„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen“

Unsere Zeit ist da

Auch ein müder Kommunist sagt die Wahrheit •
Kolumne von Hans-Peter Brenner| UZ, Ausgabe vom 22. September 2017

link zur UZ – Zeitung der DKP

Ein Nachbar, höherer Beamter in einem Ministerium der Düsseldorfer Landesregierung, von seiner politischen Grundeinstellung im Prinzip „grüner“ Liberaler, den ich nach längerer Zeit auf der Straße treffe, kommentiert die aktuelle Situation kurz vor der Bundestagswahl lakonisch so: „Mehltau hängt über dem Land“. Nach dem politischen Wechsel zu „Schwarz-Gelb“ am Rhein sprechen für ihn alle Zeichen für eine gleiche Konstellation auch in Berlin. Aber vielleicht gebe es auch eine Weiterführung der „GroKo“. Einen inhaltlichen Unterschied vermag er nicht zu sehen. Die „SPD-Granden“ seien bereit für ihren Postenerhalt jeden Kompromiss einzugehen und jede Kröte zu schlucken. Merkel sei in einer absolut komfortablen Situation, sie könne mit mehreren Bällen gleichzeitig jonglieren. Was immer auch letzten Endes rauskomme, die nächste Kanzlerschaft unter Angela M. sei „gesetzt“. Und mit Martin Schulz sei es ganz sicher nach dem 24. 9. wieder vorbei. „„DKP wählen ist wie auf eine Demo gehen““ weiterlesen

Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Vor den Bundestagswahlen vom 24. September buhlen die bürgerlichen Parteien um die Stimmen des Volkes, damit sie ungehindert die Verwaltung zugunsten der Monopole fortsetzen und ihre Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen weiter umsetzen können. Ihre Strategie ist einheitlich: Wachstum der kapitalistischen Wirtschaft auf dem Boden zerschlagener Arbeiterrechte, immer geringerer Sozialausgaben, unabhängig vom Wahlausgang.

Die Richtung wird vom deutschen Kapital vorgegeben, das mehr Maßnahmen verlangt: neue Anreize für Investitionen, Erweiterung der flexiblen Arbeitsverhältnisse, mehr Steuererleichterungen, Intensivierung der Ausbeutung der Migrantinnen und Migranten und kontrollierte Zuwanderung nach den Bedürfnissen der Unternehmen.

Diese Forderungen sind in den Wahlprogrammen der CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der ausländerfeindlichen und rassistischen AfD verankert. Bei ihrem „Streit“ geht es lediglich darum, wie sie vom zunehmenden Unmut des Volkes über die sozialen Ungleichheiten und die Armut, die immer breitere Volksschichten umfasst, profitieren können.

Die griechischen Kommunistinnen und Kommunisten, die Freundinnen und Freunde der KKE in Deutschland rufen die arbeitenden Menschen auf, unabhängig von Herkunft, auch an der Wahlurne die volksfeindliche Politik der Parteien des Kapitals CDU/CSU, SPD, der Grünen, der FDP, der AfD zu verurteilen. Sie dürfen sich nicht durch die Werbesprüche täuschen lassen, die „Ein Deutschland, in dem man gut und gern lebt“, „Mehr Gerechtigkeit“, „Eine offene Gesellschaft“ oder „Ein anderes Deutschland“ versprechen. Sie dürfen der Partei Die Linke, der Politik des Kompromisses mit der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen EU, mit den Millionen Neu-Armen und Arbeitslosen kein Vertrauen schenken. Diese Partei hat sich durch ihre Regierungsbeteiligung in einigen Bundesländern als ein guter Verwalter für das Kapital bewiesen. „Aufruf der KKE an die griechisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), 17. September 2017

Am 24. September 2017 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) unterstützt hierbei auf solidarische Weise die Listen und Kandidatinnen/Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und ruft zu deren Wahl auf.

Die DKP ist bei der Wahl die einzige Alternative für Frieden, Arbeits- und Sozialrechte sowie gesellschaftliche Solidarität. Jede Stimme für die DKP ist eine Stimme für den Kampf gegen den Imperialismus sowie dessen Werkzeuge EU und NATO, für sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt. Jede Stärkung der DKP ist eine Stärkung nicht nur des konsequenten Kampfes gegen die arbeiter- und volksfeindliche konkrete Politik der Regierungen des Monopolkapitals, sondern auch des weiterführenden Kampfes für eine Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung, für die Zielsetzung der schließlichen Überwindung des Kapitalismus und der Schaffung einer sozialistischen Gesellschaft. „Aufruf der PdA an die österreichisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Die Kommunistische Partei (KKP) fordert all in Deutschland lebenden Arbeiter*innen und Werkschaffende auf ihre Stimmen der Deutschen Kommunistischen Partei DKP zu geben.

Von der CDU/CSU, FDP bis hin zu SPD, Grüne und der rassistischen-ausländerfeindlichen AfD verteidigen alle Parteien der Bourgeoisie, den Profit des monopolistischen Kapitals. ihr Unterschied besteht lediglich darin, härter oder weicher gegen die Arbeiterschaft und die Werktätigen gerichtet, die Ausbeute des monopolistischen Kapitals zu wahren und zu sichern.

