Demonstration zum 100. Jahrestag der Ausrufung der Bremer Räterepublik

15. November 2018 | 16:30 Leibnizplatz – 18:00 Marktplatz

„DIE BESTE
REGIERUNGSFORM
FÜR DAS PROLETARIAT IST
DAS RÄTESYSTEM.
DIE ENTSCHEIDUNG IST
GEFALLEN.
BREMEN IST EINE
SELBSTÄNDIGE
SOZIALISTISCHE REPUBLIK.“

Adam Frasunkiewicz am 10. Januar 1919 vom Rathausbalkon

Ein Bündnis linker Parteien und Gewerkschaften ruft zur Demonstration auf. Aufruf hier
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„Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“

Wir unterstützen den unten stehenden Aufruf des Bündnisses Rheinmetall entwaffnen!

Karten zur Fahrt nach Unterlüß mit dem Bus wird es u.a. am 16.8. im Beppo (Auguststraße 57, Oldenburg) während unserer MV (ab 19:30 Uhr) geben.

Aufruf zur Demonstration am 2.9.2018 in Unterlüß

Waffen aus Deutschland sind bei Kriegen in aller Welt im Einsatz. Deutschland liegt bei den Rüstungsexporten auf dem 4. Platz. In den letzten 10 Jahren konnte der deutsche Konzern Rheinmetall ohne großen Aufschrei zu einem der größten Munitionslieferanten der Welt aufsteigen. Rüstungsexportkontrolle bleibt geheim oder wird umgangen. So schafft es Rheinmetall, über Tochtergesellschaften in Italien, Südafrika und Polen sogar, die wenigen bestehenden Rüstungsexportregeln zu umgehen und seine Erzeugnisse auch in Kriegs- und Krisenregionen zu verkaufen. Rheinmetall besteht in Unterlüß in der Südheide seit 1899 und ließ im 2. Weltkrieg Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter*innen und jüdische Frauen aus dem KZ Bergen-Belsen Waffen herstellen. Heute baut die Rheinmetall Waffe Munition GmbH dort u.a. Kampfpanzer wie Leopard 2. Das Unternehmen betreibt dort auch ein 50 qkm großes Erprobungsgelände für Munition und Waffen. Es wirbt damit, dass es das größte in Europa ist.
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Ann Sullentrop und Marion Küpker im Beppo zu „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“

Abrüstung ist das Gebot der Stunde – Stopp der nuclearen Aufrüstung in Deutschland – Abzug aller Atomwaffen aus Büchel!

Sonntag, 1. Juli 2018, 18 Uhr
Diskussionsveranstaltung
mit Ann Sullentrop (Kansas/USA)
und Marion Küpker (Hamburg)

Im Rahmen der Unterschriftensammlung unter dem Appell „Abrüsten statt aufrüsten“ mobilisiert die DKP für die Blockadeaktionen am Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel.
Die Diskussions- und Mobiveranstaltung mit Ann und Marion wird unterstützt von der SDAJ Oldenburg-Bremen, dem Friedensbündnis Oldenburg und der VVN Oldenburg-Friesland.

Die US-Friedensaktivistin Ann Sullentrop ist zZ. gemeinsam mit Marion Küpker in Büchel und begleiten und unterstützen die Blockadeaktionen. Ann, die aus Kansas/ USA angereist ist, vertritt ein Netzwerk von 30 Friedensorganisationen. Zeitgleich zu den 20-wöchigen Protesten in Deutschland finden an der Produktionsstätte der neuen Atomwaffe B 61-12 in den USA Proteste statt. Marion arbeitet in der bundesweiten Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“ und unterstützt die Aktionsgruppen vor Ort. „Ann Sullentrop und Marion Küpker im Beppo zu „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt““ weiterlesen

Angegriffen wurde das „Alhambra“ – Gemeint sind wir alle!

– Solidaritätserklärung

Am 23.05. 2018 durchsuchte die Staatsmacht – die bekanntlich vom Volke ausgehen soll – die Räumlichkeiten des Aktions- und Kommunikationszentrums Alhambra.

Der Vorwand: das angebliche Mitführen einer vermeintlichen Fahne der YPG (= sogenannte Volksverteidigungsmilizen, in einigen Gebieten Nordsyriens) auf der autonomen 1-Mai-Demo. Dies dient als Begründung für die Hausdurchsuchung.

Das Ganze atmet den Geist des geplanten Neuen Polizeigesetzes (NPOG) der SPD-CDU-Landesregierung. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz, das gegen den dortigen Protest der Bevölkerung durchgesetzt wurde, macht bundesweite Schule. In allen Bundesländern, mit Ausnahme Thüringens, wird an entsprechenden Gesetzen gearbeitet. „Angegriffen wurde das „Alhambra“ – Gemeint sind wir alle!“ weiterlesen

DKP und SDAJ führen in Delmenhorst Blockade gegen rassistischen „Frauenmarsch“ an

Am 05.05.2018 wurde in Delmenhorst von RassistInnen ein Ableger der „Bremer Frauenmärsche“ durchgeführt. Die aus dem protofaschistischen AfD-Umfeld organisierte Demonstration „gegen die Öffnung der Grenzen und die Zuwanderung von illegalen Flüchtlingen“ zog am Samstag ca. 50 hauptsächlich männliche Rechte in die Stadt. Vertreten waren die Delmenhorster AfD-Politiker Lothar Mandalka, Holger Lüders und Stefan Kappe, sog. „Indentitäre“ sowie auch vereinzelte Nazi-Skinheads, vermutlich „Blood Brother Nation“-Mitglieder aus dem Vechtaer Raum .

Im Vorfeld haben die DKP Delmenhorst sowie die SDAJ Bremen-Oldenburg sich im Bündnis über das Delmenhorster Friedensforum zusammen mit u.A. Linksjugend und DIDF an der Organisation von Gegenaktionen beteiligt. Organisiert wurden mehrere Kundgebungen mit mehreren hundert Beteiligten aus dem gesamten linken Spektrum sowie eine Demo unter SPD/Grüne-Regie, die allerdings bereits drei Stunden vor dem sog. „Frauenmarsch“ begann sowie von der Demoroute der RassistInnen wegführte – und daher nur spärliche Beteiligung fand. „DKP und SDAJ führen in Delmenhorst Blockade gegen rassistischen „Frauenmarsch“ an“ weiterlesen

Nimmer rasten, nimmer ruhen – gemeinsam gegen Rechte Hetze

Pressemitteilung des Friedensforums Delmenhorst

Solidaritätsdemo in Delmenhorst am 05.05.2018

Wir, das Friedensforum Delmenhorst, mobilisieren gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch in Delmenhorst am 5. Mai 2018.
AfD-Mitglieder aus Leer und Delmenhorst rufen zu einem „Marsch der Frauen“ auf. Ein Vorwand, hinter dem sich vor allem antimuslimischer Rassismus verbirgt. Der Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, Musliminnen und Muslime. Für sie sind die Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ – und die Opfer sexualisierter Gewalt ausschließlich „deutsche Frauen“.
Wer, wie die AfD, Frauen einzig und allein als Produzentinnen des eigenen Volkes betrachtet, die Unterstützung von Alleinerziehenden kippen will, das traditionelle Familienbild als das einzig wahre und richtige glorifiziert, hat mit Wahlfreiheit und Gleichberechtigung nichts im Sinn.
„Es ist erschreckend,“ so die Organisatoren des Friedensforums, „wie perfide die AfD und die Neue Rechte agieren. Da werden symbolische Gesten der Solidarität und Toleranz vorsätzlich benutzt und für rechtsradikale Gesinnungen instrumentalisiert. Dieser Populismus und das Ausnutzen von humanistischen Werten ist verwerflich, aber gängige Praxis bei der Neuen Rechten. Dem stellen sich die demokratischen Kräfte in Delmenhorst entschieden in den Weg. Unsere Alternative heißt Solidarität.“
Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen und für Frauenrechte statt, sondern ist ganz klar rassistisch motiviert. Dem wollen wir uns gemeinsam an unterschiedlichen Orten entgegenstellen.
Zu den Organisatoren des Friedensforums gehören:
DIDF (Türkischer Arbeiterverein), SV Barış, DGB, Die Falken, Breites Bündnis gegen Rechts, DKP, SDAJ, DIE LINKE, Linksjugend, SPD, Jusos, Grüne.

