DKP und SDAJ führen in Delmenhorst Blockade gegen rassistischen „Frauenmarsch“ an

Am 05.05.2018 wurde in Delmenhorst von RassistInnen ein Ableger der „Bremer Frauenmärsche“ durchgeführt. Die aus dem protofaschistischen AfD-Umfeld organisierte Demonstration „gegen die Öffnung der Grenzen und die Zuwanderung von illegalen Flüchtlingen“ zog am Samstag ca. 50 hauptsächlich männliche Rechte in die Stadt. Vertreten waren die Delmenhorster AfD-Politiker Lothar Mandalka, Holger Lüders und Stefan Kappe, sog. „Indentitäre“ sowie auch vereinzelte Nazi-Skinheads, vermutlich „Blood Brother Nation“-Mitglieder aus dem Vechtaer Raum .

Im Vorfeld haben die DKP Delmenhorst sowie die SDAJ Bremen-Oldenburg sich im Bündnis über das Delmenhorster Friedensforum zusammen mit u.A. Linksjugend und DIDF an der Organisation von Gegenaktionen beteiligt. Organisiert wurden mehrere Kundgebungen mit mehreren hundert Beteiligten aus dem gesamten linken Spektrum sowie eine Demo unter SPD/Grüne-Regie, die allerdings bereits drei Stunden vor dem sog. „Frauenmarsch“ begann sowie von der Demoroute der RassistInnen wegführte – und daher nur spärliche Beteiligung fand. „DKP und SDAJ führen in Delmenhorst Blockade gegen rassistischen „Frauenmarsch“ an“ weiterlesen

Reiner Braun zum Friedensappell „Abrüsten statt Aufrüsten“ im Beppo

Diskussionsveranstaltung
mit Reiner Braun, Mitinitiator der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“.
Sonntag, 27. Mai 2018, 18 Uhr,
Bei Beppo, Auguststr. 57, OL

Die Veranstaltung wird unterstützt vom Friedensbündnis Oldenburg, der SDAJ Oldenburg und der VVN/BdA Oldenburg-Friesland. Veranstalter ist die DKP Oldenburg.

Aufrüstung stoppen!
Seit dem Herbst 2017 sammeln Menschen unterschiedlicher Couleur Unterschriften gegen die laufende Aufrüstung der Bundeswehr. Ihr gemeinsames Ziel: das 2% Aufrüstungsziel der NATO aufzuhalten und eine neue Entspannungspolitik mit Russland durchzusetzen. Über 40.000 Mensch haben bis Ostern 2018 den Aufruf unterzeichnet. „Reiner Braun zum Friedensappell „Abrüsten statt Aufrüsten“ im Beppo“ weiterlesen

Nimmer rasten, nimmer ruhen – gemeinsam gegen Rechte Hetze

Pressemitteilung des Friedensforums Delmenhorst

Solidaritätsdemo in Delmenhorst am 05.05.2018

Wir, das Friedensforum Delmenhorst, mobilisieren gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch in Delmenhorst am 5. Mai 2018.
AfD-Mitglieder aus Leer und Delmenhorst rufen zu einem „Marsch der Frauen“ auf. Ein Vorwand, hinter dem sich vor allem antimuslimischer Rassismus verbirgt. Der Aufruf richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, Musliminnen und Muslime. Für sie sind die Täter sexualisierter Gewalt einzig „illegal eingereiste Kriminelle“ – und die Opfer sexualisierter Gewalt ausschließlich „deutsche Frauen“.
Wer, wie die AfD, Frauen einzig und allein als Produzentinnen des eigenen Volkes betrachtet, die Unterstützung von Alleinerziehenden kippen will, das traditionelle Familienbild als das einzig wahre und richtige glorifiziert, hat mit Wahlfreiheit und Gleichberechtigung nichts im Sinn.
„Es ist erschreckend,“ so die Organisatoren des Friedensforums, „wie perfide die AfD und die Neue Rechte agieren. Da werden symbolische Gesten der Solidarität und Toleranz vorsätzlich benutzt und für rechtsradikale Gesinnungen instrumentalisiert. Dieser Populismus und das Ausnutzen von humanistischen Werten ist verwerflich, aber gängige Praxis bei der Neuen Rechten. Dem stellen sich die demokratischen Kräfte in Delmenhorst entschieden in den Weg. Unsere Alternative heißt Solidarität.“
Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen und für Frauenrechte statt, sondern ist ganz klar rassistisch motiviert. Dem wollen wir uns gemeinsam an unterschiedlichen Orten entgegenstellen.
Zu den Organisatoren des Friedensforums gehören:
DIDF (Türkischer Arbeiterverein), SV Barış, DGB, Die Falken, Breites Bündnis gegen Rechts, DKP, SDAJ, DIE LINKE, Linksjugend, SPD, Jusos, Grüne.

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018

Heraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!
Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Nein zum Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!
Die Gefahr eines großen Krieges wächst. „Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018“ weiterlesen

Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ

Heute Nacht haben die NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien bombardiert. Damit führt die NATO ihre #Politik des fortgesetzten Völkerrechtsbruchs fort. Unmittelbar hatten die Angriffe offensichtlich kaum einen Effekt: Ein zerstörtes Militärlager in #Homs, eine zerstörte Forschungseinrichtung in Homs und neun verletze Personen – angesichts der tausenden Mörsergranaten, die in den letzten Monaten aus der Region Ost-Ghouta auf Damaskus abgefeuert wurden, wären die Bombardements kaum eine Meldung wert, wären sie nicht die bisher schwerste Eskalation der NATO in ihrem Krieg gegen Syrien. „Hände weg von Syrien! Erklärung der Bundesgeschäftsführung der SDAJ“ weiterlesen

DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Abrüsten statt aufrüsten – Frieden mit Russland!
DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer geworden. Eine stärkere Friedensbewegung ist auch nötig, um die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, die Erhöhung der Kriegsausgaben zu durchkreuzen. Bei diesen von den NATO-Staaten vereinbarten 2 Prozent des BIP geht es um die Verdopplung von heute 37 Milliarden Euro im Jahr auf 75 Milliarden im Jahr 2024.

