„Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“

Wir unterstützen den unten stehenden Aufruf des Bündnisses Rheinmetall entwaffnen!

Karten zur Fahrt nach Unterlüß mit dem Bus wird es u.a. am 16.8. im Beppo (Auguststraße 57, Oldenburg) während unserer MV (ab 19:30 Uhr) geben.

Aufruf zur Demonstration am 2.9.2018 in Unterlüß

Waffen aus Deutschland sind bei Kriegen in aller Welt im Einsatz. Deutschland liegt bei den Rüstungsexporten auf dem 4. Platz. In den letzten 10 Jahren konnte der deutsche Konzern Rheinmetall ohne großen Aufschrei zu einem der größten Munitionslieferanten der Welt aufsteigen. Rüstungsexportkontrolle bleibt geheim oder wird umgangen. So schafft es Rheinmetall, über Tochtergesellschaften in Italien, Südafrika und Polen sogar, die wenigen bestehenden Rüstungsexportregeln zu umgehen und seine Erzeugnisse auch in Kriegs- und Krisenregionen zu verkaufen. Rheinmetall besteht in Unterlüß in der Südheide seit 1899 und ließ im 2. Weltkrieg Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter*innen und jüdische Frauen aus dem KZ Bergen-Belsen Waffen herstellen. Heute baut die Rheinmetall Waffe Munition GmbH dort u.a. Kampfpanzer wie Leopard 2. Das Unternehmen betreibt dort auch ein 50 qkm großes Erprobungsgelände für Munition und Waffen. Es wirbt damit, dass es das größte in Europa ist.
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Ann Sullentrop und Marion Küpker im Beppo zu „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“

Abrüstung ist das Gebot der Stunde – Stopp der nuclearen Aufrüstung in Deutschland – Abzug aller Atomwaffen aus Büchel!

Sonntag, 1. Juli 2018, 18 Uhr
Diskussionsveranstaltung
mit Ann Sullentrop (Kansas/USA)
und Marion Küpker (Hamburg)

Im Rahmen der Unterschriftensammlung unter dem Appell „Abrüsten statt aufrüsten“ mobilisiert die DKP für die Blockadeaktionen am Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel.
Die Diskussions- und Mobiveranstaltung mit Ann und Marion wird unterstützt von der SDAJ Oldenburg-Bremen, dem Friedensbündnis Oldenburg und der VVN Oldenburg-Friesland.

Die US-Friedensaktivistin Ann Sullentrop ist zZ. gemeinsam mit Marion Küpker in Büchel und begleiten und unterstützen die Blockadeaktionen. Ann, die aus Kansas/ USA angereist ist, vertritt ein Netzwerk von 30 Friedensorganisationen. Zeitgleich zu den 20-wöchigen Protesten in Deutschland finden an der Produktionsstätte der neuen Atomwaffe B 61-12 in den USA Proteste statt. Marion arbeitet in der bundesweiten Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“ und unterstützt die Aktionsgruppen vor Ort. „Ann Sullentrop und Marion Küpker im Beppo zu „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt““ weiterlesen

Angegriffen wurde das „Alhambra“ – Gemeint sind wir alle!

– Solidaritätserklärung

Am 23.05. 2018 durchsuchte die Staatsmacht – die bekanntlich vom Volke ausgehen soll – die Räumlichkeiten des Aktions- und Kommunikationszentrums Alhambra.

Der Vorwand: das angebliche Mitführen einer vermeintlichen Fahne der YPG (= sogenannte Volksverteidigungsmilizen, in einigen Gebieten Nordsyriens) auf der autonomen 1-Mai-Demo. Dies dient als Begründung für die Hausdurchsuchung.

Das Ganze atmet den Geist des geplanten Neuen Polizeigesetzes (NPOG) der SPD-CDU-Landesregierung. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz, das gegen den dortigen Protest der Bevölkerung durchgesetzt wurde, macht bundesweite Schule. In allen Bundesländern, mit Ausnahme Thüringens, wird an entsprechenden Gesetzen gearbeitet. „Angegriffen wurde das „Alhambra“ – Gemeint sind wir alle!“ weiterlesen

DKP und SDAJ führen in Delmenhorst Blockade gegen rassistischen „Frauenmarsch“ an

Am 05.05.2018 wurde in Delmenhorst von RassistInnen ein Ableger der „Bremer Frauenmärsche“ durchgeführt. Die aus dem protofaschistischen AfD-Umfeld organisierte Demonstration „gegen die Öffnung der Grenzen und die Zuwanderung von illegalen Flüchtlingen“ zog am Samstag ca. 50 hauptsächlich männliche Rechte in die Stadt. Vertreten waren die Delmenhorster AfD-Politiker Lothar Mandalka, Holger Lüders und Stefan Kappe, sog. „Indentitäre“ sowie auch vereinzelte Nazi-Skinheads, vermutlich „Blood Brother Nation“-Mitglieder aus dem Vechtaer Raum .

