Ann Sullentrop und Marion Küpker im Beppo zu „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“

Abrüstung ist das Gebot der Stunde – Stopp der nuclearen Aufrüstung in Deutschland – Abzug aller Atomwaffen aus Büchel!

Sonntag, 1. Juli 2018, 18 Uhr
Diskussionsveranstaltung
mit Ann Sullentrop (Kansas/USA)
und Marion Küpker (Hamburg)

Im Rahmen der Unterschriftensammlung unter dem Appell „Abrüsten statt aufrüsten“ mobilisiert die DKP für die Blockadeaktionen am Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel.
Die Diskussions- und Mobiveranstaltung mit Ann und Marion wird unterstützt von der SDAJ Oldenburg-Bremen, dem Friedensbündnis Oldenburg und der VVN Oldenburg-Friesland.

Die US-Friedensaktivistin Ann Sullentrop ist zZ. gemeinsam mit Marion Küpker in Büchel und begleiten und unterstützen die Blockadeaktionen. Ann, die aus Kansas/ USA angereist ist, vertritt ein Netzwerk von 30 Friedensorganisationen. Zeitgleich zu den 20-wöchigen Protesten in Deutschland finden an der Produktionsstätte der neuen Atomwaffe B 61-12 in den USA Proteste statt. Marion arbeitet in der bundesweiten Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“ und unterstützt die Aktionsgruppen vor Ort. „Ann Sullentrop und Marion Küpker im Beppo zu „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt““ weiterlesen

Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ

Heute Nacht haben die NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien bombardiert. Damit führt die NATO ihre #Politik des fortgesetzten Völkerrechtsbruchs fort. Unmittelbar hatten die Angriffe offensichtlich kaum einen Effekt: Ein zerstörtes Militärlager in #Homs, eine zerstörte Forschungseinrichtung in Homs und neun verletze Personen – angesichts der tausenden Mörsergranaten, die in den letzten Monaten aus der Region Ost-Ghouta auf Damaskus abgefeuert wurden, wären die Bombardements kaum eine Meldung wert, wären sie nicht die bisher schwerste Eskalation der NATO in ihrem Krieg gegen Syrien. „Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ“ weiterlesen

Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin

Hände weg von Afrin – Hände weg von Syrien!
NATO-Staaten raus aus Syrien!

Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in mehrfacher Hinsicht eine Tragödie:

Es ist eine Tragödie, dass hunderte Menschen ums Leben kamen und zehntausende aus Afrin fliehen mussten – ein Großteil von ihnen nicht zum ersten Mal während des anhaltenden Kriegs gegen Syrien.

Es ist eine Tragödie, dass die türkische Armee und die FSA-Kämpfer Afrin nicht nur plünderten, sondern durch Schändung von Friedhöfen und die Zerstörung kurdischer Symbole die Bewohner Afrins und ganz Syriens demütigten.

Und es ist nicht zuletzt eine Tragödie, dass die kurdischen YPG-/YPJ-Kämpfer Waffen zurücklassen mussten, die sie von den USA erhalten hatten – Waffen, die den FSA-Söldnern jetzt im Kampf gegen die YPG/YPJ als auch die syrische und russische Armee zur Verfügung stehen. „Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin“ weiterlesen

Erkärung der DKP Oldenburg

Erklärung der DKP Oldenburg zum Protest von antideutschen Gruppen
am 04. März 2018 vor der Gaststätte „Bei Beppo“.

Die Gaststätte „Bei Beppo“ ist seit Jahrzehnten als Treffpunkt linker und friedensliebender Menschen in Oldenburg bekannt. Nicht von ungefähr ziert das Kneipenlogo eine Friedenstaube und bietet das Beppo fortschrittliche Organisationen und Initiativen, auch der Ortsgruppe der Deutschen Kommunistischen Partei, Raum für ihre Treffen und Veranstaltungen.

Am Sonntag, den 04. März kam es zu Protesten so genannter antideutscher Gruppen vor dem Beppo. Als Anlass nahmen diese die Durchführung einer Veranstaltung unter dem Titel: „Haben palästinensische Kinder Rechte?“ mit Annette Groth und (einem Skype-Beitrag mit) Dr. Abed Shokry (Gaza). Veranstalter war die BDS-Initative Oldenburg, unterstützt vom Internationalen Fluchtmuseum e.V. und der Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Oldenburg.