Alle betreiben eine Politik welche soziale Rechte kürzt und streicht, Arbeiterrechte beschneidet, zugunsten des Kapitals die Steuern senkt und im Gegenzug die Steuerlast der Leistungserbringenden Arbeiterschaft und der Werktätigen erhöht, mit erweiterten Arbeitsmodellen sichere Arbeitsstellen gefährdet und unterbindet, Arbeitende Migrant* innen nochmal so ausbeutet und Flüchtlingen die Zufluchtsmöglichkeiten versperrt und Grenzen schließt.
Egal welcher Religiösen oder Weltanschaulichen Zugehörigkeit, ist es allein die Deutsche Kommunistische Partei DKP, welche sich für die Arbeiterklasse und ihre Rechte einsetzt. „Aufruf der KKP an die kurdisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

Aufruf der TKP an die türkisch-stämmigen Bürger in Deutschland

Offener Brief der TKP (Kommunistische Partei der Türkei) zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Wählt dIe DKP!

Während am 24. September mehrere Millionen Menschen Wählen gehen, werden andere Millionen ihren alltäglichen Gewohnheiten nachgehen, weil sie den Systemparteien keine Hoffnung mehr schenken wollen.

In einem Staat das einem Großkonzern gleicht, in dem politik zu einer Spiegelfechterei wird und politische Parteien wie gesellschaftsferne Institutionen funktionieren, sind die Erwartungen an die Wahlen recht gering.

Politik wurde durch das Verständniss arbeiterfeindlich-bürgerlicher Politik zu einem “Profi-Geschäft”.

Das statistisch mit Meinungsumfragen untermauerte Phänomen der Entpolitisierung ist nichts anderes als ein Trick des politischen Systems. „Aufruf der TKP an die türkisch-stämmigen Bürger in Deutschland“ weiterlesen

DKP erinnert an revolutionäre Matrosen

Kranzniederlegung für Köbis und Reichpietsch

Am Samstag, den 26.08.17 hat die DKP in Wilhelmshaven eine Gedenkveranstaltung für die vor 100 Jahren ermordeten revolutionären Matrosen Köbis und Reichpietsch durchgeführt. Diese hatten 1917 für ein Ende des Krieges demonstriert und wurden daraufhin verurteilt und erschossen. Bis heute gibt es kein offizielles Gedenken in Wilhelmshaven, weswegen die GenossInnen die Sache nun selbst in die Hand nahmen. Bei besten Wetter hörten zahlreiche Passanten sowie ca. 50 aus der Region angereiste Interessierte drei Redebeiträge, welche den Bogen von 1917 bis heute schlugen, und den ungebrochenen fortwährenden Imperialsimus anprangerten. Gegen Ende der gelungenen VEranstaltung setzte sich die Gruppe in Bewegung, um vor dem Marinearsenal einen Kranz für Köbis und Reichpietsch abzulegen.

100 Jahre Matrosenaufstand – Kundgebung in Wilhelmshaven

Am Samstag, den 26. August findet in Wilhelmshaven ein regionaler Aktionstag der DKP statt. Anlass ist der 100. Jahrestag des Matrosenaufstandes.

Aufruf
100 Jahre Ermordung von Max Reichpietsch und Albin Köbis
100 Jahre Gemeinsam gegen Krieg und Imperialismus
26. August 2017 / Wilhelmshaven

„Wir sind die wahren Patrioten. Nieder mit dem Krieg! Wir wollen nicht mehr weiter Krieg führen!“
(Albin Köbis, Heizer auf der „Prinzregent Luitpold““)

Vor 100 Jahren am 25. August 1917 – der I. Weltkrieg ging in sein viertes Jahr – fällte das Marine-Kriegsgericht in Wilhelmshaven das Todesurteil über Max Reichpietsch, Albin Köbis, Hans Becker, W. Sachse und W. Weber. Vier Matrosen wurden zu 10-15 Jahren Zuchthaus verurteilt, 50 weitere Matrosen und Heizer erhielten Zuchthausstrafen von insgesamt 400 Jahren. Am 5. September wurde das Todesurteil auf dem Schießplatz Wahn bei Köln gegen den Heizer Reichpietsch und den Obermatrosen Köbis vollstreckt. Mit der Aburteilung von hunderten Marinesoldaten und der Hinrichtung der beiden „Anführer“ erhoffte sich die Kaiserliche Marineführung die dauerhafte Zerschlagung jeglicher Widerstandsregung gegen die Kriegsführung. 100 Jahre nach dem Versuch der Niederstreckung der Antikriegsbewegung in der Kaiserlichen Marine tritt Deutschland wieder als imperiale Großmacht auf. Wogegen sich Reichpietsch und Köbis organisierten, ist heute noch aktuell. „100 Jahre Matrosenaufstand – Kundgebung in Wilhelmshaven“ weiterlesen

Revolutionäre Matrosen

Im Sommer 1917 scheiterte eine Rebellion in der kaiserlichen Kriegsflotte

Anfang 1917 erreichten auch im deutschen Kaiserreich die Aktionen gegen den Krieg und gegen die zunehmende Not ein größeres Ausmaß. Der Hungerwinter 1916/17 hatte die Not vieler Menschen vertieft. Den verlustreichen Schlachten des Jahres 1916 – so der von Verdun – folgten opferreiche weitere. Doch der Krieg sollte bis zum siegreichen Ende weitergeführt werden. Nach Wechseln in der Obersten Heeresleitung standen nun zwei der entschiedensten Befürworter des Durchhaltens bis zum Sieg, Hindenburg und Ludendorff, an deren Spitze. Als Deutschland Anfang 1917 den uneingeschränkten U-Boot-Krieg erklärte, der sich vor allem gegen England richtete, das heißt gegen einen der Hauptkonkurrenten Deutschlands beim Kampf um Absatzmärkte, war der Kriegseintritt der USA die unmittelbare Folge. Ein Ende des Völkermordens, des Hungers und des Elends war nicht absehbar. „Revolutionäre Matrosen“ weiterlesen