KP der Türkei ruft auf mit „Nein“ zu stimmen

In der Türkei findet am 16. April eine Volksabstimmung zu einer Verfassungsänderung statt. Für dieses Referendum werben AKP und MHP. Zu den Gegnern, die die Umwandlung der Republik in eine Präsendialdiktatur ablehnen, gehören die Kommunistische Partei der Türkei (TKP), zu der die DKP enge Beziehungen unterhält. Uns erreichte folgender Aufruf ihres Deutschland-Komitees, in dem sie sich an die türkischen MigrantInnen wendet mit „Nein“ zu stimmen und sich zu organisieren.

Wie die TKP betont, werden ihre GenossInnen und andere Gegner des Referandums täglich durch paramilitärische Gruppen bei der Flugblattverteilung angegriffen und verletzt. Eine „NEIN-Werbung“ soll quasi nicht stattfinden. Da die türkische Community ein wichtiger Wahlkreis für die Herrschenden in der Türkei darstellt, ist „es ist nicht zu vermeiden, dass die politische Spannung in der Türkei sich direkt unter den aus der Türkei stammenden Bürgerinnen und Bürgern in der Bundesrepublik wiederfindet“, so die TKP. Für ein „ja“ unter den türkischen MigrantInnen werde schon lange von rechten Organisationen, insbesondere in den Moscheen und geheimen Sekte geworben, nicht erst seit dem Deutschland-Besuch des Ministerpräsident Yildirim Mitte Februar in Oberhausen.

Die Internetseite der KP der Türkei findet ihr hier

Dieses NEIN reicht zwar nicht, aber trotzdem  „NEIN“!

Erdoğan und das AKP-Regime suchen unter dem Deckmantel Referendum eine politische wie juristische Legitimation für ihre neoliberale und absolutistische Ordnung. Sie versuchen die Zukunft der Türkei, wieder einmal von einem erzwungenen Gang zur Urne abhängig zu machen. „KP der Türkei ruft auf mit „Nein“ zu stimmen“ weiterlesen

Ein Marx für unsere Tage

In der kommenden Woche am Donnerstag den 02.03. läuft bundesweit der Film

Der junge Karl Marx

an.

In Oldenburg wird er im Kino Casablanca (Johannisstr. 17) zu sehen sein. Ein Muss für alle Marxfans – MarxistInnen – und solchen die es werden wollen.

Sehr lange ist es her, dass das Leben und Wirken von Karl Marx im Spielfilm verabeitet wurde; vermutlich letztmalig 1980, als Koproduktion der DDR und der UdSSR. Damals unter dem fast wortgleichen Titel „Karl Marx – Die jungen Jahre“, in der Regie von Lew Kulidschanow und Manfred Krause. Auch dieser beleutete die Jahre bis zur Entstehung des „Manifest der Kommunistischen Partei“ 1848. Vielleicht lässt sich der Film noch besorgen. Wenn es uns gelingen sollte, dann lasst uns vergleichen. Erst einmal sind wir ganz gespannt darauf, was uns erwartet. Und die Kritiken, die lassen hoffen!

Hier eine Rezension des neuen Marx-Films aus der Zeitung „unsere zeit“ – Zeitung der DKP:

Ein Marx für unsere Tage

Ein Porträt des Revolutionärs, aber noch nicht das einzig wahre „Ein Marx für unsere Tage“ weiterlesen

Stolperstein für Jan Gerdes

P r e s s e m i t t e i l u n g _______________________

Ein S T O L P E R S T E I N für Johann Gerdes.

Am Mittwoch, 22. Februar 2017, wird der Künstler Gunter Demnig um 9 Uhr vor dem ehemaligen Haus des KPD – Mitglieds und Mitglied des Oldenburger Landtages, Johann (Jan) Gerdes, Neusüdenderweg 50, Oldenburg, einen Stolperstein verlegen.

Im Neusüdenderweg wurde Jan Gerdes von Angehörigen der SA zusammengeschlagen und man schoss auf ihn. Er erlag seinen Verletzungen.

Die Verlegung des Stolpersteins wird begleitet von Wort- und Liedbeiträgen.

Initiatoren und Kooperationspartner :
• Förderverein internationales Fluchtmuseum e.V.
• CVJM/Gruppe junger Erwachsener/Thomaskirche Ofenerdiek
• DKP Oldenburg

Die Verlegung wird ohne öffentliche Mittel finanziert. Der Stolperstein wird auf privatem Grund verlegt, dennoch öffentlich sichtbar sein.
Wir würden uns über Ihre Teilnahme und Berichterstattung sehr freuen.

Oldenburg, 08. Februar 2017

_______________________
Pressemitteilung des Förderverein internationales Fluchtmuseum e.V.
Cloppenburger Str. 109 – 26135 Oldenburg
www.fluchtmuseum.de – info@fluchtmuseum.de

Zum Gedenken an die Bremer Räterepublik von 1919

Veranstaltung zu Ehren der Verteidiger
der Bremer Räterepublik

Sonntag, 12. Februar 2017 | 11 Uhr, Waller Friedhof

Es spricht: Ingo Schumann, Betriebsrat IG Metall
Musik: Buchtstraßenchor und das Rote Krokodil
Anschließend: Kulturprogramm im Westend ab 12.00 Uhr

Wir veröffentlichen hier den Aufruf zur Veranstaltung:

Am 04. Februar 2017 jährt sich zum 98. Mal die Niederschlagung der Bremer Räterepublik. Die Herrschaft des Arbeiter- und Soldatenrates in der Revolution von 1918/19 und die Existenz der „Sozialistischen Republik Bremen“ vom 10. Januar bis zum 04. Februar 1919 gehören zur demokratischen Tradition unserer Stadt.