Die DKP Oldenburg erklärt hierzu:
Unter Negierung des imperialistischen Charakters Israels versuchen antideutsche Bewegungen Kritik an der israelischen Besatzungspolitik als antisemitisch zu verunglimpfen. Die DKP Oldenburg verurteilt solche Versuche und bekräftigt ihre Solidarität mit dem gerechten Kampf des Volkes Palästinas. Neben den USA, vertieft auch die EU ständig ihre Beziehungen zu Israel. Folge dieser langjährigen Politik ist die Fortführung der Besatzung Palästinas, die Gewalt seitens des Staates Israel gegen das Volk Palästinas, die Ermordungen, die tausenden politischen Gefangenen, die Mauer, die Siedlungspolitik, kurzum: die Drangsalierung eines ganzen Volkes. Antideutsche Gruppen, wie auch in Oldenburg, versuchen ein Klima zu schaffen, indem allein die Stimme Israels Gehör findet und Proteste gegen die Besatzungspolitik zum Schweigen gebracht werden sollen. Sie stellen sich auf die Seite einer Besatzungsmacht und eines Best-Friends der NATO-Imperialisten. Fortschrittliche und friedensliebende Menschen und Organisationen, die sich für ein Ende der Besatzung und einer friedlichen Lösung des Palästina-Konfliktes einsetzen, gehört unser aller Sympathie und Solidarität. Angriffe auf das „Beppo“ sind entschieden zurückzuweisen.

Deutsche Kommunistischen Partei – Oldenburg
den 15.03.2018

Türkische Kommunisten: Hände weg von Syrien!

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) veröffentlichte am 21. Januar 2018 folgende Erklärung:

Egal, womit die AKP-Regierung und ihr Führer -der schon immer davon träumte, zum Freitagsgebet in Damaskus zusammenzukommen – die heutige Operation zu legitimieren versucht, sie dient nur den imperialistischen Plänen, Syrien zu zerschlagen! Syrien sollte von imperialistischen Projekten, von den Grabenkämpfen der Großmächte und von den reaktionären Kräften der Region bereinigt werden!

Nachdem Syrien als Folge imperialistischer Projekte zu einem Bürgerkrieg geführt wurde, wo fast alle reaktionäre Kräfte der Region beteiligt sind, wird er nun zum Schauplatz der blutigen Auseinandersetzung von regionalen Mächten.

Die AKP-Regierung hat von Beginn an in diesen imperialistischen Projekten wichtige Aufgaben übernommen-auch um ihre ökonomische, politische und ideologische Ziele zu erreichen. „Türkische Kommunisten: Hände weg von Syrien!“ weiterlesen

Vor 99 Jahren: Sieg über den deutschen Militarismus

Wilhelmshaven: Am Sonntag den 05.11.2017 trafen sich Antimilitaristen, Kommunisten und Sozialisten auf dem Ehrenfriedhof in Wilhelnshaven um der Revolution von 1918 zu gedenken. In seiner Rede, hob der Genosse Michael Clemens, Mitglied der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke, hervor: Lasst uns als Vermächtnis der Revolution von 1918 auch einem Geschichtsbild entgegentreten, das sich in dieser Stadt Wilhelmshaven immer mehr breitmacht und – wider besseres Wissen – die Ära des Hohenzollern-Reiches naiv glorifiziert, dessen angebliche Kulturleistungen für Wilhelmshaven preist und den aggressiv-militaristischen Charakter jenes Regimes als auch die in seinem Namen in den Kolonien in Afrika und in Fernost begangenen Verbrechen vollkommen ausblendet.“

Im Anschluss an die gut besuchte Gedenkveranstaltung trafen sich zahlreiche Vertreter verschiedener Organisationen und Einzelpersonen um einen Arbeitskreis zur Vorbereitung des 100. Jahrestages der Novemberrevolution zu gründen.

