Kategorie: Bundestagswahl 2017

„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen“

Unsere Zeit ist da

Auch ein müder Kommunist sagt die Wahrheit •
Kolumne von Hans-Peter Brenner| UZ, Ausgabe vom 22. September 2017
link zur UZ – Zeitung der DKP

Ein Nachbar, höherer Beamter in einem Ministerium der Düsseldorfer Landesregierung, von seiner politischen Grundeinstellung im Prinzip „grüner“ Liberaler, den ich nach längerer Zeit auf der Straße treffe, kommentiert die aktuelle Situation kurz vor der Bundestagswahl lakonisch so: „Mehltau hängt über dem Land“. Nach dem politischen Wechsel zu „Schwarz-Gelb“ am Rhein sprechen für ihn alle Zeichen für eine gleiche Konstellation auch in Berlin. Aber vielleicht gebe es auch eine Weiterführung der „GroKo“. Einen inhaltlichen Unterschied vermag er nicht zu sehen. Die „SPD-Granden“ seien bereit für ihren Postenerhalt jeden Kompromiss einzugehen und jede Kröte zu schlucken. Merkel sei in einer absolut komfortablen Situation, sie könne mit mehreren Bällen gleichzeitig jonglieren. Was immer auch letzten Endes rauskomme, die nächste Kanzlerschaft unter Angela M. sei „gesetzt“. Und mit Martin Schulz sei es ganz sicher nach dem 24. 9. wieder vorbei. „„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen““ weiterlesen

Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Vor den Bundestagswahlen vom 24. September buhlen die bürgerlichen Parteien um die Stimmen des Volkes, damit sie ungehindert die Verwaltung zugunsten der Monopole fortsetzen und ihre Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen weiter umsetzen können. Ihre Strategie ist einheitlich: Wachstum der kapitalistischen Wirtschaft auf dem Boden zerschlagener Arbeiterrechte, immer geringerer Sozialausgaben, unabhängig vom Wahlausgang.

Die Richtung wird vom deutschen Kapital vorgegeben, das mehr Maßnahmen verlangt: neue Anreize für Investitionen, Erweiterung der flexiblen Arbeitsverhältnisse, mehr Steuererleichterungen, Intensivierung der Ausbeutung der Migrantinnen und Migranten und kontrollierte Zuwanderung nach den Bedürfnissen der Unternehmen.

Diese Forderungen sind in den Wahlprogrammen der CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der ausländerfeindlichen und rassistischen AfD verankert. Bei ihrem „Streit“ geht es lediglich darum, wie sie vom zunehmenden Unmut des Volkes über die sozialen Ungleichheiten und die Armut, die immer breitere Volksschichten umfasst, profitieren können.

Die griechischen Kommunistinnen und Kommunisten, die Freundinnen und Freunde der KKE in Deutschland rufen die arbeitenden Menschen auf, unabhängig von Herkunft, auch an der Wahlurne die volksfeindliche Politik der Parteien des Kapitals CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der AfD zu verurteilen. Sie dürfen sich nicht durch die Werbesprüche täuschen lassen, die „Ein Deutschland, in dem man gut und gern lebt“, „Mehr Gerechtigkeit“, „Eine offene Gesellschaft“ oder „Ein anderes Deutschland“ versprechen. Sie dürfen der Partei Die Linke, der Politik des Kompromisses mit der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen EU, mit den Millionen Neu-Armen und Arbeitslosen kein Vertrauen schenken. Diese Partei hat sich durch ihre Regierungsbeteiligung in einigen Bundesländern als ein guter Verwalter für das Kapital bewiesen. „Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), 17. September 2017

Am 24. September 2017 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) unterstützt hierbei auf solidarische Weise die Listen und Kandidatinnen/Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und ruft zu deren Wahl auf.

Die DKP ist bei der Wahl die einzige Alternative für Frieden, Arbeits- und Sozialrechte sowie gesellschaftliche Solidarität. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme für den Kampf gegen den Imperialismus sowie dessen Werkzeuge EU und NATO, für sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt. Jede Stärkung der DKP ist eine Stärkung nicht nur des konsequenten Kampfes gegen die arbeiter- und volksfeindliche konkrete Politik der Regierungen des Monopolkapitals, sondern auch des weiterführenden Kampfes für eine Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung, für die Zielsetzung der schließlichen Überwindung des Kapitalismus und der Schaffung einer sozialistischen Gesellschaft. „Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Die Kommunistische Partei (KKP) fordert all in Deutschland lebenden Arbeiter*innen und Werkschaffende auf ihre Stimmen der Deutschen Kommunistischen Partei DKP zu geben.

