Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens!

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt den am 27. November stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen »Verbreitung kommunistischer Ideologie« in der Parteizeitung »Brzask« und auf der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens (KPP), da ihr Programm nach Auffassung der regierenden Partei »Recht und Gerechtigkeit« gegen die Verfassung verstoße.

Wir solidarisieren uns mit den Genossinnen und Genossen in unserem Nachbarland und rufen zu Aktionen vor der polnischen Botschaft auf.

Kein Verbotsverfahren gegen die KPP!
Der Prozess darf zu keiner Verurteilung führen!
Antikommunismus darf nicht durchkommen!

DKP Parteivorstand
Essen, 26.11.2017

Hintergrund zur Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien

André Scheer veröffentlichte am 23. Oktober in der Tageszeitung junge welt folgenden Artikel, den wir hiermit empfehlen:

Der Feind in Madrid

Die Bewegung für ein unabhängiges Katalonien gibt sich stark und entschlossen. Ein Überblick zur Historie und zu den verschiedenen politischen Akteuren>

Wird Katalonien ein unabhängiger Staat? Die Diskussion um die Zukunft der Region und die Spaniens hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten so zugespitzt, dass das Thema die Seiten der internationalen Presse füllt. Auch Leserbriefe an die junge Welt beschäftigten sich damit. Dabei halten sich Kommentare, die sich gegen den »völkischen Nationalismus« der Katalanen aussprechen, die Waage mit solchen, die voller Begeisterung das Entstehen eines neuen Staates begrüßen. Oft wird dabei jedoch auf beiden Seiten deutlich, dass es an Hintergrundwissen über einen Konflikt fehlt, der nicht über Nacht entstanden ist. Die Hintergründe des Strebens nach Selbstbestimmung oder Unabhängigkeit in Katalonien sind vielschichtig, und gerade aus einer linken Perspektive sollte man sich vor vorschnellen Urteilen hüten. weiterlesen

Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Vor den Bundestagswahlen vom 24. September buhlen die bürgerlichen Parteien um die Stimmen des Volkes, damit sie ungehindert die Verwaltung zugunsten der Monopole fortsetzen und ihre Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen weiter umsetzen können. Ihre Strategie ist einheitlich: Wachstum der kapitalistischen Wirtschaft auf dem Boden zerschlagener Arbeiterrechte, immer geringerer Sozialausgaben, unabhängig vom Wahlausgang.

Die Richtung wird vom deutschen Kapital vorgegeben, das mehr Maßnahmen verlangt: neue Anreize für Investitionen, Erweiterung der flexiblen Arbeitsverhältnisse, mehr Steuererleichterungen, Intensivierung der Ausbeutung der Migrantinnen und Migranten und kontrollierte Zuwanderung nach den Bedürfnissen der Unternehmen.

Diese Forderungen sind in den Wahlprogrammen der CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der ausländerfeindlichen und rassistischen AfD verankert. Bei ihrem „Streit“ geht es lediglich darum, wie sie vom zunehmenden Unmut des Volkes über die sozialen Ungleichheiten und die Armut, die immer breitere Volksschichten umfasst, profitieren können.

Die griechischen Kommunistinnen und Kommunisten, die Freundinnen und Freunde der KKE in Deutschland rufen die arbeitenden Menschen auf, unabhängig von Herkunft, auch an der Wahlurne die volksfeindliche Politik der Parteien des Kapitals CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der AfD zu verurteilen. Sie dürfen sich nicht durch die Werbesprüche täuschen lassen, die „Ein Deutschland, in dem man gut und gern lebt“, „Mehr Gerechtigkeit“, „Eine offene Gesellschaft“ oder „Ein anderes Deutschland“ versprechen. Sie dürfen der Partei Die Linke, der Politik des Kompromisses mit der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen EU, mit den Millionen Neu-Armen und Arbeitslosen kein Vertrauen schenken. Diese Partei hat sich durch ihre Regierungsbeteiligung in einigen Bundesländern als ein guter Verwalter für das Kapital bewiesen. „Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), 17. September 2017

Am 24. September 2017 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) unterstützt hierbei auf solidarische Weise die Listen und Kandidatinnen/Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und ruft zu deren Wahl auf.

