Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ

Heute Nacht haben die NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien bombardiert. Damit führt die NATO ihre #Politik des fortgesetzten Völkerrechtsbruchs fort. Unmittelbar hatten die Angriffe offensichtlich kaum einen Effekt: Ein zerstörtes Militärlager in #Homs, eine zerstörte Forschungseinrichtung in Homs und neun verletze Personen – angesichts der tausenden Mörsergranaten, die in den letzten Monaten aus der Region Ost-Ghouta auf Damaskus abgefeuert wurden, wären die Bombardements kaum eine Meldung wert, wären sie nicht die bisher schwerste Eskalation der NATO in ihrem Krieg gegen Syrien. „Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ“ weiterlesen

DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Abrüsten statt aufrüsten – Frieden mit Russland!
DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer geworden. Eine stärkere Friedensbewegung ist auch nötig, um die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, die Erhöhung der Kriegsausgaben zu durchkreuzen. Bei diesen von den NATO-Staaten vereinbarten 2 Prozent des BIP geht es um die Verdopplung von heute 37 Milliarden Euro im Jahr auf 75 Milliarden im Jahr 2024.

Um die Stimmung in der Bevölkerung, die mehrheitlich gegen Krieg ist, zu kippen, bleibt kaum etwas unversucht. „DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal“ weiterlesen

Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin

Hände weg von Afrin – Hände weg von Syrien!
NATO-Staaten raus aus Syrien!

Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in mehrfacher Hinsicht eine Tragödie:

Es ist eine Tragödie, dass hunderte Menschen ums Leben kamen und zehntausende aus Afrin fliehen mussten – ein Großteil von ihnen nicht zum ersten Mal während des anhaltenden Kriegs gegen Syrien.

Es ist eine Tragödie, dass die türkische Armee und die FSA-Kämpfer Afrin nicht nur plünderten, sondern durch Schändung von Friedhöfen und die Zerstörung kurdischer Symbole die Bewohner Afrins und ganz Syriens demütigten.

Und es ist nicht zuletzt eine Tragödie, dass die kurdischen YPG-/YPJ-Kämpfer Waffen zurücklassen mussten, die sie von den USA erhalten hatten – Waffen, die den FSA-Söldnern jetzt im Kampf gegen die YPG/YPJ als auch die syrische und russische Armee zur Verfügung stehen. „Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin“ weiterlesen

Erkärung der DKP Oldenburg

Erklärung der DKP Oldenburg zum Protest von antideutschen Gruppen
am 04. März 2018 vor der Gaststätte „Bei Beppo“.

Die Gaststätte „Bei Beppo“ ist seit Jahrzehnten als Treffpunkt linker und friedensliebender Menschen in Oldenburg bekannt. Nicht von ungefähr ziert das Kneipenlogo eine Friedenstaube und bietet das Beppo fortschrittliche Organisationen und Initiativen, auch der Ortsgruppe der Deutschen Kommunistischen Partei, Raum für ihre Treffen und Veranstaltungen.

Am Sonntag, den 04. März kam es zu Protesten so genannter antideutscher Gruppen vor dem Beppo. Als Anlass nahmen diese die Durchführung einer Veranstaltung unter dem Titel: „Haben palästinensische Kinder Rechte?“ mit Annette Groth und (einem Skype-Beitrag mit) Dr. Abed Shokry (Gaza). Veranstalter war die BDS-Initative Oldenburg, unterstützt vom Internationalen Fluchtmuseum e.V. und der Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Oldenburg.

Die DKP Oldenburg erklärt hierzu:
Unter Negierung des imperialistischen Charakters Israels versuchen antideutsche Bewegungen Kritik an der israelischen Besatzungspolitik als antisemitisch zu verunglimpfen. Die DKP Oldenburg verurteilt solche Versuche und bekräftigt ihre Solidarität mit dem gerechten Kampf des Volkes Palästinas. Neben den USA, vertieft auch die EU ständig ihre Beziehungen zu Israel. Folge dieser langjährigen Politik ist die Fortführung der Besatzung Palästinas, die Gewalt seitens des Staates Israel gegen das Volk Palästinas, die Ermordungen, die tausenden politischen Gefangenen, die Mauer, die Siedlungspolitik, kurzum: die Drangsalierung eines ganzen Volkes. Antideutsche Gruppen, wie auch in Oldenburg, versuchen ein Klima zu schaffen, indem allein die Stimme Israels Gehör findet und Proteste gegen die Besatzungspolitik zum Schweigen gebracht werden sollen. Sie stellen sich auf die Seite einer Besatzungsmacht und eines Best-Friends der NATO-Imperialisten. Fortschrittliche und friedensliebende Menschen und Organisationen, die sich für ein Ende der Besatzung und einer friedlichen Lösung des Palästina-Konfliktes einsetzen, gehört unser aller Sympathie und Solidarität. Angriffe auf das „Beppo“ sind entschieden zurückzuweisen.