Wir veröffentlichen hier die Gedenkrede:

Novemberstürme durchtobten vom Meer her das kriegsmüde Land
und die sich stürmisch erprobten, bestanden, wie Liebknecht bestand.
Matrosen, im Kampfe verraten, hobt ihr unser Banner ans Licht –
die Stunde, Marinesoldaten, vergessen wir Arbeiter nicht!

So heißt es in der 2. Strophe eines Liedes über die Roten Matrosen des Jahres 1918

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

ganz herzlich begrüße ich Sie und Euch hier auf dem sogenannten Ehrenfriedhof.

Vor einigen Jahren gab es schon gelegentlich Gedenkveranstaltungen zu den Wilhelmshavener Matrosen-Aufständen in der Schluss-Phase des 1. Weltkrieges, mit denen der Deutsche Rote November 1918 und die Klassenkämpfe in den Monaten darauf eingeläutet wurden. „Vor 99 Jahren: Sieg über den deutschen Militarismus“ weiterlesen

DKP erinnert an revolutionäre Matrosen

Kranzniederlegung für Köbis und Reichpietsch

Am Samstag, den 26.08.17 hat die DKP in Wilhelmshaven eine Gedenkveranstaltung für die vor 100 Jahren ermordeten revolutionären Matrosen Köbis und Reichpietsch durchgeführt. Diese hatten 1917 für ein Ende des Krieges demonstriert und wurden daraufhin verurteilt und erschossen. Bis heute gibt es kein offizielles Gedenken in Wilhelmshaven, weswegen die GenossInnen die Sache nun selbst in die Hand nahmen. Bei besten Wetter hörten zahlreiche Passanten sowie ca. 50 aus der Region angereiste Interessierte drei Redebeiträge, welche den Bogen von 1917 bis heute schlugen, und den ungebrochenen fortwährenden Imperialsimus anprangerten. Gegen Ende der gelungenen VEranstaltung setzte sich die Gruppe in Bewegung, um vor dem Marinearsenal einen Kranz für Köbis und Reichpietsch abzulegen.

Erklärung der DKP zum 8. Mai – Tag der Befreiung

8. Mai 2017: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Für Frieden, Arbeit, Solidarität – Der Kampf geht weiter!

Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg!

Der Faschismus ist nicht vom Himmel gefallen. Die Spitzen von Industrie und Wirtschaft hatten Hitler an die Macht gebracht. Der Faschismus diente der Durchsetzung der Interessen des deutschen Kapitals. Die imperialistische Strategie war darauf ausgerichtet, die Ausbeutung in Deutschland zu erhöhen und breite Teile der Bevölkerung auszuplündern. Sie war darauf ausgerichtet, die Herrschaft nach innen mit Repression und massivem Demokratieabbau und nach außen mit Kriegspolitik zu sichern. Sie war darauf ausgerichtet, das Einflussgebiet zu vergrößern und den Kommunismus – mit der Oktoberrevolution und der Gründung des ersten sozialistischen Staates zur Gefahr geworden – zu vernichten. Das Ergebnis waren die Zerschlagung der deutschen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, Massenmord und der zweite Weltkrieg mit 55 Millionen Toten, Hunger, Not und Elend.

Am 8. Mai 2017 sind deutsche Soldaten wieder in aller Welt, „Erklärung der DKP zum 8. Mai – Tag der Befreiung“ weiterlesen

Gemeinsam Büchel dichtmachen!

DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa!

Täglich trichtern uns die Medien ein, Russland sei ein Aggressor: in der Ukraine, in Syrien und anderswo. Gezielt blenden deutsche Medienkonzerne und Regierungssender aus, dass die Aggressionen von den NATO-Staaten ausgehen: von der Unterstützung der Al-Qaida- und IS-durchsetzten Rebellenverbände in Syrien über die Ausbildung faschistischer Freiwilligenbataillone in der Ukraine bis hin zum Aufmarsch der NATO in den baltischen Staaten an der Grenze zu Russland. Die größte Aggression aber ist der sog. Raketenabwehrschirm sowie die angestrebte Aufrüstung von US-Atomwaffen in Europa – auch im rheinland-pfälzischen Büchel. „Gemeinsam Büchel dichtmachen!“ weiterlesen