Die DKP ist bei der Wahl die einzige Alternative für Frieden, Arbeits- und Sozialrechte sowie gesellschaftliche Solidarität. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme für den Kampf gegen den Imperialismus sowie dessen Werkzeuge EU und NATO, für sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt. Jede Stärkung der DKP ist eine Stärkung nicht nur des konsequenten Kampfes gegen die arbeiter- und volksfeindliche konkrete Politik der Regierungen des Monopolkapitals, sondern auch des weiterführenden Kampfes für eine Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung, für die Zielsetzung der schließlichen Überwindung des Kapitalismus und der Schaffung einer sozialistischen Gesellschaft. „Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Die Kommunistische Partei (KKP) fordert all in Deutschland lebenden Arbeiter*innen und Werkschaffende auf ihre Stimmen der Deutschen Kommunistischen Partei DKP zu geben.

Von der CDU/CSU, FDP bis hin zu SPD, Grüne und der rassistischen-ausländerfeindlichen AfD verteidigen alle Parteien der Bourgeoisie, den Profit des monopolistischen Kapitals. ihr Unterschied besteht lediglich darin, härter oder weicher gegen die Arbeiterschaft und die Werktätigen gerichtet, die Ausbeute des monopolistischen Kapitals zu wahren und zu sichern.

Alle betreiben eine Politik welche soziale Rechte kürzt und streicht, Arbeiterrechte beschneidet, zugunsten des Kapitals die Steuern senkt und im Gegenzug die Steuerlast der Leistungserbringenden Arbeiterschaft und der Werktätigen erhöht, mit erweiterten Arbeitsmodellen sichere Arbeitsstellen gefährdet und unterbindet, Arbeitende Migrant* innen nochmal so ausbeutet und Flüchtlingen die Zufluchtsmöglichkeiten versperrt und Grenzen schließt.
Egal welcher Religiösen oder Weltanschaulichen Zugehörigkeit, ist es allein die Deutsche Kommunistische Partei DKP, welche sich für die Arbeiterklasse und ihre Rechte einsetzt. „Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der TKP an die türkisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Offener Brief der TKP (Kommunistische Partei der Türkei) zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Wählt dIe DKP!

Während am 24. September mehrere Millionen Menschen Wählen gehen, werden andere Millionen ihren alltäglichen Gewohnheiten nachgehen, weil sie den Systemparteien keine Hoffnung mehr schenken wollen.

In einem Staat das einem Großkonzern gleicht, in dem politik zu einer Spiegelfechterei wird und politische Parteien wie gesellschaftsferne Institutionen funktionieren, sind die Erwartungen an die Wahlen recht gering.

Politik wurde durch das Verständniss arbeiterfeindlich-bürgerlicher Politik zu einem “Profi-Geschäft”.

Das statistisch mit Meinungsumfragen untermauerte Phänomen der Entpolitisierung ist nichts anderes als ein Trick des politischen Systems. „Aufruf der TKP an die türkisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Was passiert in Venezuela?

Veranstaltungsreihe der DKP mit Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV)

In Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten von Getöteten und Verletzten. Für die Mainstream-Medien hierzulande ist die Sache klar: Ein sozialistischer Diktator klammert sich mit brutaler Gewalt an die Macht und lässt die Proteste seiner Bevölkerung niederschlagen, die sich gegen Misswirtschaft, Mangel, Hunger, Kriminalität und Korruption auflehnt.

Aber wieso finden die Proteste nahezu ausschließlich in den Vierteln der wohlhabenden Mittelschicht statt? Wieso rebellieren die Armen nicht? Woher haben die Straßenkämpfer der Opposition ihre teure Ausrüstung – Gasmasken, Helme, Kameras und anderes? Wer unterstützt sie? Welche Rolle spielen die USA?

In den Medien hierzulande erfährt man fast nichts von den großen Demonstrationen, mit denen Zehntausende immer wieder gegen die rechte Opposition und für den 1999 von Hugo Chávez initiierten und seit 2013 von Nicolás Maduro geführten Reformprozess auf die Straße gehen.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) steht auf der Seite des Widerstands gegen die reaktionäre Opposition und die imperialistische Einmischung. Sie fordert eine Fortsetzung und Vertiefung des nunmehr 18jährigen bolivarischen Prozesses und seine Weiterentwicklung zu einer sozialistischen Revolution. Das hindert sie nicht daran, Unzulänglichkeiten und Widersprüche in der Regierung zu kritisieren und sich konsequent gegen Korruption, Bürokratismus und Zugeständnisse an die Großkonzerne zu wehren.

Gemeinsam mit anderen linken Parteien und Bewegungen haben die KommunistInnen eine Volksfront gegen Imperialismus und Faschismus ins Leben gerufen. Im gemeinsamen Gründungsaufruf unterstreichen sie: »Die Bolivarische Republik Venezuela wird einmal mehr durch die Entwicklung von politischen Gewaltaktionen durch Teile der extremen Rechten bedroht, die einem vom US-Imperialismus entworfenen Destabilisierungsplan folgen. Dessen Ziel ist es, durch Gewalt und Erpressung eine Regierung zu installieren, die der Hegemonie des Imperialismus auf dem Kontinent dient, und die in Lateinamerika zu Beginn dieses Jahrhunderts begonnenen nationalen Befreiungsprozesse zu zerstören. (…) Wir haben darauf hingewiesen, dass im Fall Venezuela die Offensive der reaktionärsten Rechten ein Ausmaß von Gewalt mit faschistischen Zügen angenommen hat, die Bedingungen für eine Intervention schaffen soll.«

Die DKP ruft in dieser gefährlichen Situation zur Solidarität mit den GenossInnen und den fortschrittlichen Kräften in Venezuela auf. Mit unserer Veranstaltungsreihe mit Carolus Wimmer, internationaler Sekretär der KP Venezuelas, wollen wir über das tatsächliche Geschehen in seinem Land aufklären und freuen uns auf die Diskussion mit ihm.

Wir laden ein:

  • Frankfurt/Main, 03. Juli 2017, 19 Uhr, Saalbau Bockenheim, Saal, Schwälmer Straße 28, 60486 Frankfurt am Main
  • Essen, 04. Juli, 2017, 19.30 Uhr, Sitz des DKP-Parteivorstandes, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen
  • Münster, 05. Juli 2017, 20 Uhr, Cuba Kulturzentrum, Achtermannstraße 10-12, 48143 Münster, nähe Hauptbahnhof
  • Bremen, 06. Juli 2017, 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, großer Clubraum, Birkenstraße 34, 28195 Bremen
  • Hamburg, 07. Juli 2017, 19 Uhr, Kultur Palast Hamburg, Öjendorfer Weg 30a, 22119 Hamburg: Podiumsdiskussion „Alternativen zu G20 – Alternativen zum Kapitalismus“ mit Vertretern weiterer kommunistischer Parteien, Veranstaltung im Rahmen der Proteste gegen den G-20-Gipfel
  • Lübeck, 09. Juli 2017, 15 Uhr, Diele, Mengstraße 41, Ecke An der Untertrave, 23552 Lübeck, Veranstaltung der SDAJ-Lübeck
  • Berlin, 10. Juli 2017, 19 Uhr, FMP1 (ND-Gebäude), Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Münzenbergsaal, Nähe Ostbahnhof
  • Erfurt, 11. Juli 2017, 17 Uhr, Gaststätte zur Dahlie, Roßlauer Straße 1, 99086 Erfurt
  • München, 12. Juli 2017, 19 Uhr, Eine-Welt-Haus München, Schwanthalerstraße 80, 80336 München
  • Konstanz, 14. Juli 2017, 19.30 Uhr, Hotel Barbarossa, Obermarkt 12, 78462 Konstanz, Großer Saal

Örtliche Mitveranstalter bzw. Unterstützer: SDAJ, Unsere Zeit, Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft e.V., Die Linke Konstanz, Venezuela-Soli Ffm, FG BRD-Kuba e.V.

Alle Veranstaltungen: Eintritt frei, um Spenden wird gebeten

KP der Türkei ruft auf mit „Nein“ zu stimmen

In der Türkei findet am 16. April eine Volksabstimmung zu einer Verfassungsänderung statt. Für dieses Referendum werben AKP und MHP. Zu den Gegnern, die die Umwandlung der Republik in eine Präsendialdiktatur ablehnen, gehören die Kommunistische Partei der Türkei (TKP), zu der die DKP enge Beziehungen unterhält. Uns erreichte folgender Aufruf ihres Deutschland-Komitees, in dem sie sich an die türkischen MigrantInnen wendet mit „Nein“ zu stimmen und sich zu organisieren.

Wie die TKP betont, werden ihre GenossInnen und andere Gegner des Referandums täglich durch paramilitärische Gruppen bei der Flugblattverteilung angegriffen und verletzt. Eine „NEIN-Werbung“ soll quasi nicht stattfinden. Da die türkische Community ein wichtiger Wahlkreis für die Herrschenden in der Türkei darstellt, ist „es ist nicht zu vermeiden, dass die politische Spannung in der Türkei sich direkt unter den aus der Türkei stammenden Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik wiederfindet“, so die TKP. Für ein „ja“ unter den türkischen MigrantInnen werde schon lange von rechten Organisationen, insbesondere in den Moscheen und geheimen Sekte geworben, nicht erst seit dem Deutschland-Besuch des Ministerpräsident Yildirim Mitte Februar in Oberhausen.

Die Internetseite der KP der Türkei findet ihr hier

Dieses NEIN reicht zwar nicht, aber trotzdem  „NEIN“!

Erdoğan und das AKP-Regime suchen unter dem Deckmantel Referendum eine politische wie juristische Legitimation für ihre neoliberale und absolutistische Ordnung. Sie versuchen die Zukunft der Türkei, wieder einmal von einem erzwungenen Gang zur Urne abhängig zu machen. „KP der Türkei ruft auf mit „Nein“ zu stimmen“ weiterlesen

Lernen aus den Niederlagen in Lateinamerika

Am 20.1.2017 führte die DKP Oldenburg eine gut besuchte Veranstaltung zu den aktuellen Entwicklungen in Latein-und Mittelamerika in der Gaststätte „Bei Beppo“ durch.

Unser Referent, der Genosse Günter Pohl, als Verantwortlicher für internationale Politik beim Parteivorstand stand Rede und Antwort zu den sich darstellenden, rückwärts gerichteten Tendenzen in nicht wenigen lateinamerikanischen Staaten.

Neben den politischen Veränderungen in Venezuela, Brasilien, Bolivien und anderen beantwortete er fundiert Fragen zu deren Auswirkunken auf Cuba, auch gerade nach dem Tod von Fidel Castro bis hin zu dem Bereich, welche Auswirkungen der Präsidentenwechsel in den USA in diesem Bereich haben könnte. Insbesondere widmete er sich den Gründen für die negativen Entwicklungen in einigen Staaten des Kontinents und verwies auf Versäumnisse der linken Regierungen, wie sie unter den revolutionären und kommunistischen Parteien augenblicklich ausgewertet werden. Die lebhafte Diskussion wird für uns seinen Ausdruck darin finden, diesen sogenannten „Hinterhof der USA“ sprich des US-Imperialismus nicht aus den Augen zu verlieren!