Um die Stimmung in der Bevölkerung, die mehrheitlich gegen Krieg ist, zu kippen, bleibt kaum etwas unversucht. „DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal“ weiterlesen

Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin

Hände weg von Afrin – Hände weg von Syrien!
NATO-Staaten raus aus Syrien!

Der völkerrechtswidrige Einfall der türkischen Armee und fundamentalistischer Milizen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in die syrische Stadt Afrin ist in mehrfacher Hinsicht eine Tragödie:

Es ist eine Tragödie, dass hunderte Menschen ums Leben kamen und zehntausende aus Afrin fliehen mussten – ein Großteil von ihnen nicht zum ersten Mal während des anhaltenden Kriegs gegen Syrien.

Es ist eine Tragödie, dass die türkische Armee und die FSA-Kämpfer Afrin nicht nur plünderten, sondern durch Schändung von Friedhöfen und die Zerstörung kurdischer Symbole die Bewohner Afrins und ganz Syriens demütigten.

Und es ist nicht zuletzt eine Tragödie, dass die kurdischen YPG-/YPJ-Kämpfer Waffen zurücklassen mussten, die sie von den USA erhalten hatten – Waffen, die den FSA-Söldnern jetzt im Kampf gegen die YPG/YPJ als auch die syrische und russische Armee zur Verfügung stehen. „Erklärung der DKP-Vorsitzenden zu der türkischen Aggression in Afrin“ weiterlesen

Erkärung der DKP Oldenburg

Erklärung der DKP Oldenburg zum Protest von antideutschen Gruppen
am 04. März 2018 vor der Gaststätte „Bei Beppo“.

Die Gaststätte „Bei Beppo“ ist seit Jahrzehnten als Treffpunkt linker und friedensliebender Menschen in Oldenburg bekannt. Nicht von ungefähr ziert das Kneipenlogo eine Friedenstaube und bietet das Beppo fortschrittliche Organisationen und Initiativen, auch der Ortsgruppe der Deutschen Kommunistischen Partei, Raum für ihre Treffen und Veranstaltungen.

Am Sonntag, den 04. März kam es zu Protesten so genannter antideutscher Gruppen vor dem Beppo. Als Anlass nahmen diese die Durchführung einer Veranstaltung unter dem Titel: „Haben palästinensische Kinder Rechte?“ mit Annette Groth und (einem Skype-Beitrag mit) Dr. Abed Shokry (Gaza). Veranstalter war die BDS-Initative Oldenburg, unterstützt vom Internationalen Fluchtmuseum e.V. und der Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Oldenburg.

Die DKP Oldenburg erklärt hierzu:
Unter Negierung des imperialistischen Charakters Israels versuchen antideutsche Bewegungen Kritik an der israelischen Besatzungspolitik als antisemitisch zu verunglimpfen. Die DKP Oldenburg verurteilt solche Versuche und bekräftigt ihre Solidarität mit dem gerechten Kampf des Volkes Palästinas. Neben den USA, vertieft auch die EU ständig ihre Beziehungen zu Israel. Folge dieser langjährigen Politik ist die Fortführung der Besatzung Palästinas, die Gewalt seitens des Staates Israel gegen das Volk Palästinas, die Ermordungen, die tausenden politischen Gefangenen, die Mauer, die Siedlungspolitik, kurzum: die Drangsalierung eines ganzen Volkes. Antideutsche Gruppen, wie auch in Oldenburg, versuchen ein Klima zu schaffen, indem allein die Stimme Israels Gehör findet und Proteste gegen die Besatzungspolitik zum Schweigen gebracht werden sollen. Sie stellen sich auf die Seite einer Besatzungsmacht und eines Best-Friends der NATO-Imperialisten. Fortschrittliche und friedensliebende Menschen und Organisationen, die sich für ein Ende der Besatzung und einer friedlichen Lösung des Palästina-Konfliktes einsetzen, gehört unser aller Sympathie und Solidarität. Angriffe auf das „Beppo“ sind entschieden zurückzuweisen.

Deutsche Kommunistischen Partei – Oldenburg
den 15.03.2018

Gelungenes Gedenken an die Bremer Räterepublik

Gedenken an die Bremer Räterepublik am 04.02.2018

Über 150 Personen gedachten am 04. Februar auf dem Waller Friedhof in Bremen den Gefallenen der Bremer Räterepublik. Eingeladen hatte ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften und Initiativen zum 99. Jahrestag der Niederschlagung der Räterepublik durch reaktionäre Freikorps im Auftrage der Reichsregierung unter SPD-Führung. Gekommen waren auch zahlreiche Teilnehmer aus Oldenburg und Friesland.
Vor dem Gedenkstein zu Ehren der Verteidiger von 1919 sprach Achim Bigis, IG Metall-Vertrauensmann aus Osnabrück und stellv. Vorsitzender der DKP Niedersachsen. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung vom Bremer Buntstraßenchor und von dem Ensemble Das Rote Krokodil.