Alternative zum Krisenalternative – DKP Niedersachsen kandidiert zur Bundestagswahl

Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter anderem der Osnabrücker VW-Vertrauenskörperleiter Achim Bigus, der ehemalige niedersächsische Fraktionschef der Partei „Die Linke“, Manfred Sohn aus Göttingen, sowie die Hannoversche Zustellerin Sabine Huppert.

Schwerpunkte der DKP Niedersachsen im Wahlkampf sind Forderungen nach militärischer Abrüstung, Frieden mit Russland sowie der Ablehnung der derzeitigen Krisenpolitik der Bundes- und Landesregierung zu Lasten der werktätigen Bevölkerung.

Um an den im Herbst 2021 stattfindenden Wahlen zum Deutschen Bundestag teilnehmen zu können, ist die Sammlung von 2.000 Unterstützungsunterschriften in Niedersachsen Voraussetzung. „Aus unserer Sicht ist das ein undemokratisches Gesetz. Allerdings werden wir die Unterschriftensammlung bereits für den Wahlkampf nutzen“, sagte Wittkopp. „Unsere Forderungen, beispielsweise nach einem umfassenden Sozial- und Gesundheitssystem in öffentlicher Hand, werden wir in den kommenden Monaten auf der Straße und im Netz tausenden Menschen vorstellen und um Unterstützung werben. Gegen die Wohnungsnot fordern wir intensiven öffentlichen Wohnungsbau, finanziert durch eine Multimillionärssteuer.“

Zu diesem Zweck beschloss die Bezirksmitgliederversammlung den Antrag „DKP-Sofortforderungen für Niedersachsen“. Darin heißt es: „Die seit Ende 2019 heranrollende Wirtschaftskrise wird auf dem Rücken von uns, den arbeitenden Menschen und ihren Familien, ausgetragen. Wir sind es, die für die Folgen einer Krise bezahlen sollen, für die wir nichts können – während eine winzige Schicht von Superreichen und ihren politischen Vertretern in Saus und Braus lebt. Deren Feindseligkeiten gegenüber Russland und China gefährden den Frieden und ganz konkret unsere persönliche Sicherheit. Wir Kommunisten stellen uns gegen diese Politik. Mit unseren Sofortforderungen für Niedersachsen sagen wir Nein zur derzeitigen Krisenpolitik der Bundesregierung, die dem einen Prozent Superreicher nützt, und Ja zu einer Politik, die der Mehrheit der Bevölkerung nützt. Unsere Forderungen gehen zu Lasten der kleinen Minderheit der Superreichen, der Finanzoligarchen, der Industriellen, der Großaktionäre von Banken und Konzernen, die sich mit Händen und Füßen gegen die hier vorgeschlagenen Maßnahmen wehrt. Die DKP Niedersachsen stellt ihre Forderungen zur Diskussion und lädt ein, gemeinsam – auch für einzelne Forderungen – Druck zu machen und Widerstand zu leisten. Diesem Zweck dient die Kandidatur der DKP Niedersachsen bei der Bundestagswahl 2021.“

Hier kann man das Formular herunterladen und unterschrieben an das Bezirksbüro verschicken:

DKP Niedersachsen – Bezirksvorstand

Göttinger Straße 58
30449 Hannover



Landtagswahl in Niedersachsen: „Wählen gehen – gegen Rassisten, Hartz- und Kriegsparteien!“

Am Sonntag wird der neue Landtag von Niedersachsen gewählt. Hierzu erklären die Vorstitzenden der DKP in Niedersachsen:

„Breiter, vielfältiger Widerstand gegen die politische Rechtsentwicklung ist nötig. Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag, droht nun auch dem niedersächsischen Landtag eine Fraktion mit Rassisten und Neofaschisten. „Landtagswahl in Niedersachsen: „Wählen gehen – gegen Rassisten, Hartz- und Kriegsparteien!““ weiterlesen

Unterschreiben und DKP-Kandidatur ermöglichen!

Am 24. September 2017 finden die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die DKP tritt an. Für Niedersachsen wurde eine 13 Kandidaten umfassende Landesliste beschlossen. Drei der Kandidaten stammen aus der DKP Oldenburg.

Für die Kandidatur benötigt die DKP sogenannte Unterstützungs- unterschriften, da sie nicht im Bundestag vertreten ist. Auf Formularen des Wahlamtes sind Name und Anschrift anzugeben, mit der Unterschrift erklärt man sein Einverständnis, dass die Daten mit dem städtischen Melderegister abgeglichen werden. Das Bundeswahlgesetz der BRD sieht vor, dass jede Person nur für eine einzige Partei unterschreiben darf, sonst ist die Unterstützungsunterschrift ungültig.

Jetzt unterschreiben!
Einfach die Unterstützungsunterschrift runterladen, ausdrucken und an die genannte Kontaktadresse per Post schicken (eine elektronische Versendung ist nicht möglich).

DKP Niedersachsen
Göttinger Straße 58
30449 Hannover
Tel: 0511. 344223
E-Mail: info@dkp-niedersachsen.de
www.dkp-niedersachsen.de

Niedersachsen-Landesliste


Unterstützungsunterschrift Niedersachsen

DKP Niedersachsen stellt Landesliste auf

Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung stellt die DKP Niedersachsen ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 auf.

Zu einer Bezirksmitgliederversammlung am vergangenen Samstag im Freizeitheim Linden in Hannover versammelten sich 41 DKP-Mitglieder um ihre KandidatInnen zur Bundestagswahl zu nominieren.

Die Liste wird angeführt von Achim Bigus, 57 Jahre, Werkzeugmacher und VK-Leiter aus Osnabrück und Sabine Huppert, 56 Jahre, Zeitungsausträgerin und Vorsitzende der DKP Hannover-Mitte. Weitere 5 Frauen und 10 Männer kandidieren auf der Liste der niedersächsichen KommunistInnen.

Auf Platz 4 wurde Katinka Manizke, 36 Jahre, Pflegehelferin, Betriebsratsmitglied und Mitglied der DKP Oldenburg nominiert. Auf Platz 6, ebenfalls aus Oldenburg, tritt unsere Genossin Ruth Rieß, 60 Jahre und auf Listenplatz 13, aus Wilhelmshaven, unser Genosse Marc Galwas, 46 Jahre, an.

Glückwünsche an die GenossInnen in Göttingen und Hannover!

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen konnte die DKP ihren Bekanntheitsgrad erhöhen.

In Göttingen trat die DKP gemeinsam mit der Partei DIE LINKE, der Groner Antifaschistischen Liste und unorganisierten Linken in der Wählergemeinschaft Göttinger Linke an. Diese errang drei Mandate im Göttinger Rat und stellt zukünftig zwei weitere Vertreter in den Ortsbeiräten. Darunter unser Genosse Hendrik Falkenberg.
Die DKP in Hannover verpasste nur knapp den Einzug in den Bezirksbeirat Linden, konnte aber durch einen engagierten Wahlkampf deutlich ihren Bekanntheitsgrad erhöhen.

Wir grüßen an dieser Stelle unsere GenossInnen. Macht weiter so! Beim nächsten mal sind wir hoffentlich auch in Oldenburg stark genug uns in die Kommunalwahlen einzumischen.

Auch den GenossInnen und Mitgliedern in der Partei DIE LINKE in Oldenburg, Friesland und Wilhelmshaven möchten wir herzlich gratulieren. „Glückwünsche an die GenossInnen in Göttingen und Hannover!“ weiterlesen