Deutsche Kommunistischen Partei – Oldenburg
den 15.03.2018

Gelungenes Gedenken an die Bremer Räterepublik

Gedenken an die Bremer Räterepublik am 04.02.2018

Über 150 Personen gedachten am 04. Februar auf dem Waller Friedhof in Bremen den Gefallenen der Bremer Räterepublik. Eingeladen hatte ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften und Initiativen zum 99. Jahrestag der Niederschlagung der Räterepublik durch reaktionäre Freikorps im Auftrage der Reichsregierung unter SPD-Führung. Gekommen waren auch zahlreiche Teilnehmer aus Oldenburg und Friesland.
Vor dem Gedenkstein zu Ehren der Verteidiger von 1919 sprach Achim Bigis, IG Metall-Vertrauensmann aus Osnabrück und stellv. Vorsitzender der DKP Niedersachsen. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung vom Bremer Buntstraßenchor und von dem Ensemble Das Rote Krokodil.

DKP: Stoppt den Krieg in Syrien!

DKP-Stellungnahme: Stoppt den Krieg in Syrien!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine erneute Eskalation des seit 2011 andauernden Krieges.

Unsere Solidarität gehört den Opfern dieser Angriffe. Viele von ihnen sind nach Afrin geflohen und werden nun erneut zu Opfern der Aggression eines NATO-Staates. In Syrien und für die kurdische Bevölkerung in Syrien kann und muss ein Weg der politischen Autonomie unter Wahrung der territorialen Integrität Syriens gefunden werden. „DKP: Stoppt den Krieg in Syrien!“ weiterlesen

Türkische Kommunisten: Hände weg von Syrien!

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) veröffentlichte am 21. Januar 2018 folgende Erklärung:

Egal, womit die AKP-Regierung und ihr Führer -der schon immer davon träumte, zum Freitagsgebet in Damaskus zusammenzukommen – die heutige Operation zu legitimieren versucht, sie dient nur den imperialistischen Plänen, Syrien zu zerschlagen! Syrien sollte von imperialistischen Projekten, von den Grabenkämpfen der Großmächte und von den reaktionären Kräften der Region bereinigt werden!

Nachdem Syrien als Folge imperialistischer Projekte zu einem Bürgerkrieg geführt wurde, wo fast alle reaktionäre Kräfte der Region beteiligt sind, wird er nun zum Schauplatz der blutigen Auseinandersetzung von regionalen Mächten.

Die AKP-Regierung hat von Beginn an in diesen imperialistischen Projekten wichtige Aufgaben übernommen-auch um ihre ökonomische, politische und ideologische Ziele zu erreichen. „Türkische Kommunisten: Hände weg von Syrien!“ weiterlesen

Bildungswochenende 100 Jahre Oktoberrevolution

Auf unserem Wochenendseminar im Frühjahr 2018 wollen wir uns mit dem Kampf der russichen Bolschewiki um die Gewinnung der Mehrheit der Arbeiterklasse, von der Revolution 1905 bis zur siegreichen sozialistischen Oktoberrevolution, und den Lehren, wie sie die internationale revolutionäre Arbeiterbewegung daraus zog, beschäftigen. Ziel des Seminars ist es, Geschichtsbewußtsein zu vermitteln und der Frage nachzugehen, welche der damals aus den konkreten Kämpfen gewonnen Lehren heute noch gelten und anwendbar sind. „Bildungswochenende 100 Jahre Oktoberrevolution“ weiterlesen

DKP Oldenburg solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie

SOLIDARITÄTSADRESSE AN DIE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN IM WARNSTREIK

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wünschen Euch in Eurem Tarifkampf viel Erfolg!

Die Arbeitgeberseite zeigt sich, wie so oft, als uneinsichtig. Dabei vertreten sie, wie kann es anders sein, ihren Standpunkt stur und meinen Ihre besonderen betrieblichen Interessen, also Klasseninteressen seien für Allgemeingültig zu erklären.

Insbesondere Eurer Kampf um eine Arbeitszeitreduzierung bezeichnet die Kapitalseite für unannehmbar. Die Aussage des Hauptgeschäftsführers NiedersachsenMetall Dr. Volker Schmidt : „Was habe ich mit den familiären Zuständen der Beschäftigten zu tun?“ zeigt uns dabei nur eindringlich, das ihre besonderen Interessen eben nicht mit denen der Mehrheit identisch sind. „DKP Oldenburg solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie“ weiterlesen