Vor 99 Jahren: Sieg über den deutschen Militarismus

Wilhelmshaven: Am Sonntag den 05.11.2017 trafen sich Antimilitaristen, Kommunisten und Sozialisten auf dem Ehrenfriedhof in Wilhelnshaven um der Revolution von 1918 zu gedenken. In seiner Rede, hob der Genosse Michael Clemens, Mitglied der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke, hervor: Lasst uns als Vermächtnis der Revolution von 1918 auch einem Geschichtsbild entgegentreten, das sich in dieser Stadt Wilhelmshaven immer mehr breitmacht und – wider besseres Wissen – die Ära des Hohenzollern-Reiches naiv glorifiziert, dessen angebliche Kulturleistungen für Wilhelmshaven preist und den aggressiv-militaristischen Charakter jenes Regimes als auch die in seinem Namen in den Kolonien in Afrika und in Fernost begangenen Verbrechen vollkommen ausblendet.“

Im Anschluss an die gut besuchte Gedenkveranstaltung trafen sich zahlreiche Vertreter verschiedener Organisationen und Einzelpersonen um einen Arbeitskreis zur Vorbereitung des 100. Jahrestages der Novemberrevolution zu gründen.

Wir veröffentlichen hier die Gedenkrede:

Novemberstürme durchtobten vom Meer her das kriegsmüde Land
und die sich stürmisch erprobten, bestanden, wie Liebknecht bestand.
Matrosen, im Kampfe verraten, hobt ihr unser Banner ans Licht –
die Stunde, Marinesoldaten, vergessen wir Arbeiter nicht!

So heißt es in der 2. Strophe eines Liedes über die Roten Matrosen des Jahres 1918

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

ganz herzlich begrüße ich Sie und Euch hier auf dem sogenannten Ehrenfriedhof.

Vor einigen Jahren gab es schon gelegentlich Gedenkveranstaltungen zu den Wilhelmshavener Matrosen-Aufständen in der Schluss-Phase des 1. Weltkrieges, mit denen der Deutsche Rote November 1918 und die Klassenkämpfe in den Monaten darauf eingeläutet wurden. „Vor 99 Jahren: Sieg über den deutschen Militarismus“ weiterlesen

Strategiedebatte der KommunistInnen in Oldenburg

Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, zu Gast in Oldenburg

Donnerstag, 2. November 2017
Beginn: 19.30 Uhr
Gaststätte „Bei Beppo“, Clubraum, Auguststr. 57, Oldenburg

Vom 2. bis 4. März findet in Frankfurt am Main der XXII. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei statt. In Vorbereitung dessen findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in den bundesweiten Medien der Partei – der UZ und dem DKP-Nachrichtenportal wiederspiegelt.
Die DKP Oldenburg hat Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP eingeladen, um mit ihr gemeinsam über die Strategievorstellungen der KommunistInnen im Kampf gegen die Offensive des Kapitals und für einen Weg zum Sozialismus zu diskutieren. Freunde und Interessierte sind herzlich eingeladen!

Hintergrund zur Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien

André Scheer veröffentlichte am 23. Oktober in der Tageszeitung junge welt folgenden Artikel, den wir hiermit empfehlen:

Der Feind in Madrid

Die Bewegung für ein unabhängiges Katalonien gibt sich stark und entschlossen. Ein Überblick zur Historie und zu den verschiedenen politischen Akteuren>

Wird Katalonien ein unabhängiger Staat? Die Diskussion um die Zukunft der Region und die Spaniens hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten so zugespitzt, dass das Thema die Seiten der internationalen Presse füllt. Auch Leserbriefe an die junge Welt beschäftigten sich damit. Dabei halten sich Kommentare, die sich gegen den »völkischen Nationalismus« der Katalanen aussprechen, die Waage mit solchen, die voller Begeisterung das Entstehen eines neuen Staates begrüßen. Oft wird dabei jedoch auf beiden Seiten deutlich, dass es an Hintergrundwissen über einen Konflikt fehlt, der nicht über Nacht entstanden ist. Die Hintergründe des Strebens nach Selbstbestimmung oder Unabhängigkeit in Katalonien sind vielschichtig, und gerade aus einer linken Perspektive sollte man sich vor vorschnellen Urteilen hüten. weiterlesen

Landtagswahl in Niedersachsen: „Wählen gehen – gegen Rassisten, Hartz- und Kriegsparteien!“

Am Sonntag wird der neue Landtag von Niedersachsen gewählt. Hierzu erklären die Vorstitzenden der DKP in Niedersachsen:

„Breiter, vielfältiger Widerstand gegen die politische Rechtsentwicklung ist nötig. Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag, droht nun auch dem niedersächsischen Landtag eine Fraktion mit Rassisten und Neofaschisten. „Landtagswahl in Niedersachsen: „Wählen gehen – gegen Rassisten, Hartz- und Kriegsparteien!““ weiterlesen

Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten „Sinus“-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das „U-Boot“ namens „Neofaschismus“ wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht. „Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017“ weiterlesen