100 Jahre Matrosenaufstand – Kundgebung in Wilhelmshaven

Am Samstag, den 26. August findet in Wilhelmshaven ein regionaler Aktionstag der DKP statt. Anlass ist der 100. Jahrestag des Matrosenaufstandes.

Aufruf
100 Jahre Ermordung von Max Reichpietsch und Albin Köbis
100 Jahre Gemeinsam gegen Krieg und Imperialismus
26. August 2017 / Wilhelmshaven

„Wir sind die wahren Patrioten. Nieder mit dem Krieg! Wir wollen nicht mehr weiter Krieg führen!“
(Albin Köbis, Heizer auf der „Prinzregent Luitpold““)

Vor 100 Jahren am 25. August 1917 – der I. Weltkrieg ging in sein viertes Jahr – fällte das Marine-Kriegsgericht in Wilhelmshaven das Todesurteil über Max Reichpietsch, Albin Köbis, Hans Becker, W. Sachse und W. Weber. Vier Matrosen wurden zu 10-15 Jahren Zuchthaus verurteilt, 50 weitere Matrosen und Heizer erhielten Zuchthausstrafen von insgesamt 400 Jahren. Am 5. September wurde das Todesurteil auf dem Schießplatz Wahn bei Köln gegen den Heizer Reichpietsch und den Obermatrosen Köbis vollstreckt. Mit der Aburteilung von hunderten Marinesoldaten und der Hinrichtung der beiden „Anführer“ erhoffte sich die Kaiserliche Marineführung die dauerhafte Zerschlagung jeglicher Widerstandsregung gegen die Kriegsführung. 100 Jahre nach dem Versuch der Niederstreckung der Antikriegsbewegung in der Kaiserlichen Marine tritt Deutschland wieder als imperiale Großmacht auf. Wogegen sich Reichpietsch und Köbis organisierten, ist heute noch aktuell. „100 Jahre Matrosenaufstand – Kundgebung in Wilhelmshaven“ weiterlesen

G20 – Hamburg 2017: Entwicklung – Hintergründe – Aktuelles

Die Veranstaltung am 15. Juni im Beppo mit Michi Götze zum Stand der Demovorbereitungen gegen den G20-Gipfel in Hamburg muss leider ausfallen!

Diskussionsveranstaltung
mit Michi Götze, Vorsitzender der DKP Hamburg
am 15. Juni, ab 19.30 Uhr
in der Gaststätte „Bei Beppo“, Auguststr. 57, Oldenburg

Am Freitag den 7. und Samstag den 8. Juli 2017 soll der Gipfel der G20 genannten Staaten auf dem Gelände der Hamburger Messe stattfinden.

Bei dem so genannten G20 Gipfel, handelt es sich im Wesentlichen um ein Regierungstreffen der imperialistischen Hauptmächte plus den BRICS-Staaten. Der Gipfel soll dazu dienen, die Regierungen der stärksten sogenannten „Schwellenländer“ in die Ziele der imperialistischen Hauptmächte nach politischer, ökonomischer und militärischer Vorherrschaft einzubeziehen und damit zu legitimieren. „G20 – Hamburg 2017: Entwicklung – Hintergründe – Aktuelles“ weiterlesen

Wir auf dem 1. Mai

Die DKP Oldenburg nahm an der DGB-Maikundgebung teil und sammelte Unterstützungsunterschriften für die Landesliste zu den Bundestagswahlen. Mehrere Hundert Flugblätter und Zeitungen wurden verteilt. Auch nahm die DKP ab 13 Uhr an der autonomen Mai-Demonstration teil. Im Bild oben unsere Kandidatin Katinka Manitzke (42 Jahre, Pflegehelferin) beim Unterschriften sammeln.

Mit Unterstützung der Oldenburger GenossInnen beteiligte sich die DKP erstmalig nach langen Jahren wieder in der Jadestadt Wilhelmshaven am DGB-Maifest. Thema des Infotisches: die Militarisierung Deutschlands. Im Bild unten unser Wilhelmshavener Kandidat zu den Bundestagswahlen Marc Galwas (47 Jahre, Arbeiter).