Trump auf allen Kanälen

Klaus Wagener scheibt am 6. Januar in der UZ über den Amtsantritt des neuen US-Präsidenten:

Vor Änderung der imperialen Spielregeln

Die Regierung Trump dürfte versuchen, die USA mit Protektionismus stark zu machen

Hier soll nicht der Versuch gemacht werden, Politik zu personalisieren. Der Wechsel im Weißen Haus markiert aber häufig auch eine Veränderung der politökonomischen Strategie und der Außenpolitik der USA. Meist sind diese Modifikationen von diversen strategischen Zirkeln längst vorgedacht worden, konnten aber von der verschlissenen, amtierenden Regierung nicht mehr kommuniziert, geschweige denn umgesetzt werden. Der Wechsel von George W. Bush zu Barack Obama, von progressiven „Yes-We-Can“-Hoffnungen begleitet, brachte in weiten Bereichen eher eine Verschlechterung des ohnehin Miserablen. Die tiefe Desillusionierung, die Selbstdemaskierung der beiden Systemparteien als skrupellose Agenten der 0,1 Prozent verhalf sogar einem Donald Trump zu Popularität und einer Amtszeit im Weißen Haus. Mit Trump nun könnte es allerdings zu einer politökonomischen Neujustierung kommen. Ob in dem Sinne, wie ihn sich seine Wähler erhoffen, ist eine andere Frage. „Trump auf allen Kanälen“ weiterlesen

1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!

Bundestagswahl 2017: 3 gute Gründe für die Kommunisten – jetzt für die Kandidatur der DKP unterschreiben!

Im September 2017 tritt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei den Bundestagswahlen an.

Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …

… wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.

… wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.

… wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kriegministerin Ursula von der Leyen mehrmals forderten.

Diese Milliardäre sind es, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. „1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!“ weiterlesen

Jahresauftakt und Filmveranstaltung der DKP Oldenburg

06/01/2017 20:00 – 22:00
Bei Beppo, Auguststr. 57, Oldenburg

Olga Benario ist 31 Jahre alt, als sie ins KZ Ravensbrück kommt. Ravensbrück liegt bei Fürstenberg/Havel in Brandenburg, ca. 1 Stunde von Berlin. Ravensbrück, das steht für das größte Frauenkonzentrationslager im Deutschen Reich. In unmittelbar Nähe liegt das für junge Mädchen eingerichtete KZ Uckermark. 34 Jahre alt ist Olga, als sie mit jüdischen Mithäftlingen in die „Heil- und Pflegeanstalt“ Bernburg verbracht und vergast wird.

Olgas Leben und Wirken war den DDR-Bürgern bekannt. Straßen, Kindergärten und Schulen waren nach ihr benannt. Zur ihrer Popularität trug maßgeblich die in Romanform gehaltene Biographie von Ruth Werner bei. Eine Heldenbiographie von links? Nein, das Wachhalten der Geschichte einer mutigen Frau, Kommunistin, Antifaschistin und Jüdin. Nach der Rückwende 1989 verschwand ihr Name, wie der unzähliger anderer AntifaschistInnen. Antifaschismus soll als verordnet verleumdet, und ausgetilgt, die Erinnerungen ausgelöscht sein.

Wir halten dagegen und zeigen den Dokumentarfilm zu unserem Jahresauftakt in Erinnerung an Olga, an Rosa und Karl, an die Mutigen von Gestern um für das Heute zu lernen.
Denn, der Kampf gegen Faschismus und Krieg – das gilt gestern wie heute – die sind untrennbar miteinander verwoben.

Eintritt frei.

Rufmord gegen links

Veranstaltung des Oldenburger Friedensbündnis mit Wolfgang Gehrke

5.Januar, 19.00 Uhr
Gesellschaftshaus Meyer, Nadorster Str. 120

Nachdem es um einen Artikel in der GEW-Zeitung und Veranstaltungen zum Thema Palästina-Israel heftige Kontroversen gab, nimmt sich nun das Friedensbündnis die Courage an und hat Wolfgang Gehrke (Partei Die Linke) eingeladen um über das Thema „Antisemitismus in der Linken“ zu diskutieren. Wir veröffentlichen hier die Pressemitteilung des Bündnisses.

Eine Rezension zum Buch von Wolfgang Gehrke aus den „Marxistischen Blättern“ findet ihr hier

PRESSEMITTEILUNG des Oldenburger Friedensbündnis

RUFMORD Die Antisemitismus-Kampagne gegen links
Buchvorstellung mit anschließender Diskussion – Eine Veranstaltung des Oldenburger Friedensbündnisses mit Wolfgang Gehrcke, MdB Die Linke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Vorstand seiner Partei.

Wie aktuell das Thema auch in Oldenburg ist, zeigen die örtlichen, bundesweiten und internationalen Anfeindungen gegen die Stadt-oldenburger GEW, weil sie es gewagt hatte, einen – zugegebenermaßen – sehr israelkritischen Beitrag eines Oldenburger Lehrers in ihrer Zeitschrift abzudrucken. Ausgeliefert wurde diese Ausgabe der PaedOl nie – Ergebnis eines massiven politischen Drucks. Inzwischen wurde sogar die Forderung erhoben, den Autoren des Artikels aus dem Schuldienst zu entfernen. Neuauflage der Berufsverbote in Niedersachsen? „Rufmord gegen links“ weiterlesen

Warum es zur Massenvernichtungspolitik der Nazis gegen die in Europa lebenden Juden kam

Referat auf der Diskussionsveranstaltung der DKP Oldenburg anlässlich der Reichspogromnacht

Anlässlich des Gedenkens an die Reichsprogromnacht findet in Oldenburg traditionell ein Erinnerungsgang statt. Diese Gedenkdemonstration geht den Weg der damaligen verhafteten jüdischen Bürger vom Polizeigefängnis -der heutigen Landesbibliothek – zum Gerichtsgefängnis. In diesem Jahr beteiligten sich ca. 2000 Menschen an dem Gedenkmarsch.