Der Kieler Matrosenaufstand, der die deutsche Revolution im November 1918 einleitete, bildete auch in Bremen den Auslöser für den Sturz der alten Ordnung. Am 6. November gab der Unabhängige Sozialdemokrat Adam Frasunkiewiecz vom Balkon des Rathauses bekannt, dass ein Arbeiter- und Soldatenrat gebildet wird. Doch anders als in Bremen, wo die Linke die Mehrheit in der Arbeiterbewegung hatte, kam die Revolution in Berlin und im Reich bald ins Stocken. Die Führung der Mehrheitssozialdemokratie unter Ebert und Scheidemann und die Spitzen der Gewerkschaften wollten eine Entwicklung wie nach der russischen Oktoberrevolution verhindern „Zum Gedenken an die Bremer Räterepublik von 1919“ weiterlesen

Unterschreiben und DKP-Kandidatur ermöglichen!

Am 24. September 2017 finden die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die DKP tritt an. Für Niedersachsen wurde eine 13 Kandidaten umfassende Landesliste beschlossen. Drei der Kandidaten stammen aus der DKP Oldenburg.

Für die Kandidatur benötigt die DKP sogenannte Unterstützungs- unterschriften, da sie bisher nicht im Bundestag vertreten ist. Auf Formularen des Wahlamtes sind Name und Anschrift anzugeben, mit der Unterschrift erklärt man sein Einverständnis, dass die Daten mit dem städtischen Melderegister abgeglichen werden. Das Bundeswahlgesetz der BRD sieht vor, dass jede Person nur für eine einzige Partei unterschreiben darf, sonst ist die Unterstützungsunterschrift ungültig.

Wir würden hier gerne das amtliche Formular zum downloaden bereitstellen, da dies der Landeswahlleiter uns aber untersagt, bitten wie Sie uns eine kurze Mail zukommen zu lassen. Sie erhalten dann umgehend das Formular von uns zugesandt.

Mit kommunistischen Grüßen,
DKP Oldenburg
info@dkp-oldenburg.de

Lernen aus den Niederlagen in Lateinamerika

Am 20.1.2017 führte die DKP Oldenburg eine gut besuchte Veranstaltung zu den aktuellen Entwicklungen in Latein-und Mittelamerika in der Gaststätte „Bei Beppo“ durch.

Unser Referent, der Genosse Günter Pohl, als Verantwortlicher für internationale Politik beim Parteivorstand stand Rede und Antwort zu den sich darstellenden, rückwärts gerichteten Tendenzen in nicht wenigen lateinamerikanischen Staaten.

Neben den politischen Veränderungen in Venezuela, Brasilien, Bolivien und anderen beantwortete er fundiert Fragen zu deren Auswirkunken auf Cuba, auch gerade nach dem Tod von Fidel Castro bis hin zu dem Bereich, welche Auswirkungen der Präsidentenwechsel in den USA in diesem Bereich haben könnte. Insbesondere widmete er sich den Gründen für die negativen Entwicklungen in einigen Staaten des Kontinents und verwies auf Versäumnisse der linken Regierungen, wie sie unter den revolutionären und kommunistischen Parteien augenblicklich ausgewertet werden. Die lebhafte Diskussion wird für uns seinen Ausdruck darin finden, diesen sogenannten „Hinterhof der USA“ sprich des US-Imperialismus nicht aus den Augen zu verlieren!

Trump auf allen Kanälen

Klaus Wagener scheibt am 6. Januar in der UZ über den Amtsantritt des neuen US-Präsidenten:

Vor Änderung der imperialen Spielregeln

Die Regierung Trump dürfte versuchen, die USA mit Protektionismus stark zu machen

Hier soll nicht der Versuch gemacht werden, Politik zu personalisieren. Der Wechsel im Weißen Haus markiert aber häufig auch eine Veränderung der politökonomischen Strategie und der Außenpolitik der USA. Meist sind diese Modifikationen von diversen strategischen Zirkeln längst vorgedacht worden, konnten aber von der verschlissenen, amtierenden Regierung nicht mehr kommuniziert, geschweige denn umgesetzt werden. Der Wechsel von George W. Bush zu Barack Obama, von progressiven „Yes-We-Can“-Hoffnungen begleitet, brachte in weiten Bereichen eher eine Verschlechterung des ohnehin Miserablen. Die tiefe Desillusionierung, die Selbstdemaskierung der beiden Systemparteien als skrupellose Agenten der 0,1 Prozent verhalf sogar einem Donald Trump zu Popularität und einer Amtszeit im Weißen Haus. Mit Trump nun könnte es allerdings zu einer politökonomischen Neujustierung kommen. Ob in dem Sinne, wie ihn sich seine Wähler erhoffen, ist eine andere Frage. „Trump auf allen Kanälen“ weiterlesen

1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!

Bundestagswahl 2017: 3 gute Gründe für die Kommunisten – jetzt für die Kandidatur der DKP unterschreiben!

Im September 2017 tritt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei den Bundestagswahlen an.

Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Sie verdienen daran …

… wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.

… wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.

… wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kriegministerin Ursula von der Leyen mehrmals forderten.

Diese Milliardäre sind es, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. „1. Frieden, 2. Arbeit, 3. Solidarität!“ weiterlesen