Im Vorfeld haben die DKP Delmenhorst sowie die SDAJ Bremen-Oldenburg sich im Bündnis über das Delmenhorster Friedensforum zusammen mit u.A. Linksjugend und DIDF an der Organisation von Gegenaktionen beteiligt. Organisiert wurden mehrere Kundgebungen mit mehreren hundert Beteiligten aus dem gesamten linken Spektrum sowie eine Demo unter SPD/Grüne-Regie, die allerdings bereits drei Stunden vor dem sog. „Frauenmarsch“ begann sowie von der Demoroute der RassistInnen wegführte – und daher nur spärliche Beteiligung fand. „DKP und SDAJ führen in Delmenhorst Blockade gegen rassistischen „Frauenmarsch“ an“ weiterlesen

Reiner Braun zum Friedensappell „Abrüsten statt Aufrüsten“ im Beppo

Diskussionsveranstaltung
mit Reiner Braun, Mitinitiator der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“.
Sonntag, 27. Mai 2018, 18 Uhr,
Bei Beppo, Auguststr. 57, OL

Die Veranstaltung wird unterstützt vom Friedensbündnis Oldenburg, der SDAJ Oldenburg und der VVN/BdA Oldenburg-Friesland. Veranstalter ist die DKP Oldenburg.

Aufrüstung stoppen!
Seit dem Herbst 2017 sammeln Menschen unterschiedlicher Couleur Unterschriften gegen die laufende Aufrüstung der Bundeswehr. Ihr gemeinsames Ziel: das 2% Aufrüstungsziel der NATO aufzuhalten und eine neue Entspannungspolitik mit Russland durchzusetzen. Über 40.000 Mensch haben bis Ostern 2018 den Aufruf unterzeichnet. „Reiner Braun zum Friedensappell „Abrüsten statt Aufrüsten“ im Beppo“ weiterlesen

Nimmer rasten, nimmer ruhen – gemeinsam gegen Rechte Hetze

Pressemitteilung des Friedensforums Delmenhorst

Solidaritätsdemo in Delmenhorst am 05.05.2018

Wir, das Friedensforum Delmenhorst, mobilisieren gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch in Delmenhorst am 5. Mai 2018.
AfD-Mitglieder aus Leer und Delmenhorst rufen zu einem „Marsch der Frauen“ auf. Ein Vorwand, hinter dem sich vor allem antimuslimischer Rassismus verbirgt. Der Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, Musliminnen und Muslime. Für sie sind die Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ – und die Opfer sexualisierter Gewalt ausschließlich „deutsche Frauen“.
Wer, wie die AfD, Frauen einzig und allein als Produzentinnen des eigenen Volkes betrachtet, die Unterstützung von Alleinerziehenden kippen will, das traditionelle Familienbild als das einzig wahre und richtige glorifiziert, hat mit Wahlfreiheit und Gleichberechtigung nichts im Sinn.
„Es ist erschreckend,“ so die Organisatoren des Friedensforums, „wie perfide die AfD und die Neue Rechte agieren. Da werden symbolische Gesten der Solidarität und Toleranz vorsätzlich benutzt und für rechtsradikale Gesinnungen instrumentalisiert. Dieser Populismus und das Ausnutzen von humanistischen Werten ist verwerflich, aber gängige Praxis bei der Neuen Rechten. Dem stellen sich die demokratischen Kräfte in Delmenhorst entschieden in den Weg. Unsere Alternative heißt Solidarität.“
Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen und für Frauenrechte statt, sondern ist ganz klar rassistisch motiviert. Dem wollen wir uns gemeinsam an unterschiedlichen Orten entgegenstellen.
Zu den Organisatoren des Friedensforums gehören:
DIDF (Türkischer Arbeiterverein), SV Barış, DGB, Die Falken, Breites Bündnis gegen Rechts, DKP, SDAJ, DIE LINKE, Linksjugend, SPD, Jusos, Grüne.

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018

Heraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!
Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Nein zum Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!
Die Gefahr eines großen Krieges wächst. „Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018“ weiterlesen

Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ

Heute Nacht haben die NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien bombardiert. Damit führt die NATO ihre #Politik des fortgesetzten Völkerrechtsbruchs fort. Unmittelbar hatten die Angriffe offensichtlich kaum einen Effekt: Ein zerstörtes Militärlager in #Homs, eine zerstörte Forschungseinrichtung in Homs und neun verletze Personen – angesichts der tausenden Mörsergranaten, die in den letzten Monaten aus der Region Ost-Ghouta auf Damaskus abgefeuert wurden, wären die Bombardements kaum eine Meldung wert, wären sie nicht die bisher schwerste Eskalation der NATO in ihrem Krieg gegen Syrien. „Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ“ weiterlesen

DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Abrüsten statt aufrüsten – Frieden mit Russland!
DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer geworden. Eine stärkere Friedensbewegung ist auch nötig, um die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, die Erhöhung der Kriegsausgaben zu durchkreuzen. Bei diesen von den NATO-Staaten vereinbarten 2 Prozent des BIP geht es um die Verdopplung von heute 37 Milliarden Euro im Jahr auf 75 Milliarden im Jahr 2024.

Um die Stimmung in der Bevölkerung, die mehrheitlich gegen Krieg ist, zu kippen, bleibt kaum etwas unversucht. „DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal“ weiterlesen