Aus dem Anlass und um ein marxistisches Verständnis von Antisemitismus und des Holocaust zu fördern, lud die DKP Jürgen Lloyd, Lehrer an der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen ein. Wir veröffentlichen hier sein gehaltenes Referat.

»Was bedeutet der Holocaust für unser Verständnis vom Faschismus?«

Jürgen Lloyd, Referat, DKP Oldenburg, 03.11.2016

Warum beschäftigen wir uns mit der Vernichtungspolitik der Nazis? Reicht es nicht, dass wir uns doch sehr weitgehend darin einig sind, dass der Holocaust, also das, was wir u.a. mit Auschwitz verbinden, ein schreckliches Verbrechen war? Die, die das nicht so sehen, die die faschistische Vernichtungspolitik verharmlosen wollen, oder ihr gar etwas Gutes abgewinnen wollen, an die richtet sich unsere Beschäftigung ja nicht – die erreichen wir damit auch nicht. Warum also beschäftigen wir uns damit? „Warum es zur Massenvernichtungspolitik der Nazis gegen die in Europa lebenden Juden kam“ weiterlesen

PULVERTURM – ZEITUNG DER DKP OLDENBURG

Pünktlich zum Winterbeginn hat die DKP Oldenburg einen neuen PULVERTURM herausgebracht.

Aus dem Inhalt:
• DKP kandidiert zur Bundestagswahl
• Militarismus und (die) Oldenburg
• Oldenburg – Hauptstadt der Berufsverbote; Interview mit Uwe Koopmann
• Jürgen Lloyd zur Reichsprogromnacht in Oldenburg; Veranstaltungsbericht

Download der Zeitung hier

Niedersächsischer Landtag spricht sich gegen Berufsverbote aus und will Beauftragte(n) zur Aufarbeitung einsetzen

Pressemitteilung der Niedersächsischen Initiative gegen Berufsverbote
vom 15. Dezember 2016

Der Niedersächsische Landtag distanzierte sich heute mit der Stimmenmehrheit von SPD und GRÜNEN von der Berufsverbotepolitik vorangegangener Landesregierungen in den 1970er- und 1980er-Jahren. In einem Entschießungsantrag (siehe Anlage) wird das damalige Vorgehen ausdrücklich bedauert, damals sei Unrecht geschehen und den diskriminierten Betroffenen wird „Respekt und Anerkennung“ ausgesprochen. „Niedersächsischer Landtag spricht sich gegen Berufsverbote aus und will Beauftragte(n) zur Aufarbeitung einsetzen“ weiterlesen

Hoffnung auf Frieden

DKP begrüßt Befreiung Aleppos

Ein Bürger Aleppos, der heute Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) ist, und der stellvertretende Vorsitzende der DKP Hans-Peter Brenner sehen im Vormarsch der syrischen Armee in Aleppo die Chance, dass der Terrorismus geschwächt werden und Syrien zu Stabilität zurückfinden könnte.

„In den letzten Tagen habe ich die Hoffnung auf ein Ende des Alptraums erlebt“, sagt Toto L, Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der in Göttingen lebt und in Aleppo aufgewachsen ist. In einem Beitrag für das DKP-Nachrichtenportal news.dkp berichtet er, dass er in einem Youtube-Video sah, wie sein Cousin auf dem Weg zur Arbeit von einem Terroristen erschossen wurde. Als Bürger Aleppos begrüßt er den Vormarsch der syrischen Armee gegen die Terroristen, die die deutschen Medien „Rebellen“ nennen. Er schreibt: „Diese Freude teile ich mit zehntausenden Bürgern Aleppos, die gestern bis tief in der Nacht auf den Straßen Aleppos feierten, so als wäre der Krieg vorbei.“

„Die Befreiung Aleppos von den Terroristen macht Hoffnung auf Frieden“, schätzt Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP, ein. „Hoffnung auf Frieden“ weiterlesen

Ein Lied, nicht nur, gegen Berufsverbote

Vom 1. bis 21. Dezember wird im PFL eine Ausstellung zur Berufsverbotepraxis der alten Bundesrepublik gezeigt. Das dies nicht nur eine Sache der Vergangenheit ist, zeigen die gegenwärtigen Versuche Demokraten und Antifaschisten aus dem (Hoch-)Schuldienst zu entlassen bzw. den Antritt des Dienstverhältnis zu verweigern, wie Kerem Schamberger in Bayeren, Michael Csaszkócz aus Heidelberg oder die Kampagnen gegen unliebsame Palästina-Aktivisten. wie Christoff Glanz aus Oldenburg oder Rebecca Seidel aus Hildesheim.

Wir veröffentlichen hier ein alten Schlager des uns allen beliebten Hannes Wader, der schon damals gegen diese gängige Praxis angesungen hat.