„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen“

Unsere Zeit ist da

Auch ein müder Kommunist sagt die Wahrheit •
Kolumne von Hans-Peter Brenner| UZ, Ausgabe vom 22. September 2017

link zur UZ – Zeitung der DKP

Ein Nachbar, höherer Beamter in einem Ministerium der Düsseldorfer Landesregierung, von seiner politischen Grundeinstellung im Prinzip „grüner“ Liberaler, den ich nach längerer Zeit auf der Straße treffe, kommentiert die aktuelle Situation kurz vor der Bundestagswahl lakonisch so: „Mehltau hängt über dem Land“. Nach dem politischen Wechsel zu „Schwarz-Gelb“ am Rhein sprechen für ihn alle Zeichen für eine gleiche Konstellation auch in Berlin. Aber vielleicht gebe es auch eine Weiterführung der „GroKo“. Einen inhaltlichen Unterschied vermag er nicht zu sehen. Die „SPD-Granden“ seien bereit für ihren Postenerhalt jeden Kompromiss einzugehen und jede Kröte zu schlucken. Merkel sei in einer absolut komfortablen Situation, sie könne mit mehreren Bällen gleichzeitig jonglieren. Was immer auch letzten Endes rauskomme, die nächste Kanzlerschaft unter Angela M. sei „gesetzt“. Und mit Martin Schulz sei es ganz sicher nach dem 24. 9. wieder vorbei. „„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen““ weiterlesen

Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Vor den Bundestagswahlen vom 24. September buhlen die bürgerlichen Parteien um die Stimmen des Volkes, damit sie ungehindert die Verwaltung zugunsten der Monopole fortsetzen und ihre Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen weiter umsetzen können. Ihre Strategie ist einheitlich: Wachstum der kapitalistischen Wirtschaft auf dem Boden zerschlagener Arbeiterrechte, immer geringerer Sozialausgaben, unabhängig vom Wahlausgang.

Die Richtung wird vom deutschen Kapital vorgegeben, das mehr Maßnahmen verlangt: neue Anreize für Investitionen, Erweiterung der flexiblen Arbeitsverhältnisse, mehr Steuererleichterungen, Intensivierung der Ausbeutung der Migrantinnen und Migranten und kontrollierte Zuwanderung nach den Bedürfnissen der Unternehmen.

Diese Forderungen sind in den Wahlprogrammen der CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der ausländerfeindlichen und rassistischen AfD verankert. Bei ihrem „Streit“ geht es lediglich darum, wie sie vom zunehmenden Unmut des Volkes über die sozialen Ungleichheiten und die Armut, die immer breitere Volksschichten umfasst, profitieren können.

Die griechischen Kommunistinnen und Kommunisten, die Freundinnen und Freunde der KKE in Deutschland rufen die arbeitenden Menschen auf, unabhängig von Herkunft, auch an der Wahlurne die volksfeindliche Politik der Parteien des Kapitals CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der AfD zu verurteilen. Sie dürfen sich nicht durch die Werbesprüche täuschen lassen, die „Ein Deutschland, in dem man gut und gern lebt“, „Mehr Gerechtigkeit“, „Eine offene Gesellschaft“ oder „Ein anderes Deutschland“ versprechen. Sie dürfen der Partei Die Linke, der Politik des Kompromisses mit der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen EU, mit den Millionen Neu-Armen und Arbeitslosen kein Vertrauen schenken. Diese Partei hat sich durch ihre Regierungsbeteiligung in einigen Bundesländern als ein guter Verwalter für das Kapital bewiesen. „Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), 17. September 2017

Am 24. September 2017 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) unterstützt hierbei auf solidarische Weise die Listen und Kandidatinnen/Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und ruft zu deren Wahl auf.

Die DKP ist bei der Wahl die einzige Alternative für Frieden, Arbeits- und Sozialrechte sowie gesellschaftliche Solidarität. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme für den Kampf gegen den Imperialismus sowie dessen Werkzeuge EU und NATO, für sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt. Jede Stärkung der DKP ist eine Stärkung nicht nur des konsequenten Kampfes gegen die arbeiter- und volksfeindliche konkrete Politik der Regierungen des Monopolkapitals, sondern auch des weiterführenden Kampfes für eine Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung, für die Zielsetzung der schließlichen Überwindung des Kapitalismus und der Schaffung einer sozialistischen Gesellschaft. „Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Die Kommunistische Partei (KKP) fordert all in Deutschland lebenden Arbeiter*innen und Werkschaffende auf ihre Stimmen der Deutschen Kommunistischen Partei DKP zu geben.

Von der CDU/CSU, FDP bis hin zu SPD, Grüne und der rassistischen-ausländerfeindlichen AfD verteidigen alle Parteien der Bourgeoisie, den Profit des monopolistischen Kapitals. ihr Unterschied besteht lediglich darin, härter oder weicher gegen die Arbeiterschaft und die Werktätigen gerichtet, die Ausbeute des monopolistischen Kapitals zu wahren und zu sichern.

Alle betreiben eine Politik welche soziale Rechte kürzt und streicht, Arbeiterrechte beschneidet, zugunsten des Kapitals die Steuern senkt und im Gegenzug die Steuerlast der Leistungserbringenden Arbeiterschaft und der Werktätigen erhöht, mit erweiterten Arbeitsmodellen sichere Arbeitsstellen gefährdet und unterbindet, Arbeitende Migrant* innen nochmal so ausbeutet und Flüchtlingen die Zufluchtsmöglichkeiten versperrt und Grenzen schließt.
Egal welcher Religiösen oder Weltanschaulichen Zugehörigkeit, ist es allein die Deutsche Kommunistische Partei DKP, welche sich für die Arbeiterklasse und ihre Rechte einsetzt. „Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen