Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018

Heraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!
Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Nein zum Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!
Die Gefahr eines großen Krieges wächst. „Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018“ weiterlesen

DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Abrüsten statt aufrüsten – Frieden mit Russland!
DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer geworden. Eine stärkere Friedensbewegung ist auch nötig, um die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, die Erhöhung der Kriegsausgaben zu durchkreuzen. Bei diesen von den NATO-Staaten vereinbarten 2 Prozent des BIP geht es um die Verdopplung von heute 37 Milliarden Euro im Jahr auf 75 Milliarden im Jahr 2024.

Um die Stimmung in der Bevölkerung, die mehrheitlich gegen Krieg ist, zu kippen, bleibt kaum etwas unversucht. „DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal“ weiterlesen

Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin

Hände weg von Afrin – Hände weg von Syrien!
NATO-Staaten raus aus Syrien!

Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in mehrfacher Hinsicht eine Tragödie:

Es ist eine Tragödie, dass hunderte Menschen ums Leben kamen und zehntausende aus Afrin fliehen mussten – ein Großteil von ihnen nicht zum ersten Mal während des anhaltenden Kriegs gegen Syrien.

Es ist eine Tragödie, dass die türkische Armee und die FSA-Kämpfer Afrin nicht nur plünderten, sondern durch Schändung von Friedhöfen und die Zerstörung kurdischer Symbole die Bewohner Afrins und ganz Syriens demütigten.

Und es ist nicht zuletzt eine Tragödie, dass die kurdischen YPG-/YPJ-Kämpfer Waffen zurücklassen mussten, die sie von den USA erhalten hatten – Waffen, die den FSA-Söldnern jetzt im Kampf gegen die YPG/YPJ als auch die syrische und russische Armee zur Verfügung stehen. „Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin“ weiterlesen

DKP: Stoppt den Krieg in Syrien!

DKP-Stellungnahme: Stoppt den Krieg in Syrien!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.

Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische Bevölkerung in Syrien kann und muss ein Weg der politischen Autonomie unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens gefunden werden. „DKP: Stoppt den Krieg in Syrien!“ weiterlesen

Strategiedebatte der KommunistInnen in Oldenburg

Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, zu Gast in Oldenburg

Donnerstag, 2. November 2017
Beginn: 19.30 Uhr
Gaststätte „Bei Beppo“, Clubraum, Auguststr. 57, Oldenburg

Vom 2. bis 4. März findet in Frankfurt am Main der XXII. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei statt. In Vorbereitung dessen findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in den bundesweiten Medien der Partei – der UZ und dem DKP-Nachrichtenportal wiederspiegelt.
Die DKP Oldenburg hat Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP eingeladen, um mit ihr gemeinsam über die Strategievorstellungen der KommunistInnen im Kampf gegen die Offensive des Kapitals und für einen Weg zum Sozialismus zu diskutieren. Freunde und Interessierte sind herzlich eingeladen!

Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten „Sinus“-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das „U-Boot“ namens „Neofaschismus“ wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht. „Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017“ weiterlesen

„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen“

Unsere Zeit ist da

Auch ein müder Kommunist sagt die Wahrheit •
Kolumne von Hans-Peter Brenner| UZ, Ausgabe vom 22. September 2017

link zur UZ – Zeitung der DKP

Ein Nachbar, höherer Beamter in einem Ministerium der Düsseldorfer Landesregierung, von seiner politischen Grundeinstellung im Prinzip „grüner“ Liberaler, den ich nach längerer Zeit auf der Straße treffe, kommentiert die aktuelle Situation kurz vor der Bundestagswahl lakonisch so: „Mehltau hängt über dem Land“. Nach dem politischen Wechsel zu „Schwarz-Gelb“ am Rhein sprechen für ihn alle Zeichen für eine gleiche Konstellation auch in Berlin. Aber vielleicht gebe es auch eine Weiterführung der „GroKo“. Einen inhaltlichen Unterschied vermag er nicht zu sehen. Die „SPD-Granden“ seien bereit für ihren Postenerhalt jeden Kompromiss einzugehen und jede Kröte zu schlucken. Merkel sei in einer absolut komfortablen Situation, sie könne mit mehreren Bällen gleichzeitig jonglieren. Was immer auch letzten Endes rauskomme, die nächste Kanzlerschaft unter Angela M. sei „gesetzt“. Und mit Martin Schulz sei es ganz sicher nach dem 24. 9. wieder vorbei. „„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen““ weiterlesen

G20 beendet – Hamburg atmet auf

Erklärung des DKP-Parteivorstands und des DKP-Bezirksvorstands Hamburg

10. Juli 2017

Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, Aufwand und Ausnahmezustand, der vor allem die Hamburgerinnen und Hamburger getroffen hat.

Es gibt eine Einigung darauf, dass die Märkte offen sein müssen und Protektionismus, also der Schutz des jeweiligen heimischen Marktes, vermieden werden soll. Damit kann das Groß- und Monopolkapital bestens leben. Dort, wo der Handel in ihrem Interesse reguliert werden soll, gab es auch ein Ergebnis: den Abschluss eines Freihandels zwischen Japan und der EU. Es enthält die gleichen Kernelemente wie TTIP, zum Beispiel Investitionsschutz und Schiedsgerichte. Das ist eine klare Ohrfeige für alle, die gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind.

Das große Gipfel-Thema, Klimapolitik, hat keine Ergebnisse als die Bestätigung des Pariser Abkommens gebracht. Wobei die USA ihre Ablehnung bestätigt haben. Erdogan spielte noch einmal den starken Mann, in dem er erklärte, dass die Türkei das Abkommen noch nicht ratifiziert habe.

Groß angekündigt war die Teilnahme Afrikas an diesem Gipfel. Doch im Sinne der eingangs dargestellten Einigung in Sachen Wirtschaftspolitik wird es für die Menschen auf diesem Kontinent keine Verbesserungen geben. Im Gegenteil, die dortigen Märkte werden weiterhin mit Subventionen zum Beispiel der hiesigen Landwirtschaft für die Verwertungsbedingungen des Kapitals ausgeblutet. Den Menschen wird die Lebensgrundlage entzogen. Weitere Flüchtlingsströme und Tote im Mittelmeer werden die Folge sein. „G20 beendet – Hamburg atmet auf“ weiterlesen