Von der CDU/CSU, FDP bis hin zu SPD, Grüne und der rassistischen-ausländerfeindlichen AfD verteidigen alle Parteien der Bourgeoisie, den Profit des monopolistischen Kapitals. ihr Unterschied besteht lediglich darin, härter oder weicher gegen die Arbeiterschaft und die Werktätigen gerichtet, die Ausbeute des monopolistischen Kapitals zu wahren und zu sichern.

Alle betreiben eine Politik welche soziale Rechte kürzt und streicht, Arbeiterrechte beschneidet, zugunsten des Kapitals die Steuern senkt und im Gegenzug die Steuerlast der Leistungserbringenden Arbeiterschaft und der Werktätigen erhöht, mit erweiterten Arbeitsmodellen sichere Arbeitsstellen gefährdet und unterbindet, Arbeitende Migrant* innen nochmal so ausbeutet und Flüchtlingen die Zufluchtsmöglichkeiten versperrt und Grenzen schließt.
Egal welcher Religiösen oder Weltanschaulichen Zugehörigkeit, ist es allein die Deutsche Kommunistische Partei DKP, welche sich für die Arbeiterklasse und ihre Rechte einsetzt. „Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der TKP an die türkisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Offener Brief der TKP (Kommunistische Partei der Türkei) zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Wählt dIe DKP!

Während am 24. September mehrere Millionen Menschen Wählen gehen, werden andere Millionen ihren alltäglichen Gewohnheiten nachgehen, weil sie den Systemparteien keine Hoffnung mehr schenken wollen.

In einem Staat das einem Großkonzern gleicht, in dem politik zu einer Spiegelfechterei wird und politische Parteien wie gesellschaftsferne Institutionen funktionieren, sind die Erwartungen an die Wahlen recht gering.

Politik wurde durch das Verständniss arbeiterfeindlich-bürgerlicher Politik zu einem “Profi-Geschäft”.

Das statistisch mit Meinungsumfragen untermauerte Phänomen der Entpolitisierung ist nichts anderes als ein Trick des politischen Systems. „Aufruf der TKP an die türkisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Wir auf dem 1. Mai

Die DKP Oldenburg nahm an der DGB-Maikundgebung teil und sammelte Unterstützungsunterschriften für die Landesliste zu den Bundestagswahlen. Mehrere Hundert Flugblätter und Zeitungen wurden verteilt. Auch nahm die DKP ab 13 Uhr an der autonomen Mai-Demonstration teil. Im Bild oben unsere Kandidatin Katinka Manitzke (42 Jahre, Pflegehelferin) beim Unterschriften sammeln.

Mit Unterstützung der Oldenburger GenossInnen beteiligte sich die DKP erstmalig nach langen Jahren wieder in der Jadestadt Wilhelmshaven am DGB-Maifest. Thema des Infotisches: die Militarisierung Deutschlands. Im Bild unten unser Wilhelmshavener Kandidat zu den Bundestagswahlen Marc Galwas (47 Jahre, Arbeiter).

Sofortprogramm der DKP

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Stoppt den Krieg!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut von Kindern und Alten, Armut trotz Arbeit, Perspektivlosigkeit der Jugend und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Spaltung der Belegschaften durch Leiharbeit und Werkverträge, Wohnungsnot, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Das Elend von Flüchtlingen wird genutzt, um Rassismus zu schüren und von den Verantwortlichen der Ausbeutung abzulenken. „Sofortprogramm der DKP“ weiterlesen

1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!

Bundestagswahl 2017: 3 gute Gründe für die Kommunisten – jetzt für die Kandidatur der DKP unterschreiben!

Im September 2017 tritt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei den Bundestagswahlen an.

Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …

… wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.

… wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.

… wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kriegministerin Ursula von der Leyen mehrmals forderten.

Diese Milliardäre sind es, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. „1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!“ weiterlesen