Strategiedebatte der KommunistInnen in Oldenburg

Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, zu Gast in Oldenburg

Donnerstag, 2. November 2017
Beginn: 19.30 Uhr
Gaststätte „Bei Beppo“, Clubraum, Auguststr. 57, Oldenburg

Vom 2. bis 4. März findet in Frankfurt am Main der XXII. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei statt. In Vorbereitung dessen findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in den bundesweiten Medien der Partei – der UZ und dem DKP-Nachrichtenportal wiederspiegelt.
Die DKP Oldenburg hat Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP eingeladen, um mit ihr gemeinsam über die Strategievorstellungen der KommunistInnen im Kampf gegen die Offensive des Kapitals und für einen Weg zum Sozialismus zu diskutieren. Freunde und Interessierte sind herzlich eingeladen!

Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten „Sinus“-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das „U-Boot“ namens „Neofaschismus“ wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht. „Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017“ weiterlesen

„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen“

Unsere Zeit ist da

Auch ein müder Kommunist sagt die Wahrheit •
Kolumne von Hans-Peter Brenner| UZ, Ausgabe vom 22. September 2017

link zur UZ – Zeitung der DKP

Ein Nachbar, höherer Beamter in einem Ministerium der Düsseldorfer Landesregierung, von seiner politischen Grundeinstellung im Prinzip „grüner“ Liberaler, den ich nach längerer Zeit auf der Straße treffe, kommentiert die aktuelle Situation kurz vor der Bundestagswahl lakonisch so: „Mehltau hängt über dem Land“. Nach dem politischen Wechsel zu „Schwarz-Gelb“ am Rhein sprechen für ihn alle Zeichen für eine gleiche Konstellation auch in Berlin. Aber vielleicht gebe es auch eine Weiterführung der „GroKo“. Einen inhaltlichen Unterschied vermag er nicht zu sehen. Die „SPD-Granden“ seien bereit für ihren Postenerhalt jeden Kompromiss einzugehen und jede Kröte zu schlucken. Merkel sei in einer absolut komfortablen Situation, sie könne mit mehreren Bällen gleichzeitig jonglieren. Was immer auch letzten Endes rauskomme, die nächste Kanzlerschaft unter Angela M. sei „gesetzt“. Und mit Martin Schulz sei es ganz sicher nach dem 24. 9. wieder vorbei. „„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen““ weiterlesen

G20 beendet – Hamburg atmet auf

Erklärung des DKP-Parteivorstands und des DKP-Bezirksvorstands Hamburg

10. Juli 2017

Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, Aufwand und Ausnahmezustand, der vor allem die Hamburgerinnen und Hamburger getroffen hat.

Es gibt eine Einigung darauf, dass die Märkte offen sein müssen und Protektionismus, also der Schutz des jeweiligen heimischen Marktes, vermieden werden soll. Damit kann das Groß- und Monopolkapital bestens leben. Dort, wo der Handel in ihrem Interesse reguliert werden soll, gab es auch ein Ergebnis: den Abschluss eines Freihandels zwischen Japan und der EU. Es enthält die gleichen Kernelemente wie TTIP, zum Beispiel Investitionsschutz und Schiedsgerichte. Das ist eine klare Ohrfeige für alle, die gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind.

Das große Gipfel-Thema, Klimapolitik, hat keine Ergebnisse als die Bestätigung des Pariser Abkommens gebracht. Wobei die USA ihre Ablehnung bestätigt haben. Erdogan spielte noch einmal den starken Mann, in dem er erklärte, dass die Türkei das Abkommen noch nicht ratifiziert habe.

Groß angekündigt war die Teilnahme Afrikas an diesem Gipfel. Doch im Sinne der eingangs dargestellten Einigung in Sachen Wirtschaftspolitik wird es für die Menschen auf diesem Kontinent keine Verbesserungen geben. Im Gegenteil, die dortigen Märkte werden weiterhin mit Subventionen zum Beispiel der hiesigen Landwirtschaft für die Verwertungsbedingungen des Kapitals ausgeblutet. Den Menschen wird die Lebensgrundlage entzogen. Weitere Flüchtlingsströme und Tote im Mittelmeer werden die Folge sein. „G20 beendet – Hamburg atmet auf“ weiterlesen

Erklärung der DKP zum 8. Mai – Tag der Befreiung

8. Mai 2017: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Für Frieden, Arbeit, Solidarität – Der Kampf geht weiter!

Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg!

Der Faschismus ist nicht vom Himmel gefallen. Die Spitzen von Industrie und Wirtschaft hatten Hitler an die Macht gebracht. Der Faschismus diente der Durchsetzung der Interessen des deutschen Kapitals. Die imperialistische Strategie war darauf ausgerichtet, die Ausbeutung in Deutschland zu erhöhen und breite Teile der Bevölkerung auszuplündern. Sie war darauf ausgerichtet, die Herrschaft nach innen mit Repression und massivem Demokratieabbau und nach außen mit Kriegspolitik zu sichern. Sie war darauf ausgerichtet, das Einflussgebiet zu vergrößern und den Kommunismus – mit der Oktoberrevolution und der Gründung des ersten sozialistischen Staates zur Gefahr geworden – zu vernichten. Das Ergebnis waren die Zerschlagung der deutschen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, Massenmord und der zweite Weltkrieg mit 55 Millionen Toten, Hunger, Not und Elend.

Am 8. Mai 2017 sind deutsche Soldaten wieder in aller Welt, „Erklärung der DKP zum 8. Mai – Tag der Befreiung“ weiterlesen

Sofortprogramm der DKP

Stoppt den sozialen Kahlschlag und den Abbau demokratischer Rechte! Stoppt den Krieg!

In unserem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut von Kindern und Alten, Armut trotz Arbeit, Perspektivlosigkeit der Jugend und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Spaltung der Belegschaften durch Leiharbeit und Werkverträge, Wohnungsnot, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung. Das Elend von Flüchtlingen wird genutzt, um Rassismus zu schüren und von den Verantwortlichen der Ausbeutung abzulenken. „Sofortprogramm der DKP“ weiterlesen

Gemeinsam Büchel dichtmachen!

DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa!

Täglich trichtern uns die Medien ein, Russland sei ein Aggressor: in der Ukraine, in Syrien und anderswo. Gezielt blenden deutsche Medienkonzerne und Regierungssender aus, dass die Aggressionen von den NATO-Staaten ausgehen: von der Unterstützung der Al-Qaida- und IS-durchsetzten Rebellenverbände in Syrien über die Ausbildung faschistischer Freiwilligenbataillone in der Ukraine bis hin zum Aufmarsch der NATO in den baltischen Staaten an der Grenze zu Russland. Die größte Aggression aber ist der sog. Raketenabwehrschirm sowie die angestrebte Aufrüstung von US-Atomwaffen in Europa – auch im rheinland-pfälzischen Büchel. „Gemeinsam Büchel dichtmachen!“ weiterlesen

Heraus zum 1. Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen.

Im Fokus stehen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. „Heraus zum 1. Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!“ weiterlesen