Alternative zum Krisenalternative – DKP Niedersachsen kandidiert zur Bundestagswahl

Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter anderem der Osnabrücker VW-Vertrauenskörperleiter Achim Bigus, der ehemalige niedersächsische Fraktionschef der Partei „Die Linke“, Manfred Sohn aus Göttingen, sowie die Hannoversche Zustellerin Sabine Huppert.

Schwerpunkte der DKP Niedersachsen im Wahlkampf sind Forderungen nach militärischer Abrüstung, Frieden mit Russland sowie der Ablehnung der derzeitigen Krisenpolitik der Bundes- und Landesregierung zu Lasten der werktätigen Bevölkerung.

Um an den im Herbst 2021 stattfindenden Wahlen zum Deutschen Bundestag teilnehmen zu können, ist die Sammlung von 2.000 Unterstützungsunterschriften in Niedersachsen Voraussetzung. „Aus unserer Sicht ist das ein undemokratisches Gesetz. Allerdings werden wir die Unterschriftensammlung bereits für den Wahlkampf nutzen“, sagte Wittkopp. „Unsere Forderungen, beispielsweise nach einem umfassenden Sozial- und Gesundheitssystem in öffentlicher Hand, werden wir in den kommenden Monaten auf der Straße und im Netz tausenden Menschen vorstellen und um Unterstützung werben. Gegen die Wohnungsnot fordern wir intensiven öffentlichen Wohnungsbau, finanziert durch eine Multimillionärssteuer.“

Zu diesem Zweck beschloss die Bezirksmitgliederversammlung den Antrag „DKP-Sofortforderungen für Niedersachsen“. Darin heißt es: „Die seit Ende 2019 heranrollende Wirtschaftskrise wird auf dem Rücken von uns, den arbeitenden Menschen und ihren Familien, ausgetragen. Wir sind es, die für die Folgen einer Krise bezahlen sollen, für die wir nichts können – während eine winzige Schicht von Superreichen und ihren politischen Vertretern in Saus und Braus lebt. Deren Feindseligkeiten gegenüber Russland und China gefährden den Frieden und ganz konkret unsere persönliche Sicherheit. Wir Kommunisten stellen uns gegen diese Politik. Mit unseren Sofortforderungen für Niedersachsen sagen wir Nein zur derzeitigen Krisenpolitik der Bundesregierung, die dem einen Prozent Superreicher nützt, und Ja zu einer Politik, die der Mehrheit der Bevölkerung nützt. Unsere Forderungen gehen zu Lasten der kleinen Minderheit der Superreichen, der Finanzoligarchen, der Industriellen, der Großaktionäre von Banken und Konzernen, die sich mit Händen und Füßen gegen die hier vorgeschlagenen Maßnahmen wehrt. Die DKP Niedersachsen stellt ihre Forderungen zur Diskussion und lädt ein, gemeinsam – auch für einzelne Forderungen – Druck zu machen und Widerstand zu leisten. Diesem Zweck dient die Kandidatur der DKP Niedersachsen bei der Bundestagswahl 2021.“

Hier kann man das Formular herunterladen und unterschrieben an das Bezirksbüro verschicken:

DKP Niedersachsen – Bezirksvorstand

Göttinger Straße 58
30449 Hannover



Landtagswahl in Niedersachsen: „Wählen gehen – gegen Rassisten, Hartz- und Kriegsparteien!“

Am Sonntag wird der neue Landtag von Niedersachsen gewählt. Hierzu erklären die Vorstitzenden der DKP in Niedersachsen:

„Breiter, vielfältiger Widerstand gegen die politische Rechtsentwicklung ist nötig. Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag, droht nun auch dem niedersächsischen Landtag eine Fraktion mit Rassisten und Neofaschisten. „Landtagswahl in Niedersachsen: „Wählen gehen – gegen Rassisten, Hartz- und Kriegsparteien!““ weiterlesen

DKP erinnert an revolutionäre Matrosen

Kranzniederlegung für Köbis und Reichpietsch

Am Samstag, den 26.08.17 hat die DKP in Wilhelmshaven eine Gedenkveranstaltung für die vor 100 Jahren ermordeten revolutionären Matrosen Köbis und Reichpietsch durchgeführt. Diese hatten 1917 für ein Ende des Krieges demonstriert und wurden daraufhin verurteilt und erschossen. Bis heute gibt es kein offizielles Gedenken in Wilhelmshaven, weswegen die GenossInnen die Sache nun selbst in die Hand nahmen. Bei besten Wetter hörten zahlreiche Passanten sowie ca. 50 aus der Region angereiste Interessierte drei Redebeiträge, welche den Bogen von 1917 bis heute schlugen, und den ungebrochenen fortwährenden Imperialsimus anprangerten. Gegen Ende der gelungenen VEranstaltung setzte sich die Gruppe in Bewegung, um vor dem Marinearsenal einen Kranz für Köbis und Reichpietsch abzulegen.

Konferenz zur Zukunft der Automobilindustrie

Für Samstag, den 24. Juni laden die DKP Bezirksverbände Niedersachsen und Ruhr-Westfalen sowie die DKP Betriebsgruppe VW Braunschweig/Wolfsburg nach Hannover zur Autokonferenz nach Hannover in die verdi-Höfe ein.

Angesichts des Umbaus der Automobilindustrie, der nicht abnehmenden Belastung der Luft in den Innenstädten, des täglichen Verkehrs-Chaos, angesichts des Flächenverbrauchs durch fließenden und ruhenden Verkehr, sowie der Entscheidung zur Subventionierung von Elektroautos ist eine Diskussion über „Mobilität der Zukunft“ überfällig. „Konferenz zur Zukunft der Automobilindustrie“ weiterlesen

Berufsverbote gestern und heute

Die Praxis der Berufsverbote der 70er und 80er Jahre der alten Bundesrepublik scheinen lange zurück zu liegen, lange vergessen und heute nicht mehr aktuell.
Das dem leider nicht so ist, zeigt der jüngste Fall in Bayern. Dort wird dem DKP-Mitglied Kerem Schamberger versucht eine Doktorandenstelle an der Ludwig-Maximilian-Universität mit Verweis auf Erkenntnisse des Verfassungsschutz zu verweigern.

Wir veröffentlichen hier die Solidaritätsadresse der DKP Niedersachen mit Kerem sowie eine Reportage aus dem Jahr 1976 über die Berufsverbotepraxis.

Solidaritätsadresse der Bezirksmitgliederversammlung der DKP Niedersachsen vom 12.11.2016 „Berufsverbote gestern und heute“ weiterlesen