Deutschland.
• Der Bundestag fasste 2010 einen Beschluss über den Abzug der Atomwaffen, der folgenlos blieb.
• Jetzt wird auf öffentlich-rechtlichen Sendern – wie in der ARD-Sendung „Panorama“ – US-Präsident Trump als Vorwand genutzt, um im Zusammenspiel mit einer herbeipropagierten Bedrohung durch Russland die Forderung nach EU- und sogar deutschen Atomwaffen zu erheben.

Wir Kommunisten warnen davor, sich in dieser Situation ablenken zu lassen: Ein US-Präsident Trump wird die Aufrüstung der US-Atomwaffen zu Ende bringen, die sein Amtsvorgänger Obama beschlossen hat. Die Antwort auf diese Kontinuität der US-amerikanischen Atompolitik kann aber nicht die Diskussion um deutsche Atomwaffen sein! Die Antwort muss sein: Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland – jetzt! Schluss mit der „nuklearen Teilhabe“!

NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO!
Die Stationierung und Aufrüstung von Atomwaffen in Deutschland und Europa ist Teil einer Gesamtstrategie. Das Ziel der Bundesregierung ist, unter Führung des US-Imperialismus alle Staaten – auch militärisch – zu zwingen, sich den Profitinteressen der großen Monopole und einer kleinen Handvoll Superreicher zu unterwerfen. Es ist diese Weltordnung, von der auch deutsche Banken und Konzerne profitieren und an der die Bundesregierung trotz vordergründiger Kritik an Trump festhalten wird. Die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands ist dabei ein zentraler Hebel, die militärische Potenz Deutschlands zu erhöhen und gleichzeitig die Aufrüstung der Bundeswehr voranzutreiben. Die Grundlage dafür bildet die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO. Deshalb sagen wir Kommunisten: NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus der NATO!

Büchel dichtmachen!
Im letzten Jahr hat sich die DKP im Rahmen der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“ an den Aktionswochen vor dem Fliegerhorst in Büchel beteiligt, wo 20 US-Atombomen eingelagert sind, die im Kriegsfall von Bundeswehrpiloten abgeworfen werden. Erfolgreich haben wir und andere Gruppen den reibungslosen Ablauf auf dem Fliegerhorst durch Aktionen des zivilen Ungehorsams gestört. Und wir haben gesagt: Wir kommen 2017 wieder! Deshalb mobilisiert die DKP vom 22. – 25 Juni 2017 wieder nach Büchel. Unser Ziel ist klar: Büchel (wieder) dichtmachen!

Du möchtest Dich an der DKP-Aktion in Büchel vom 22. – 25. Juni beteiligen? Einfach eine Mail an den DKP-Parteivorstand (pv@dkp.de) schicken!

Mehr Infos: www.atomwaffenfrei.de